Ausserordentliche Session. PFAS (25.9016)

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In der Herbstsession 2025 fand in beiden Räten je eine ausserordentliche Session zum Thema PFAS statt. Während der Nationalrat die Motionen 25.3835, 25.3906, 25.3421, 25.3907 und 25.3902 annahm, lehnte er die drei Motionen «Bewilligung von PFAS nur für zwingend notwendige Verwendungszwecke» von Martine Docourt (sp, NE; Mo. 25.3797), «PFAS schrittweise reduzieren. Sektorielle Absenkpfade und Massnahmen definieren» von Barbara Schaffner (glp, ZH; Mo, 25.3801) sowie «Abgabe auf sämtliche per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) an der Quelle» von Marionna Schlatter (gp, ZH; Mo. 25.3930) ab. In der parlamentarischen Debatte lautete der Tenor der rechtsbürgerlichen Parteien, dass die Schweiz etwas gegen die Belastung durch PFAS unternehmen müsse, es dafür jedoch pragmatische Lösungen inklusive Übergangsfristen für die Förderung von Alternativen brauche. Verbote seien hingegen nicht sinnvoll und würden (Landwirtschafts-)Betriebe zu stark belasten. Entsprechend fanden die drei Vorstösse von links-grüner Seite sowie von der GLP keine Mehrheiten.

Auch der Ständerat führte in der Herbstsession 2025 eine ausserordentliche Session zum Thema PFAS durch. Dabei wurden die fünf im Ständerat eingereichten Vorstösse (Mo. 25.3746; Mo. 25.3866; Mo. 25.3868; Mo. 25.3865 und Mo. 25.3855) der UREK-SR zur vertieften Beratung zugewiesen.