Rüstungs- und Entwicklungskonzept der Armee (Po. 79.496)

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Die durch die gründliche Untersuchung zu Tage geförderten Mängel stellten die Kriegstauglichkeit des Panzers 68 weitgehend in Frage und liessen es ratsam erscheinen, den Bau der vierten Serie so lange aufzuschieben, bis an der Möglichkeit ihrer Behebung keine Zweifel mehr bestünden. Sie gaben aber auch erneut zur Forderung Anlass, die heutige Regelung der Rüstungsbeschaffung sei zu überprüfen. Im Zentrum der Kritik stand die Gruppe für Rüstungsdienste (GRD), der unumwunden Unfähigkeit vorgeworfen wurde, vor allem aber deren Chef, dessen Rücktritt einige Parlamentarier unmissverständlich verlangten. Umstritten war jedoch vor allem die Doppelstellung des Rüstungschefs: Einerseits hat er als Verantwortlicher für die Beschaffung neuer Waffen das bestmögliche Material zu suchen, anderseits obliegt ihm als oberstem Vorsteher der staatlichen Rüstungsbetriebe die Aufgabe, den ihm unterstellten Werken Arbeit zu verschaffen (vgl. Postulat Rüegg, fdp/ZH; Po. 79.496). Angesichts der Forderungen, die nicht nur der Ausschuss der Militärkommission des Nationalrats (MK-NR), sondern auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) erhob, entschloss sich das EMD dazu, eine neutrale Instanz mit der Untersuchung des Beschaffungsablaufs zu beauftragen. Es betraute Prof. Edwin Rühli mit dieser Aufgabe, eine Wahl, die nicht ohne Kritik blieb, weil der ernannte Experte zugleich Verwaltungsratsmitglied der Contraves AG, einer Tochtergesellschaft des Bührle-Konzerns, ist.

Im Anschluss an die Kritik am Panzer 68 hatte das EMD bereits 1979 ein betriebswirtschaftliches Gutachten über verschiedene Rüstungsabläufe der jüngsten Vergangenheit angefordert. Der nunmehr vorgelegte Bericht von Prof. Edwin Rühli verweist auf verschiedene Unzulänglichkeiten bei der Kriegsmaterialbeschaffung und enthält Verbesserungsvorschläge. Ins Auge zu fassen wäre insbesondere eine Verstärkung der Stellung des Generalstabschefs. Allgemein scheinen die Vorschläge Rühlis überdies eine Tendenzwende zu bestätigen, wie sie seit geraumer Zeit beobachtet wird. Nach der im Zeichen der Mirage-Affäre (1964) erfolgten Verstärkung der Position der «Zivilisten» in den zuständigen Organen schlägt offenbar das Pendel vermehrt zugunsten der «Militärs» zurück. Vorwürfe, wonach der mit der privaten Rüstungsindustrie eng verbundene Experte die eidgenössischen Rüstungsbetriebe redimensionieren oder sogar reprivatisieren und generell unbequeme Einflüsse der Politik ausschalten wolle, liess dieser allerdings nicht unwidersprochen.