Session im romanischsprachigen Raum (03.3304 und Pa.Iv. 04.451)

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Der Ständerat beauftragte mit einer einstimmig überwiesenen Empfehlung Brändli (svp, GR) sein Büro, die Vorabklärungen für die Durchführung einer Session in der romanischen Schweiz (d.h. im Engadin) zu treffen. Vorgesehen dafür ist die Sommersession 2006, da zu dieser Zeit im Bundeshaus grössere Umbauarbeiten geplant sind.

Dossier: Parlamentssessionen „extra muros“

Der im Vorjahr gefasste Beschluss, nach Sessionen in Genf (1993) und im Tessin (2001) nun auch den romanischsprachigen Landesteil zu berücksichtigen, konkretisierte sich. Zwar lehnte das Büro des Nationalrats die Gastsession zuerst aus finanziellen Gründen ab, fügte sich dann aber dem Büro der kleinen Kammer. Dieses schlug die Durchführung der Herbstsession 2006 in Flims im Vorderrheintal (GR) vor. Die ursprüngliche vorgesehene Tagungsregion Engadin musste aus logistischen Gründen fallen gelassen werden. Die zusätzlichen Kosten sollen CHF 1.7 Mio. betragen. Das Parlament stimmte dem Antrag zu. Im Nationalrat votierten nur sieben SVP-Abgeordnete dagegen, im Ständerat war das Verdikt einhellig.

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