Schluss mit Faxen. Effiziente Datenbereitstellung der Leistungserbringer an Bund und Kantone während einer Pandemie ermöglichen (Mo. 23.3681)

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«Schluss mit Faxen. Effiziente Datenbereitstellung der Leistungserbringer an Bund und Kantone während einer Pandemie ermöglichen», lautete der Titel einer Motion Dobler (fdp, SG), die im Juni 2023 eingereicht wurde. Der Motionär spielte damit auf Berichte während der Covid-19-Pandemie an, wonach Daten teilweise mehrfach erfasst worden seien, unter anderem weil sie per Fax gesendet worden waren. Dies habe zu Mehraufwand und Verzögerungen geführt. Folglich forderte der Motionär, dass die Leistungserbringenden die Daten, welche notwendig sind, um eine Gesundheitskrise zu bekämpfen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität verfügbar machen und den verantwortlichen Verwaltungseinheiten zustellen. Dabei soll jedoch der Arbeitsaufwand der Leistungserbringenden in Grenzen gehalten werden und Mehrspurigkeiten vermieden werden. Der Bundesrat empfahl den Vorstoss zur Annahme, was der Nationalrat in der Herbstsession 2023 auch diskussionslos und stillschweigend tat.

In der Frühjahrssession 2024 diskutierte der Ständerat über eine Motion Dobler (fdp, SG), welche auf die digitale Erfassung und schnelle Bereitstellung von Gesundheitsdaten während Gesundheitskrisen abzielte, wobei das Programm Digisanté als Grundlage dienen soll. Johanna Gapany (fdp, FR) erläuterte, dass die vorberatende SGK-SR die Motion einstimmig unterstütze. Sie verwies in diesem Rahmen auf die während der Covid-19-Pandemie zutage getretenen Schwächen wie etwa mangelnde Koordination und veraltete Technologien. Auch Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider empfahl den Vorstoss zur Annahme. Die kleine Kammer überwies die Motion daraufhin stillschweigend an den Bundesrat.