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  • Freymond, Sylvain (svp/udc, VD) NR/CN

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In der Herbstsession 2024 kam es sodann zur Differenzbereinigung der Kulturbotschaft 2025–2028. Der Nationalrat hatte einige Tage zuvor vier Differenzen zum Vorschlag des Ständerats geschaffen.

Unbestritten war, dass die Filmförderung neu teilweise auch mit Verpflichtungskrediten finanziert werden soll. Der Ständerat folgte hier entsprechend dem Nationalrat und beseitigte die beiden damit verbundenen Differenzen stillschweigend. Ebenfalls stillschweigend hiess der Ständerat eine Änderung des Nationalrates beim Sprachförderungsgesetz gut. Dieser hatte entschieden, dass die Sprachen Rätoromanisch und Italienisch nicht nur wie vom Bundesrat vorgesehen ausserhalb, sondern auch innerhalb der Kantone Graubünden und Tessin gefördert werden sollen.

Für Diskussionen sorgte sodann der Entscheid des Nationalrates, die Finanzmittel für Pro Helvetia um CHF 6.5 Mio. zu kürzen. Der Ständerat entschied mit 30 zu 8 Stimmen (2 Enthaltungen), seiner Kommissionsmehrheit zu folgen, welche diese Kürzung ablehnte und hielt entsprechend an der Differenz fest. Simon Stocker (sp, SH) warf dem Nationalrat vor, dass diese Kürzung «eine Art Strafaktion gegen Pro Helvetia» gewesen sei, weil man mit deren Handlungen in Russland nicht einverstanden gewesen sei. Eine Minderheit um Jakob Stark (svp, TG) wollte hier dem Nationalrat folgen. Er glaube nicht, dass diese Kürzungen tatsächlich die Aktivitäten von Pro Helvetia im Ausland in Gefahr bringen würden, so der SVP-Ständerat, der mit seinem Ansinnen aber erfolglos blieb.

Auch im Nationalrat drehte sich daraufhin der Wind. Seiner Kommissionsmehrheit folgend lenkte der Nationalrat mit 106 zu 79 Stimmen (2 Enthaltungen) ein und lehnte die Kürzung ebenfalls ab. Auch hier hatte eine Minderheit um Sylvain Freymond (svp, VD) an der Kürzung festhalten wollen. Katharina Prelicz-Huber (gp, ZH) hatte derweil für die WBK-NR festgehalten, dass Pro Helvetia derzeitig in einem Überprüfungsprozess stecke, welcher Ende Jahr zeigen werde, was alles genau finanziert wird.

Da auf der einen Seite der Nationalrat entschieden hatte, die Debatte zum Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbibliothek bis in die Wintersession 2024 zu sistieren und der Ständerat auf der anderen Seite entschieden hatte, dasselbe mit dem Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer zu tun, blieben vorerst keine weiteren Differenzen offen.

Gut eine Woche nach der Differenzbereinigung nahmen sowohl der Ständerat als auch der Nationalrat die Kulturbotschaft 2025–2028 in der Schlussabstimmung jeweils einstimmig an.

Kulturbotschaft 2025–2028 (BRG 24.027)

In der Herbstsession 2024 befasste sich der Nationalrat als Zweitrat mit der Kulturbotschaft 2025–2028. Wie die Kommissionssprecherinnen Regina Durrer (mitte, NW) und Céline Weber (glp, VD) ausführten, begrüsste die WBK-NR die Schwerpunkte der Kulturbotschaft. Insbesondere die vorgesehenen Massnahmen zur Verbesserungen der Lohnsituation von Kulturschaffenden seien positiv bewertet worden. Jedoch kritisierten beide Rednerinnen, wie die Diskussion der Kulturbotschaft vonstatten ging. So hätte die WBK-NR aus Termingründen zu wenig Zeit gehabt, um sich in der nötigen Tiefe mit der Kulturbotschaft zu befassen, da etwa der Mitbericht der Finanzkommission bei der Beratung noch nicht vorhanden gewesen sei.

Wie bereits im Ständerat, zeigte sich in der Eintretensdebatte eine grosse Uneinigkeit bezüglich dem zweiten Entwurf, dem Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG), in welchem der Bundesrat die «hohe Baukultur» gesetzlich verankern wollte. Eine knappe Mehrheit der WBK-NR hatte beschlossen, auf das Gesetz einzutreten, hatte jedoch einige Änderungen am Text vorgenommen. Damit sollte sichergestellt werden, dass keine zusätzlichen Kompetenzen und Aufgaben für den Bund geschaffen werden. Der Nationalrat folgte jedoch mit 96 zu 90 Stimmen (4 Enthaltungen) relativ knapp einer Minderheit um Sylvain Freymond (svp, VD) und trat nicht auf das Gesetz ein. Gegen Eintreten stimmten die geschlossen stimmende SVP-Fraktion, die Hälfte der FDP.Liberalen-Fraktion, sowie eine Mehrheit der Mitte-Fraktion. Dominik Blunschy (mitte, SZ) hatte etwa damit argumentiert, dass die hohe Baukultur Aufgabe der Kantone sei und bleiben solle. Da bereits der Ständerat nicht darauf eingetreten war, war die Gesetzesänderung damit endgültig vom Tisch.

Auch der dritte Entwurf zum Bundesgesetz über die Nationalbibliothek, sollte in dieser Sitzung nicht diskutiert werden. So hatte die WBK-NR im Vorfeld entschieden, diese Diskussion bis zur Wintersession 2024 zu sistieren, um mehr Informationen über die Pflichtexemplarregelung einholen zu können.

Für die restlichen Entwürfe war Eintreten derweil unbestritten. Grundsätzlich betonten alle Fraktionssprechenden, dass sie die Relevanz der Kultur anerkennen und deren Förderung als wichtig erachten. Die Sprechenden der GPS-, GLP-, und SP-Fraktionen unterstrichen unter anderem, wie zentral es sei, dass die Arbeitsbedingungen in der Kulturbranche verbessert würden. Zudem waren sie sich mit der FDP-Fraktion einig, dass die Kulturbranche ein wichtiger Wirtschaftszweig in der Schweiz sei und eine enorme Wertschöpfung generiere. Während die Grünen, SP und GLP grundsätzlich eine stärkere Förderung der Kultur begrüsst hätten, waren sich alle Fraktionen bis auf die SVP einig, dass die gekürzte Version des Bundesrates mehrheitlich mitzutragen sei. Die SVP hingegen empfand die Botschaft gemäss Freymond als «gierig» und forderte entsprechend in verschiedenen Minderheitsanträgen eine Kürzung der geplanten Ausgaben.

Damit musste sich der Nationalrat in der Detailberatung nur noch mit zwei von vier Bundesgesetzen und den acht Finanzierungsbeschlüssen befassen.
Beim ersten Entwurf, dem Bundesgesetz über die Landessprachen, wollte der Bundesrat bewirken, dass die beiden Landessprachen Italienisch und Rätoromanisch ausserhalb des Tessins und Graubündens gefördert werden. Auch wenn Einigkeit vorherrschte, dass dies zu unterstützen sei, schuf der Nationalrat zwei kleinere Differenzen zur Version des Ständerats. So hiess der Nationalrat mit 180 zu 8 Stimmen (3 Enthaltungen) drei gleichlautende Einzelanträge von Martin Candinas (mitte, GR), Jon Pult (sp, GR) und Anna Giacometti (fdp, GR) gut. Diese hatten gefordert, dass die beiden Sprachen auch innerhalb der beiden Kantone gefördert werden sollen, etwa in Regionen wie Chur, wo mehrheitlich deutsch gesprochen werde.
Zudem folgte die WBK-NR der Bitte von Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider und ihrer Schwesterkommission und ergänzte, dass die Filmbranche neu auch via Verpflichtungskredit finanziert werden soll, um den realen Bedingungen in der Filmbranche besser gerecht zu werden. Der Nationalrat hiess diese Forderung stillschweigend gut. In der Gesamtabstimmung wurde das Bundesgesetz über die Landessprachen mit 127 zu 62 Stimmen (2 Enthaltungen) gutgeheissen. Einzig die SVP-Fraktion stellte sich geschlossen gegen das Bundesgesetz.

Mit dem vierten Entwurf, der Änderung des Bundesgesetzes über den internationalen Kulturgütertransfer, wollte der Bundesrat eine gesetzliche Grundlage für die neu geschaffene unabhängige Kommission für «historisch belastetes Kulturerbe» festlegen. Der Ständerat hatte eingefügt, dass diese Kommission nur aktiv werden darf, wenn beide Parteien damit einverstanden sind. Eine Mehrheit der WBK-NR wollte hier aber dem Bundesrat folgen, welcher eine einseitige Anrufung vorgesehen hatte. Damit könnten betroffene Personen die Kommission einschalten, ohne dass die derzeitigen Besitzenden der potenziellen Raubkunst damit einverstanden sein müssen. Alles andere sei gemäss Kommissionssprecherin Regina Durrer «ein zahnloser Tiger». Bis auf die SVP sprachen sich alle Fraktionen für den Antrag der Kommissionsmehrheit aus. So hielt etwa Anna Rosenwasser (sp, ZH) für die SP-Fraktion fest, dass dies gerade für Raubkunst im kolonialen Kontext zentral sei, da es keine internationalen Abkommen gebe, auf die sich Betroffene berufen könnten. Auch Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider sprach sich für die einseitige Anrufung aus und erinnerte daran, dass sich die Schweiz mit der Unterzeichnung der Grundsätze der Washingtoner Konferenz dazu verpflichtet habe, dafür zu sorgen, dass Raubkunst-Fälle untersucht und faire Lösungen gesucht werden. Eine Minderheit Freymond aus der SVP-Fraktion, welche hier dem Ständerat folgen und eine beidseitige Anrufung wollte, stand entsprechend auf verlorenem Posten: Der Nationalrat folgte mit 122 zu 68 Stimmen (1 Enthaltung) dem Bundesrat. In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat den Entwurf mit 126 zu 64 Stimmen (2 Enthaltungen) an, wobei wiederum die geschlossen stimmende SVP-Fraktion und zwei Personen der FDP.Liberalen-Fraktion dagegen stimmten.

In der Folge musste der Nationalrat noch die acht Finanzierungsbeschlüsse beraten. Insgesamt umfasste der Zahlungsrahmen CHF 987.9 Mio. über die vier Jahre hinweg. Grundsätzlich habe die WBK-NR gemäss Kommissionssprecherin Durrer darauf verzichtet, eine Erhöhung der Finanzierungsbeschlüsse vorzunehmen, um die lineare Kürzung von 2 Prozent, die der Bundesrat aufgrund der Sparmassnahmen vorgenommen hatte, zu respektieren. Trotzdem folgte der Nationalrat den Mehrheitsanträgen der FK-NR und der WBK-NR und entschied mit 120 zu 72 Stimmen (1 Enthaltung), dem Ständerat zu folgen und die Mittel für das BAK zur Finanzierung «Netzwerke Dritter» um CHF 2 Mio. zu erhöhen. Damit lehnte der Nationalrat auch gleich drei Konzeptanträge ab. Eine Minderheit der FK-NR um Jacques Nicolet (svp, VD) hatte mit einem Konzeptantrag gefordert, alle Beschlüsse auf das Niveau der letzten Kulturbotschaft zu kürzen. Die Minderheitsanträge wurden aber im Verlauf der Debatte zugunsten einer Minderheit Freymond zurückgezogen, die ebenfalls eine Rückkehr zum Niveau von 2021-2024 forderte. Auf der anderen Seite hatte Fabien Fivaz (gp, NE) eine generelle Erhöhung der Ausgaben in der Kulturbotschaft auf das Niveau, welches der Bundesrat vor der Vernehmlassung vorgesehen hatte, gefordert. Nicht zuletzt hatte auch Felix Wettstein (gp, SO) aus der FK-NR eine Erhöhung der Mittel gefordert. Auch er bezog sich dabei auf den ursprünglichen Entwurf, wollte aber im Gegensatz zur Minderheit Fivaz zusätzlich eine Teuerung von 2 Prozent berücksichtigen.
Für Debatten sorgte schliesslich vor allem ein letzter Kürzungsantrag bei der Finanzierung von Pro Helvetia. Nach der ersten Beratung hatte die WBK-NR in einer Medienmitteilung angekündigt, dass sie die Mittel für «Auslandsaktivitäten von Pro Helvetia» um CHF 6.5 Mio. kürzen möchte. Grund dafür war unter anderem, dass Aktivitäten von Pro Helvetia in Russland in Frage gestellt worden waren. Nachdem der Stiftungsrat von Pro Helvetia aber angekündigt hatte, dass sie ihr Engagement in Russland per 1. Januar 2025 einstellen und auch andere kritisierte Punkte angehen werde, zog die WBK-NR diesen Kürzungsantrag wieder zurück. Nichtsdestotrotz folgte der Nationalrat mit 102 zu 87 Stimmen (3 Enthaltungen) einer Mehrheit der FK-NR und einer Minderheit Freymond, welche die Kürzung trotzdem forderten. Fabien Fivaz hatte vergeblich argumentiert, dass bei einer solchen Kürzung insbesondere internationale Projekte von Pro Helvetia zurückstecken müssten. Konkret betreffe dies also den Auftritt der Schweiz im Ausland, worauf viele Künstlerinnen und Künstler angewiesen seien, um international eine Chance zu haben.

Mit den vorgenommenen Änderungen hiess der Nationalrat sodann alle Finanzierungsbeschlüsse mit einem ähnlichen Stimmenverhältnis gut, wobei die SVP alle Vorlagen einstimmig ablehnte. Damit ging die Kulturbotschaft mit vier Differenzen zurück an den Ständerat zur Differenzbereinigung.

Kulturbotschaft 2025–2028 (BRG 24.027)

Alors que les nouvelles installations solaires sur les bâtiments agricoles ont la cote, le député Sylvain Freymond (udc, VD) pointe du doigt la rigidité de la loi sur l'aménagement du territoire (LAT) qui oblige les propriétaires à coller les stations transformatrices aux bâtiments agricoles. Dans son argumentaire, il critique trois aspects de cette mesure. Premièrement, la fixation ou l'apposement contre le bâtiment entraîne des complications et des mises à l'enquête supplémentaires qui freinent le développement de l'énergie solaire dans le monde agricole. Deuxièmement, la proximité de la station transformatrice avec le bâtiment agricole augmente le risque d'incendie. Troisièmement, le bien-être des animaux n'est pas respecté à cause du rayonnement. Le député UDC a donc déposé un postulat pour que le Conseil fédéral étudie de quelle manière l'installation de stations transformatrices dans les zones agricoles pourraient déroger à l'obligation de fixer ou d'apposer contre le bâtiment.
Le Conseil fédéral s'est montré favorable à la rédaction d'un rapport. En chambre, le postulat a été tacitement adopté.

Installations solaires hors zone à bâtir. Un peu de souplesse si on veut développer cette énergie! (Po. 24.3040)

Pour les élections fédérales 2023, 384 personnes réparties sur 22 listes briguaient un des 19 sièges vaudois au Conseil national, dépassant ainsi le record de 2019 (377 personnes). Parmi les candidatures, 141 étaient des femmes, soit 37%. La différence était plus marquées à droite où moins de 25% étaient des femmes, au centre ce chiffre s’élevait à 35%, tandis qu'à gauche, les listes étaient paritaires. La moyenne d'âge des profils était de 41 ans, chiffre stable par rapport à 2015 et 2019. Sur les 300 communes vaudoises, 125 étaient représentées par au moins un.e candidat.e.
Les partis politiques se sont lancés dans la course au national avec différents objectifs. Le Centre vaudois, ne disposant jusque-là que d'une faible visibilité à Berne, a souhaité bénéficier d'un nouvel élan et continuer sur sa lancée, après s'être recréé une présence en terre vaudoise avec l'élection inattendue de la centriste Valérie Dittli au Conseil d'Etat au printemps 2022. Pour cela, le parti a décidé de tourner le dos à l'Alliance vaudoise, préférant s'apparenter avec les petites formations centristes (Les Libres et le Parti évangélique). Ce choix a alimenté les tensions durant la campagne, puisque perçu comme une trahison par ses alliés (PLR-UDC). Le Centre a également refusé un quelconque apparentement avec les Vert'libéraux qui se sont donc lancés seuls dans la course.
Le Parti vert'libéral, qui avait progressé aux dernières élections fédérales et avait réussi à récupérer un siège supplémentaire, allait cette année devoir se battre pour maintenir son deuxième siège menacé notamment par l'UDC. En effet, l'UDC s'est donné comme objectif de reconquérir un quatrième siège à Berne, perdu lors des dernières élections fédérales. Pour mettre en œuvre cette volonté, la section cantonale a lancé une troisième liste, complétant la liste principale et la liste jeune, intitulée «UDC Liberté & Mobilité». Le but était ainsi de mobiliser le plus largement possible en menant une campagne de terrain. De plus, le quatrième parti du canton a misé sur son apparentement avec le PLR pour regagner des places dans le classement. Le défi du parti était également de trouver une personnalité pour remplacer le conseiller national Jean-Pierre Grin, quittant le Parlement après 16 ans de mandat. Ce sont 57 personnes qui défendaient les couleurs du PLR, premier parti de la majorité, sur trois listes différentes: une liste principale, une liste intitulée «Energie libérale» et enfin une liste jeune. Parmi les cinq conseillers nationaux sortants, ce sont Daniel Ruch et Alexandre Berthoud qui se trouvaient sur la sellette. En effet, dû à leur arrivée en fin de législature, leur réélection n'était pas assurée.
De l'autre côté de l'échiquier politique, le Parti socialiste était lui sorti la mine basse des élections cantonales de 2022 où il avait perdu cinq sièges au Grand Conseil et sa conseillère d'Etat Cesla Amarelle n'avait pas été réélue. Les socialistes voulaient assurer à tout prix leurs cinq sièges à la chambre du peuple. Pour cela, le parti présentait une liste paritaire de 19 candidat.e.s et misait sa campagne sur le pouvoir d'achat, jugé comme préoccupation centrale de la population suisse. Les socialistes espéraient pouvoir compter sur Pierre-Yves Maillard, président de l'USS, comme locomotive pour la campagne. Il a logiquement été placé en tête de liste au Conseil national. Du côté des Vert.e.s, le parti vaudois souhaitait continuer sur sa lancée de la «vague verte de 2019» qui leur avait permis une progression de deux à quatre sièges à la chambre basse ainsi que la conservation de leur fauteuil à la chambre haute. L'objectif de la section cantonale était de confirmer ses quatre sièges en réélisant les élu.e.s écologistes sortant.e.s. Pour cela, les Vert.e.s ont présenté une liste de 19 candidat.e.s et fait campagne sur les questions climatiques, mais également en faveur d'une économie circulaire et d'une agriculture durable. Finalement, les partis de la gauche radicale ont voulu retrouver le siège perdu à la chambre basse en 2011. C'était le cas notamment du POP Vaud qui a présenté sa liste paritaire de 19 personnes représentant «des professions de la société réelle afin de remettre au cœur de la politique suisse des préoccupations sociales fortes». Ensemble à Gauche, qui a également présenté sa liste, a toutefois regretté qu'une alliance plus large à gauche n'ait pas pu être trouvée pour contrer la montée de la droite.
Le dimanche 22 octobre, c'est une vague rose qui a déferlé sur le canton de Vaud. Après l'élection de Pierre-Yves Maillard aux Etats, les socialistes ont gagné un siège supplémentaire au Conseil national et se sont classés en première position avec 24.2% des voix (4.9 points de pourcentage de voix supplémentaires par rapport à 2019). Trois jeunes élu.e.s ont ainsi rejoint le groupe socialiste sous la coupole: Jean Tschopp, Jessica Jaccoud et Brenda Tuosto. Une d'entre eux repourvoyait le nouveau siège du parti, tandis que les deux autres remplaçaient Pierre-Yves Maillard, élu à la chambre haute, et Ada Marra, ayant atteint son nombre maximal de mandats. Ils ont rejoints les conseillères et conseillers sortants Roger Nordmann, Samuel Bendahan, et Brigitte Crottaz. Le score fut qualifié de «phénoménal» par le président vaudois du parti, les socialistes prenaient ainsi une belle revanche sur les élections cantonales 2022.
Autres grands gagnants de ces élections, l'UDC avec 15.1% des voix (+1.8pp) a récupéré un siège. La délégation se compose donc des élus sortants Jacques Nicolet et Michaël Buffat – également candidat pour l'élection au conseil des Etats – et est complétée par les nouveaux élus Yvan Pahud, chef de groupe au Grand Conseil, et l'inattendu Sylvain Freymond, agriculteur de 39 ans. Selon Floriane Gonet, secrétaire générale de l'UDC Vaud, cette montée est due aux inquiétudes grandissantes des Vaudois.e.s liées à l'immigration et à la hausse du coût de la vie qui ont renforcé la confiance envers le parti.
Le Centre (2.3%, +4.5pp) a fait son grand retour, regagnant le siège perdu par Claude Béglé en 2019 à la chambre basse. Sa représentante, alors presque inconnue de la politique vaudoise, est la futurologue Isabelle Chappuis. Le choix de tourner le dos à l'Alliance, qui avait subi les critiques, a été gagnant pour le parti. Son président l'a qualifié de résultat «au-delà des espérances» dans Le Temps.
De son côté, le PLR, traditionnellement premier parti du canton, a été recalé à la seconde place avec 20.3% des voix (-0.9pp). Les libéraux-radicaux ont perdu un de leur cinq sièges. C'est le conseiller national et vice-président cantonal Alexandre Berthoud qui s'est vu contraint de quitter le Parlement. Son collègue Daniel Ruch, qui était également menacé, a repris le siège qui était réservé à Pascal Broulis en cas de non-élection aux Etats et s'est placé aux côtés des autres élu.e.s sortant.e.s: Jacqueline de Quattro – arrivée en tête de liste –, Olivier Feller et Laurent Wehrli. Face à cette grosse déception, Florence Bettschart-Narbel, présidente du PLR Vaud, a expliqué que le parti «était peut-être [...] trop confiant, pensant trop vite que les cinq sièges étaient acquis». Lors du congrès qui a suivi les résultats, la présidente a insisté sur le fait que leur siège n'avait pas été volé par Le Centre ou l'UDC mais que: «nous avons perdu ce siège parce que nous n’avons pas assez fait de voix». L'avis qu'avec le Centre dans l'Alliance, le siège du PLR aurait été maintenu était donc controversé. Les analyses postérieures ont révélé que dans le cas d'un apparentement des listes PLR, UDC et Le Centre, la différence se serait jouée à 594 suffrages. C'est-à-dire que Le Centre aurait dû récolter 594 voix supplémentaires pour gagner un siège et que le «grand vieux parti vaudois» n'en aurait pas perdu. Au sujet du futur de l'Alliance vaudoise, qui avait été un succès lors de l'élection au Conseil d'Etat en 2022, le président de l'UDC Vaud, Kevin Germanier a déclaré qu'il n'y avait «aucune raison de renier une alliance qui permet au canton d’aller dans le bon sens, même si cela prend du temps». En effet, malgré le recul des libéraux-radicaux, les camps bourgeois et rose-vert ont gardé le même rapport: 10 sièges à droite contre 9 à gauche.
Déception également du côté des Vert.e.s qui ont perdu un siège et sont redevenus la quatrième force du canton (11.8%, -6.2pp). La climatologue Valentine Python ne retourne pas à Berne pour cette 52ème législature. La vague verte de 2019 n'a donc duré qu'une seule législature. Raphaël Mahaim, qui était également candidat à la chambre haute, a fini deuxième du second tour face à Pascal Broulis et reste donc siéger au national aux côtés des réélues écologistes Sophie Michaud Gigon et Léonore Porchet. Le troisième siège redistribué à un nouveau parti s'est fait en défaveur des Vert'libéraux (3.9%, -0.9pp). Céline Weber devra donc assurer seule la représentation de son parti à Berne, se voyant privée de son collègue le conseiller national François Pointet. Finalement, la gauche radicale n'a pas réussi à reconquérir son siège perdu en 2011 avec 2.7% de voix pour Ensemble à gauche et 1.6% pour le POP.
En résumé, la députation vaudoise pour la 52ème législature se compose de 6 PS (2019: 5), 4 PLR (2019: 5), 4 UDC (2019: 3), 3 Vert.e.s (2019: 4), 1 vert'libéral (2019: 2), et 1 Centre (2019: 0). 11 hommes et 8 femmes ont été élus par la population vaudoise avec un taux de participation qui s'est élevé à 40.2 pour cent, moyenne inférieure aux scrutins précédents (41.4% en 2019).

Election Conseil national 2023 – Vaud