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  • Gisi, Ruth (SO, fdp/plr)

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Für die Gesamterneuerungswahlen traten drei der fünf amtierenden Regierungsräte erneut an: Finanzdirektor Christian Wanner (fdp), Bau- und Justizdirektor Walter Straumann (cvp) und Volkswirtschaftsdirektor Roberto Zanetti (sp). Für die abtretende Erziehungsdirektorin Ruth Gisi (fdp) schickten die Freisinnigen die Schönenwerder Gemeindevorsteherin und Präsidentin der Solothurner Handelskammer, Esther Gassler, ins Rennen, während die Sozialdemokraten mit dem Oltener Juristen Peter Gomm den Sitz des scheidenden Gesundheitsdirektors Rolf Ritschard verteidigen wollten. Die Christlichdemokraten bewarben sich mit ihrem Kantonalpräsidenten Klaus Fischer, welcher 2003 Roberto Zanetti unterlegen war. Die SVP erhoffte sich mit Nationalrat Roland Borer den Einzug in die Regierung.

Bei einer Beteiligung von 42,0% erreichten Ende Februar nur die beiden Bisherigen Christian Wanner (fdp) mit 65% und Walter Straumann (cvp) mit 61% der Stimmen das absolute Mehr. Auf dem dritten Platz landete mit knapp 50 Stimmen Vorsprung vor Volkswirtschaftsdirektor Roberto Zanetti der zweite CVP-Vertreter, Klaus Fischer (beide 48%). Darauf folgten Peter Gomm (sp) mit 45%, Esther Gassler (fdp) mit 44% und, abgeschlagen, Roland Borer (svp) mit 10,2% der Stimmen. Im zweiten Wahlgang vom April gelang es der CVP bei einer Beteiligung von 41,5%, den 2003 an die SP verlorenen Sitz zurück zu erobern: Klaus Fischer (cvp) schaffte mit 27,7% der Stimmen die Wahl vor Peter Gomm (sp) mit 24,7% und Esther Gassler (fdp) mit 24,5%. Volkswirtschaftsdirektor Roberto Zanetti (sp) schied mit 23,1% der Stimmen aus. Damit wurde zum ersten Mal in der Geschichte Solothurns ein Regierungsrat abgewählt. Gemäss Presse war Zanetti sein Engagement bei der im Sommer 2004 in die Schlagzeilen geratenen gemeinnützigen Stiftung Pro Facile und die aus diesem Umfeld entgegengenommenen Wahlkampfspenden zum Verhängnis geworden. Wie bereits zwischen 1985 und 2003 setzt sich die Solothurner Regierung aus je zwei Vertretern der FDP und der CVP sowie einem SP-Mitglied zusammen.

Regierungsratswahlen Solothurn 2005
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2005
Dossier: Kantonale Wahlen - Solothurn

Bei den Gesamterneuerungswahlen in fünf Kantonen (AI, GE, NE, SO, VS) kam es parteipolitisch in Genf, Neuenburg und Solothurn zu Sitzverschiebungen: Die beiden französischsprachigen Kantone erhielten eine mehrheitlich grün-rote Regierung. In Genf gelang es David Hiler, für die Grünen auf Kosten der Liberalen Micheline Spoerri ein zweites Regierungsmandat zu erringen, während die Freisinnigen nach dem Rücktritt des Christlichdemokraten Carlo Lamprecht mit François Longchamp nach vier Jahren wieder in der Exekutive vertreten sind. Ebenfalls erfolgreich waren die Grünen in Neuenburg, wo Fernand Cuche den Platz des zurückgetretenen Liberalen Pierre Hirschy eroberte. In Solothurn hingegen wurde der Sozialdemokrat Roberto Zanetti nach nur zwei Amtsjahren abgewählt. Er musste sich seinem Herausforderer in den Regierungsratswahlen 2003, dem Christlichdemokraten Klaus Fischer, geschlagen geben. In Appenzell Innerrhoden und im Wallis konnte die CVP ihre Sitze problemlos halten.

Auch in den Ersatzwahlen waren die Christlichdemokraten erfolgreich: In Zürich gelang es Hans Hollenstein (cvp), den Sitz des zurückgetretenen SVP-Vertreters Christian Huber zu erobern, und in Nidwalden traten für die Neubesetzung eines Regierungsamtes zwei CVP-Kandidaten gegeneinander an. In Luzern hingegen zog mit Daniel Bühlmann erstmals ein SVP-Politiker in die Regierung ein, nachdem die CVP nach dem Rücktritt von Kurt Meyer freiwillig auf ihren dritten Sitz verzichtet hatte. In Appenzell Ausserrhoden setzte sich die Freisinnige Marianne Koller als Nachfolgerin für den in den Ständerat gewählten Hans Altherr (fdp) gegen ihre sozialdemokratische Konkurrentin durch.

Nach den fünf Gesamterneuerungswahlen sind drei Frauen weniger in den Regierungen vertreten: Zwar folgte in Solothurn Esther Gassler (fdp) auf Ruth Gisi (fdp). In Neuenburg hingegen übernahm Jean Studer (sp) das Mandat von Monika Dusong (sp), und in Genf nimmt keine einzige Frau mehr Einsitz in der Exekutive: Mark Muller (lp) ersetzte Martine Brunschwig Graf (lp), und Micheline Spoerri (lp) wurde nicht im Amt bestätigt. Gesamtschweizerisch belegten die Frauen Ende 2005 36 von 158 Regierungssitzen (22,8%; 2004: 23,4%). Gemessen am Gesamttotal ihrer Regierungssitze (31) stellen die Sozialdemokraten mit 13 Exekutivmitgliedern den höchsten Frauenanteil (41,9%), gefolgt von der FDP mit 29,5% (13 von 44 Regierungsmitgliedern), den Liberalen mit 25% (1 von 4 Mandaten), der SVP mit 21,1% (4 von 19 Sitzen) und den Grünen mit 14,3% (1 von 7 Mandaten). Bei den Bundesratsparteien ist der Frauenanteil bei der CVP mit 8,9% (4 von 45 Sitzen) am kleinsten. Von einem reinen Männergremium regiert werden sechs Kantone (AG, AI, GE, SZ, TG, VS).

Übersicht 2005
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2005

In Solothurn stellten sich alle fünf Mitglieder der Exekutive zur Wiederwahl. Die SP versuchte mit ihrem offiziellen Sprengkandidaten Andreas Bühlmann, der CVP erneut den zweiten Sitz streitig zu machen. Neben Hans-Rudolf Lutz von der SVP bewarben sich zudem drei Aussenseiter für ein Amt. Im ersten Wahlgang schafften bei einer Beteiligung von 50% nur Christian Wanner (fdp) und Walter Straumann (cvp) das absolute Mehr, die drittplatzierte Ruth Gisi (fdp) verfehlte es knapp. Auf dem vierten und fünften Rang folgten die beiden übrigen Exekutivmitglieder Thomas Wallner (cvp) und Rolf Ritschard (sp). Aufgrund ihrer schlechten Resultate zogen die beiden Herausforderer Bühlmann (sp) und Lutz (svp) ihre Kandidaturen zurück, um eine stille Wahl der Besserplatzierten zu ermöglichen. Andreas Müller von der Hanfpartei und Edy Schenk, der bereits vor vier Jahren angetreten war und zu dessen Gunsten Marc Friedli (parteilos) verzichtet hatte, erzwangen jedoch einen zweiten Wahlgang. Bei einer Wahlbeteiligung von nur noch 29,7% wurden dabei die übrigen drei Bisherigen Wallner, Gisi und Ritschard in dieser Reihenfolge gewählt.

Regierungsratswahlen Solothurn 2001
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2001
Dossier: Kantonale Wahlen - Solothurn

Im Kanton Solothurn kündigte sich eine spannende Ausmarchung für die Regierungsratswahlen an, nachdem sich Cornelia Füeg (fdp) nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellte und die CVP um ihren Bisherigen Peter Hänggi zittern musste, der im Nachgang zur Kantonalbankaffäre von seinen Regierungskollegen vom Finanzdepartement zwangswegversetzt worden und zudem durch eine Verurteilung wegen Amtsmissbrauch exponiert war. Nicht zuletzt wegen dem Verantwortlichkeitsstreit um den Untergang der Kantonalbank traten die drei Parteien FDP, CVP und SP auch erstmals seit Jahren nicht auf einer gemeinsamen Liste an. Gleich zehn Kandidaten bewarben sich insgesamt um einen Regierungssitz. Während die FDP unter dem Slogan "Unbelastet regieren" neben dem Bisherigen Christian Wanner neu Ruth Gisi portierte, die den Sitz von Füeg halten sollte, trat die CVP mit ihren beiden Bisherigen Hänggi und Thomas Wallner an. Die SP, die ihren 1985 an die CVP verlorenen zweiten Regierungssitz zurückerobern wollte, stieg ausser mit dem Bisherigen Rolf Ritschard mit Doris Aebi ins Rennen. Da Aebi in der Schlussphase dem Bankrat der Kantonalbank angehört hatte, konnte die SP das Thema Kantonalbank im Wahlkampf allerdings nicht gegen die Bürgerlichen einsetzen.

Im ersten Wahlgang erreichte niemand das absolute Mehr. Deutlich an die Spitze zu setzen vermochte sich jedoch die unbelastete FDP-Kandidatin Gisi, gefolgt von den Bisherigen Wanner, Wallner, Ritschard sowie der neu portierten Aeby. Der Bisherige Hänggi landete abgeschlagen auf dem sechsten Platz, dicht gefolgt vom Kandidaten der Grünen, Cyrill Jeger, und dem Kandidaten der Freiheits-Partei, Nationalrat Roland Borer. Die beiden Aussenseiterkandidaturen Edy-Rolf Schenk und Anton Schaller waren chancenlos. Angesichts des schlechten Wahlresultats verzichtete der seit 1991 amtierende Hänggi auf einen zweiten Wahlgang, womit die CVP auf einen neuen Kandidaten setzen konnte und erwartungsgemäss Parteipräsident und Nationalrat Walter Straumann nominierte. Der "Pferdewechsel" lohnte sich für die CVP: Straumann erzielte hinter dem Bisherigen Wallner das viertbeste Resultat, womit sie ihre beiden Regierungssitze verteidigen konnte. Zufrieden sein konnte ebenfalls die FDP, die auch im zweiten Wahlgang nichts von einem Zusammengehen mit der CVP wissen wollte: Ihre Kandidatin Gisi erzielte wie im ersten Wahlgang das Spitzenresultat, gefolgt vom Bisherigen Wanner. Dagegen musste sich die SP mit der Verteidigung ihres einzigen Regierungssitzes auf dem fünften Rang zufrieden geben. Der von der SVP und dem kantonalen Gewerbeverband unterstützte FP-Kandidat Borer rückte gefährlich nahe an den Bisherigen Ritschard heran und verwies die zweite SP-Kandidatin Aebi auf den siebten Platz. Der Aussenseiterkandidat Schenk machte über 12'000 Stimmen, womit auch der zweite Wahlgang - in abgeschwächter Form - als Protestwahl bezeichnet werden konnte. Die Grünen hatten auf eine Beteiligung am zweiten Wahlgang verzichtet.

Regierungsratswahlen Solothurn 1997
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 1997
Dossier: Kantonale Wahlen - Solothurn