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  • Kopp, Elisabeth (fdp/prd, ZH) NR/CN

Prozesse

5 Resultate
Januar 1965 Januar 2026
1965
1971
1977
1983
1989
1995
2001
2007
2013
2019
2026
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Ende 2014 legte Dorothee Liehr an der Universität Zürich ihre Dissertation mit dem Titel „Skandal und Nation: Politische Deutungskämpfe in der Schweiz 1988-1991“ vor. Unter anderem beschreibt die Historikerin auch den „Fall Elisabeth Kopp“. Mit Hilfe zahlreicher Medienquellen wird die „Geschichte des Absturzes der ersten Frau im Bundesrat“ nachgezeichnet. Liehr kritisiert die Medien, welche Elisabeth Kopp nicht als eigenständige Politikerin, sondern als Anhängsel ihres Mannes beschrieben hätten, dem zwielichtiges Verhalten unterstellt worden sei. In der minutiös aufgearbeiteten Deskription des „Skandals“ versucht Liehr die Bundesrätin zu rehabilitieren. Dass sie das Telefonat mit ihrem Mann, bei dem sie vertrauliche Informationen weitergegeben habe, zuerst geleugnet habe, sei zwar „problematisch“ gewesen, die mediale Kriminalisierung dieser Tat und die anschliessende Parlamentarische Untersuchungskommission seien aber nicht angemessen gewesen, was nicht zuletzt auch der Freispruch vor Bundesgericht gezeigt habe.

Dissertation zu Elisabeth Kopp

Anfang April präsentierte die FDP ein Positionspapier zur Energiepolitik wo sie den sorgsamen Umgang mit der Umwelt ins Zentrum stellte. Damit entdeckte die Partei ein Anliegen wieder, das sie bereits in den 1980er Jahren umgetrieben hatte. Insbesondere Elisabeth Kopp hatte sich damals innerhalb der FDP stark für Umweltthemen eingesetzt. Die ehemalige Bundesrätin bedauerte, dass es ihrer Partei nicht gelungen sei, dieses Thema mit marktwirtschaftlichen Überlegungen zu verknüpfen. Hätte sie dies getan, würde es der Partei heute nicht nur besser gehen, sondern es gäbe auch keine GLP. In der Presse wurde denn auch eine mögliche Fusion zwischen GLP und FDP diskutiert. In ihrem Energiepapier forderte die FDP zwar Steuererleichterungen für energieeffizientes Bauen, stellte sich aber auch gegen ein AKW-Verbot.

FDP Energiepolitik

Am umfassendsten angesetzt wurde in der Information über die gegenwärtige und zukünftige Umweltbedrohung bei der Beantwortung eines Postulats von Nationalrat R. Bäumlin (sp, BE), das nach den schweizerischen Konsequenzen aus der amerikanischen Studie «Global 2000» gefragt hatte. Exekutive und Verwaltung legten einen breit gefächerten Bericht vor, in dem die weltweiten Bevölkerungs- und Ressourcenprobleme und deren Auswirkungen auf die Ökosphäre zur Sprache kamen. Positiv überrascht zeigte sich der Postulant, weil im Bericht die anstehenden Fragen beim Namen genannt würden; dagegen übte er Kritik an der bundesrätlichen Stellungnahme, weil sie über allgemeine Betrachtungen hinaus kaum Konsequenzen und Handlungsperspektiven aufzeige. Nationalrätin E. Kopp (fdp, ZH) regte in diesem Zusammenhang an, umfassend über den gegenwärtigen Stand der Umweltschäden in der Schweiz zu berichten. Weiter verlangte sie vom Bundesrat konkrete Vorschläge, wie die «sozialen Kosten» der Umweltbelastung vermehrt internalisiert werden könnten.

Anregung zum Bericht über den gegenwärtigen Stand der Umweltschäden in der Schweiz (Po. 84.463)

Vorstösse von Elisabeth Kopp (fdp, ZH) und Neukomm (sp, BE) (Mo. 81.420), welche verlangten, dass der Schadstoffausstoss und der Benzinverbrauch der Motorfahrzeuge in der Werbung ausgewiesen werden müssen (analog der Zigarettenreklame), überwies die Volkskammer gegen den Willen des Bundesrates als Motion, der Ständerat hingegen nur als Postulat.

Ausweiss des Schadstoffausstosses und der Benzinverbrauches der Motorfahrzeuge in der Werbung (Mo. 81.404)

Da Umweltschutzvorschriften oft eine Produktionsverteuerung zur Folge haben, die nicht in allen Fällen auf die Verkaufspreise überwälzt werden kann, erstaunt es nicht, dass Widerstände gegen solche Vorschriften meist massgeblich von der Wirtschaft ausgehen. Die bestehenden Interessengegensätze, aber ebenso die allgemeine Frage, welche Kosten wir auf uns zu nehmen bereit sind, um der weiteren Zerstörung der natürlichen Umwelt Einhalt zu gebieten, bildeten die Themen verschiedener Tagungen und Zeitungsartikel. Eine Möglichkeit zur Entschärfung des Konflikts zwischen Umweltschutz und Wirtschaft könnte darin bestehen, Umweltschutzinvestitionen mittels steuerlicher und finanzieller Erleichterungen zu fördern. Ein entsprechendes Postulat von Elisabeth Kopp (fdp, ZH) überwies der Nationalrat diskussionslos. In dieselbe Richtung zielt auch der Aufruf einer Privatbank für die Bildung eines Fonds zur Gewährung von günstigen Krediten für Umweltschutzvorhaben kleiner und mittlerer Betriebe. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen erfordert aber nicht nur finanzielle Investitionen, sondern Einstellungs- und Verhaltensänderungen bei jedem einzelnen. Das Bundesamt für Umweltschutz sprach sich deshalb für eine eigentliche Erziehung zum Umweltschutz in den Schulen aus, ein Vorschlag, der bis heute in keinem Kanton verwirklicht worden ist.

Förderung von Umweltschutzinvestitionen mittels steuerlicher und finanzieller Erleichterungen (Po. 81.414)