Suche zurücksetzen

Inhalte

Akteure

  • Müller, Stefan (AI, parteilos/sansparti)

Prozesse

4 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

Die Bestätigungswahlen der Regierung des Kantons Appenzell Innerrhoden, der Standeskommission, liefen 2021 in verschiedener Hinsicht ungewöhnlich ab. Erstens konnten sie nicht wie gewohnt an der Landsgemeinde durchgeführt werden, da die Standeskommission die Landsgemeinde aufgrund der Corona-Pandemie absagen musste. Stattdessen sollten die Bestätigungswahlen, ebenso wie die Sachentscheide, am 9. Mai mittels Urnenabstimmung entschieden werden. Dagegen hatten sich anonyme Gruppierungen, die die Landsgemeinde gerne vor Ort durchgeführt hätten, gewehrt. Drei Personen hatten sogar beim Bundesgericht Stimmrechtsbeschwerde gegen den Entscheid der Standeskommission eingereicht. Das BGer wies die Beschwerde allerdings ab, da es die Absage angesichts der epidemiologischen Lage als korrekt und verhältnismässig einstufte.
Zweitens gingen 2021 gleich 26 Vorschläge für Gegenkandidaturen für die Standeskommission und das Kantonsgericht (dessen Mitglieder ebenfalls jedes Jahr bestätigt werden müssen) ein – obwohl keines der amtierenden Mitglieder der Standeskommission seinen Rücktritt eingereicht hatte. Das Vorschlagen von Gegenkandidaturen ist dem Modus der Landsgemeinde nachempfunden, an der jede stimmberechtigte Person im Landsgemeindering einen Namen rufen und diese Person damit als Gegenkandidatin oder Gegenkandidaten nominieren kann. Bei den ebenfalls per Urnengang durchgeführten Bestätigungswahlen 2020 waren für eine solche Nomination per Formular noch zehn Unterschriften nötig gewesen. Im Februar 2021 hatte der Grosse Rat diese Bestimmung aber aufgehoben, damit auch Einzelpersonen – wie bei der Landsgemeinde – Personen per Formular vorschlagen konnten. 16 der Vorschläge stammten von einem Ehepaar, das die Vorschläge laut eigenen Angaben aus «tiefer, begründeter und langjähriger Unzufriedenheit» mit der Justiz eingereicht hatte. Da in Appenzell Innerrhoden grundsätzlich Amtszwang gilt, konnten die vorgeschlagenen Personen ihre Kandidatur nicht ablehnen und hätten im Falle einer Wahl das Amt auch ausüben müssen – obwohl sie ohne ihr Wissen für die Wahl nominiert worden waren. Einzig über 65-Jährige sowie Personen, die bereits mindestens acht Jahre ein politisches Amt ausgeübt hatten, waren vom Amtszwang befreit und konnten deshalb ihre Kandidatur zurückziehen.
Von den aktuellen Mitgliedern der Standeskommission sahen sich Frau Statthalter Monika Rüegg Bless (AI, mitte) und Landesfähnrich Jakob Signer (AI, parteilos) mit Gegenkandidaturen konfrontiert. Rüegg Bless, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements, erhielt mit Barbara Nef-Manser (AI, parteilos), einer Abteilungsleiterin am Spital Appenzell, eine ernstzunehmende Gegenkandidatin. Dies auch deshalb, weil Nef-Manser ihre Kandidatur nach anfänglichem Zögern ernst nahm und einen aktiven Wahlkampf führte. In diesem Wahlkampf ging es dabei fast ausschliesslich um das Bauprojekt AVZ+, einen Neubau des Spitals Appenzell. 2018 hatte die Landsgemeinde das Projekt zwar gutgeheissen, die Standeskommission hatte aber im November 2020 entschieden, das Bauvorhaben doch nicht durchzuführen, da das Spital in der Zwischenzeit in finanzielle Schwierigkeiten geraten war und der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden die Zusammenarbeit mit dem Spital gekündigt hatte. Der endgültige Entscheid über Verzicht oder Fortsetzung des Projekts hätte an der Landsgemeinde gefällt werden sollen, folglich wurde diese Frage gleichzeitig mit den Wahlen an der Urne entschieden. Rüegg Bless hatte sich für einen Abbruch des Neubauprojektes ausgesprochen, während Nef-Manser dieses nicht nur befürwortete, sondern als neue Frau Statthalter auch durchsetzten wollte.
Ungewöhnlich war der Wahlkampf 2021 schliesslich drittens, weil er für Innerrhoder Verhältnisse aussergewöhnlich hart und emotional geführt wurde – insbesondere weil er stark mit dem Abstimmungskampf über das AVZ+ verbunden wurde. Ein Komitee «Pro Spital Appenzell» bezichtigte Rüegg Bless in Zeitungsinseraten der Falschaussage und empfahl Nef-Manser zur Wahl. Rüegg Bless zeigte sich betroffen ob der Vorwürfe und die Parteien Mitte, FDP und SP sahen sich gezwungen, in den Medien zusammen mit prominenten Verbänden einen Aufruf zu Fairness zu veröffentlichen.

Die Wahl fiel schliesslich deutlich aus. Monika Rüegg Bless erhielt 4'557 Stimmen und somit deutlich mehr als ihre Gegenkandidatin Barbara Nef-Manser (1'385 Stimmen). Auch Jakob Signer wurde deutlich in seinem Amt bestätigt. Er erhielt 5'313 Stimmen, wobei keiner seiner Gegenkandidaten mehr als 600 Stimmen holte. Der amtierende Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, Roland Dähler (AI, parteilos), wurde mit 6'197 Stimmen zum regierenden Landammann, sprich zum Präsidenten der Regierung, gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent. Die restlichen vier Mitglieder der Standeskommission, Roland Inauen (AI, parteilos) – der nach der Wahl von Roland Dähler zum regierenden Landamann wieder vom regierenden zum stillstehenden Landammann wechselte –, Säckelmeister Ruedi Eberle (AI, svp), Landeshauptmann Stefan Müller (AI, parteilos) und Bauherr Ruedi Ulmann (AI, mitte) wurden in stiller Wahl bestätigt, da es keine Gegenkandidaturen gab. Im Übrigen wurden gleichentags auch alle amtierenden Mitglieder des Kantonsgerichts bestätigt und die Stimmbevölkerung entschied mit 4'422 zu 2'131 Stimmen, auf den Spitalneubau zu verzichten.

Bestätigungswahlen Regierung Appenzell Innerrhoden 2021
Dossier: Kantonale Regierungsratswahlen 2021
Dossier: Kantonale Wahlen - Appenzell Innerrhoden

Thomas Rechsteiner (pdc) ne siégera pas une année supplémentaire au gouvernement d'Appenzell Rhodes Intérieures. Après avoir essuyé deux défaites, en 2008 et 2015, l'UDC Ruedi Eberle se lance à nouveau dans la course. L'association des employés appenzelloise (AVA) et le PDC soutiennent la candidature de Matthias Rhiner (sans parti). Reto Inauen (sans parti), après avoir décliné sa candidature pour remplacer Thomas Rechsteiner, est revenu sur sa décision. Il a pu trouver un arrangement avec son employeur pour pouvoir conjuguer vie professionnelle et politique. L'association professionnelle cantonale, l'AVA, l'association des agriculteurs, l'UDC et le PS lui ont reproché de ne pas leur avoir présenté ses idées.
Lors de la Landsgemeinde, Reto Inauen a reçu moins de voix que le candidat UDC. Lors du second tour, Ruedi Eberle l'emporte clairement face à Matthias Rhiner. Ainsi, l'UDC accède pour la première fois au gouvernement cantonal. Le PDC perd donc un siège, sur les quatre. Il est encore représenté par Daniel Fässler, Antonia Fässler et Ruedi Ulmann. Les trois autres fauteuils sont occupés par des ministres sans couleur politique, à savoir Martin Bürki, Stefan Müller et Roland Inauen.

Election gouvernement Appenzell Rhodes Intérieures 2018
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2018
Dossier: Kantonale Wahlen - Appenzell Innerrhoden

Pour le renouvellement de l’exécutif du canton d’Appenzell Rhodes-Intérieures, tous les membres en place se représentent pour un mandat supplémentaire, sauf Stefan Sutter (pdc). Il souhaite retourner sur le marché du travail après douze ans passés au gouvernement cantonal. Deux candidats officiels PDC sont en course pour reprendre la direction du département de la construction et de l’environnement, à savoir Ruedi Ulmann et Fefi Sutter. Tous les deux siègent au parlement cantonal et proviennent du monde de l’industrie. Le Parti socialiste, non convaincu par les deux profils, ne fait aucune recommandation. Il y a deux autres concurrents, non officiels, Ruedi Eberle (udc) et Bruno Huber (sans parti).
Lors de la Landsgemeinde, au premier tour, les candidats non officiels sont évincés. Au second tour, comptabilisant le plus de voix, est élu Ruedi Ulmann. Ainsi, la composition de la Commission d’Etat reste inchangée, avec quatre représentants PDC, Antonia Fässler, Thomas Rechsteiner, Daniel Fässler et Ruedi Ulmann, et trois membres sans parti, Martin Bürki, Stefan Müller et Roland Inauen. Daniel Fässler acquière la présidence du gouvernement et Roland Inauen la vice-présidence.

Election gouvernement Appenzell Rhodes Intérieures 2017
Dossier: Kantonale Wahlen - Appenzell Innerrhoden

Regelmässig an der Landsgemeinde werden im Kanton Appenzell Innerrhoden auch die Mitglieder der Regierung – die Standeskommission – bestätigt oder neu gewählt. Dies war auch Ende April 2015 der Fall. Von den sieben bisherigen Mitgliedern stellten sich sechs der Wiederwahl. Einzig Lorenz Koller (cvp), der das Amt als Landeshauptmann (Land- und Forstwirtschaftsdepartement) innehatte, stellte sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen zur Verfügung.

Die Landsgemeinde bestätigte die sechs Bisherigen. Das alle zwei Jahre rotierende Amt des regierenden Landammanns kam dabei neu Roland Inauen (parteilos) zu, der Daniel Fässler (cvp) ablöste, der seinerseits zum stillstehenden Landammann gewählt wurde. Frau Statthalter (Gesundheits- und Sozialdepartement) blieb Antonia Fässler (cvp), Thomas Rechsteiner (cvp) wurde als Säckelmeister (Finanzdepartement) bestätigt, Stefan Sutter (cvp) als Bauherr (Bau- und Umweltdepartement) und Martin Bürki (parteilos) als Landesfähnrich (Justiz-, Polizei- und Militärdepartement). Die Besetzung aller sechs Ämter wurde ohne Gegenvorschlag bestätigt.
Für die Nachfolge von Lorenz Koller wurden im Ring drei Namen gerufen. Neben Stefan Müller (parteilos) und Ruedi Eberle (svp), der bereits 2014 für die SVP erfolglos in die Kantonsregierung einziehen wollte, fiel auch der Name des Grossrats Josef Schmid (parteilos), der allerdings erklärte, aus beruflichen Gründen nicht für das Amt zur Verfügung zu stehen. Im zweiten Wahlgang – im ersten schied Schmid mit wenigen Stimmen aus – erhielt Stefan Müller deutlich mehr Stimmen als Ruedi Eberle und wurde damit zum neuen Landeshauptmann gewählt.
Mit der Wahl des Parteilosen Müller verlor die CVP also einen Sitz zu Gunsten der Parteilosen. Der SVP war es erneut nicht gelungen, in die Standeskommission einzuziehen. Parteien spielen in der Politik des Kleinstkantons allerdings offiziell keine Rolle. Wahlen sind in der Regel Personenwahlen. Müller war vom Bauernverband portiert worden, während Eberle das Gewerbe hinter sich hatte. Die dritte politische Kraft, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, hatte keine Empfehlung abgegeben.

Regierungsratswahlen Appenzell Innerrhoden 2015
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2015
Dossier: Kantonale Wahlen - Appenzell Innerrhoden