Nach den kantonalen Wahlen im März standen in St. Gallen im September auch die kommunalen Gesamterneuerungswahlen an. War die Fluktuation während der Legislatur 2008 bis 2012 im Stadtparlament noch hoch – rund ein Drittel der 63 Sitze waren durch Rücktritte neu besetzt worden – traten für die Wahlen 53 Bisherige (von insgesamt 63 Sitzen) wieder an. Im Rennen waren 14 Listen. Für die CVP traten 27 Kandidierende an, alle 13 amtierenden und 14 neue. Der Frauenanteil auf der CVP-Liste betrug 30%. Bei der FDP traten elf der zwölf Bisherigen wieder an. Auf der 32 Kandidaten umfassenden Liste fanden sich neun Frauen. Auf der 32-köpfigen Liste der SP waren 13 Bisherige und getreu den Grundsätzen der Partei gleich viele Frauen und Männer. Auffallend war das niedrige Durchschnittsalter der SP-Liste (43 Jahre). Auf der mit 38 Kandidierenden zahlenmässig grössten Liste der Grünen waren die Frauen in der Überzahl (60%). Drei der vier Bisherigen Grünen stellten sich der Wiederwahl. Zur Verteidigung ihrer elf Sitze traten für die SVP sieben Bisherige und zwölf neue Kandidierende an, darunter zwei Frauen. Erstaunlich war, dass die SVP zu wenig Personal fand, um ihre Liste zu füllen. Die Politische Frauengruppe (PFG) wollte ihren Sitz mit 31 Kandidatinnen verteidigen. Die EVP wollte mit 18 Männern und 10 Frauen einen dritten Sitz gewinnen und die erstmals antretende, in der Stadt St. Gallen erst im Sommer gegründete BDP wollte mit fünf Männern den Erfolg der Kantonalpartei bei den Grossratswahlen im Frühjahr kopieren (siehe oben). Die Juso, die in der Stadt St. Gallen einen Sitz hielt, trat mit 16 Kandidatinnen und 15 Kandidaten an und die jungen Grünen – mit 2 Sitzen vertreten – schickten 29 Kandidierende, davon 14 Frauen, ins Rennen. Die 25 Kandidierenden der GLP setzten sich Fraktionsstärke zum Ziel, wozu zu den vier Sitzen ein weiterer hinzukommen sollte. Die Piratenpartei (6 Kandidaten), die Schweizer Demokraten (3 Kandidaten) und die neu gegründete Unabhängige Volkspartei (2 Kandidaten; darunter der für die Exekutivwahlen antretende Christian Hostettler) komplettierten das Kandidatenfeld. Insgesamt bewarben sich 133 Frauen und 175 Männer für die 63 Parlamentssitze. Aufgrund des Kandidatenmangels bei der SVP wurden der Partei eher düstere Prognosen gestellt. Einem bereits langjährigen Trend folgend, rutschte das Stadtparlament bei den Wahlen 2012 weiter nach links. Von den insgesamt fünf Sitzen, die ihre Farbe wechselten gingen vier ins links-grüne Lager: Wahlsiegerin war die SP (neu 23,3%, 16 Sitze; +2), die zusammen mit der Juso (neu 2,8%, 2 Sitze; +1) insgesamt drei Mandate und 3,4 Prozentpunkte an Wählerstimmen hinzugewinnen konnte. Ebenfalls zulegen konnten die Grünen, bei denen die Mutterpartei einen Sitz gewann (neu 6,2%, 4 Sitze) und die Jugendpartei ihre beiden Sitze halten konnte (neu 3,5%). Mit dem durch die PFG verteidigten Sitz (2,4%) hielt die Linke damit 25 Sitze. Dieser Linksrutsch änderte am politischem Machtgefüge allerdings nur wenig, da die bürgerlichen Parteien zwar sechs Sitze einbüssten, mit total 31 Sitzen aber trotzdem stark blieben: am meisten Federn lassen mussten wie erwartet die SVP (neu 14%, 9 Sitze) und die FDP (neu 15,2%, 10 Sitze), die beide mehr als zwei Prozentpunkte ihrer Wählerschaft und je zwei Sitze verloren. Einen Sitz büsste die CVP ein (neu 18,2%, 12 Sitze). Grund zum Feiern hatte die BDP, die auf Anhieb und kurz nach ihrer Gründung neu mit einem Mandat im St. Galler Parlament vertreten ist (2,0%). Die GLP (7,0%, 4 Sitze) und die EVP (3,2%, 2 Sitze) konnten ihre Besitzstände wahren, während die SD (0,5%), die UVP (0,6%) und die Piraten (1,1%) chancenlos blieben. Die 34,4% der Wahlberechtigten – die Beteiligung war rund 5 Prozentpunkte höher als vor vier Jahren – bestätigten alle Bisherigen mit Ausnahme eines FDP- und eines CVP-Vertreters. Die Wahlen brachten einen leichten Rückgang des Frauenanteils (33,3%) im Vergleich zu den Wahlen vor vier Jahren (36,5%) und eine leichte Verjüngung des Parlaments (46 Jahre). Der bereits bei den kantonalen Wahlen sichtbare leichte Trend nach links bestätigte sich damit auch auf kommunaler Ebene. Neben St. Gallen konnte die SP auch in den Stadtparlamenten von Wil und Gossau zulegen. Nach längerem Hin und Her entschieden sich die Grünen und die Jungen Grünen, die GLP wieder in ihre Fraktion aufzunehmen.
Dossier: Elections communales 2012