Die Finanzrechnung des Bundes für das Jahr 1996 schloss mit einem Defizit von CHF 4.363 Mrd. (1995: 3.263 Mrd) ab und lag damit um CHF 315 Mio. über dem Voranschlag. Gegenüber der Finanzrechnung 1995 erhöhten sich die Ausgaben um CHF 3.3 Mrd. oder 8,2% auf CHF 43.840 Mrd. Zu diesem markanten Anstieg trugen insbesondere die zusätzlichen Leistungen des Bundes für die Arbeitslosenversicherung (ALV), die AHV/IV und die Krankenkassen bei. Die Sozialausgaben lagen insgesamt um CHF 744 Mio. (6,2%) über der budgetierten Marke. Eine hohe Budgetabweichung von CHF 223 Mio. ergab sich auch bei den Landwirtschaftsausgaben, wofür das EFD namentlich Mehrausgaben wegen der Rinderkrankheit BSE verantwortlich machte. Eine einmalige Ausgabenspitze verursachte die Entschädigung für den Verzicht auf das Kernkraftwerk Graben. Die Ausgaben fielen um CHF 132 Mio. tiefer aus als budgetiert. Allein tiefere Zinssätze und eine straffe Bewirtschaftung der Tresorerie ermöglichten Minderausgaben von CHF 529 Mio. Im übrigen konnten die vom Parlament bewilligten Nachtragskredite von CHF 1.7 Mrd. durch unausgeschöpfte Kredite von CHF 1.8 Mrd. mehr als kompensiert werden. Die Einnahmen stiegen zwar gegenüber der Rechnung 1995 um 5,9%, blieben mit CHF 39.477 Mrd. aber um CHF 447 Mio. oder 1,1% unter dem budgetierten Ertrag. Ins Gewicht fielen insbesondere die Mindererträge aus der Verrechnungssteuer (-732 Mio.), der direkten Bundessteuer (-428 Mio.) und den Treibstoffzöllen (-206 Mio.), die das EFD mit der schlechten Konjunkturlage erklärte. Bei der Verrechnungssteuer seien die Eingänge zwar höher als erwartet ausgefallen, die Budgetabweichung ergab sich aber wegen den unterschätzten Rückerstattungen; diese wurden vermehrt unmittelbar nach Zinsfälligkeit zurückgefordert. Teilweise kompensiert wurden die Mindererträge durch das bessere Ergebnis der MWSt, die CHF 358 Mio. mehr einbrachte als budgetiert. Unerwartete Mehreinnahmen von CHF 177 Mio. brachten dank starkem Börsengang auch die Stempelabgaben.
Dossier: Staatsrechnungen (seit 1991)