Im Berichtsjahr feierte Swissinfo, neu unter dem Namen Internetdienst über die Schweiz für das Ausland laufend, sein 75-jähriges Bestehen. Nachdem der Dienst in den vergangenen zwölf Jahren zwei Fünftel seines Budgets eingebüsst hatte, gab der Bundesrat im Rahmen seiner Botschaft zu einem «Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 2012–2013» das Ansinnen bekannt, die Bundesmittel zugunsten von Swissinfo (rund die Hälfte des jährlichen Gesamtbudgets von CHF 26 Mio.) auf Mitte 2012 zu streichen und die Finanzierung des Angebots ganz der SRG zu überlassen, die ihrerseits CHF sieben Mio. einzusparen gedenkt. Falls die Bundesversammlung dem Konsolidierungsprogramm und einer entsprechenden Revision des Radio- und Fernsehgesetzes zustimmt, wird dies voraussichtlich eine weitere Redimensionierung von Swissinfo oder die Schaffung einer Ersatzlösung im Rahmen der SRG-Konzession zur Folge haben.
- Schlagworte
- Datum
- 1. September 2010
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 10.075
- Quellen
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- BBl, 2010, S. 7172 f.
- NZZ, 31.7.10; TdG, 6.3. und 7.3.10.
von Suzanne Schär
Aktualisiert am 24.02.2025
Aktualisiert am 24.02.2025