Kohärente Datenstrategie für das Gesundheitswesen

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Den Auftrag, eine kohärente Datenstrategie im Bereich der OKP zu entwickeln, wollte die SGK-SR dem Bundesrat Ende 2018 mittels eines Postulats erteilen. Diese Datenstrategie sollte Informationen dazu beinhalten, wer aktuell von wem Daten erheben darf, wer welche Daten wozu benötigt, wie die Daten mit möglichst wenig Aufwand erhoben werden können und wie der Datenschutz sichergestellt werden kann. Zuvor hatte die Kommission im Rahmen der Beratung der parlamentarischen Initiative Eder (fdp, ZG; Pa.Iv. 16.411) festgestellt, dass sowohl das BAG als auch das BFS aktuell Daten zur OKP erhöben. Nun gehe es darum, die Belastung der Leistungserbringenden und der Versicherer durch die Behebung von allfälligen Doppelspurigkeiten zu reduzieren, erklärte die Kommission.
In Übereinstimmung mit dem Antrag des Bundesrats nahm der Ständerat das Postulat in der Frühjahrssession 2019 stillschweigend an.

Anfang Dezember 2023 veröffentlichte der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats der SGK-SR einen Bericht über die Vision einer kohärenten Datenstrategie für das Gesundheitswesen, der aufzeigen soll, von wem welche Daten im Bereich der OKP erhoben werden und wo es zu Doppelspurigkeiten kommt. Ausserdem soll der Bericht eine künftige Datenstrategie des Bundes skizzieren. Aus dem Bericht ging hervor, dass die Datenerhebung im OKP-Bereich «grösstenteils nicht einheitlich geregelt» sei und es nur vereinzelte entsprechende Bestimmungen gebe. Da es an kohärenten Daten und Statistiken fehle, seien die erwähnten Doppelspurigkeiten nur schwer zu identifizieren. Auch hätten staatliche Akteure teils keinen Zugriff auf die Daten, welche von Privaten erhoben werden oder erhielten sie nur in verkürzter Form. Insgesamt mangle es an Koordination zwischen den Akteurinnen und Akteuren und es herrsche Konfusion. Hier setze nun die Vision der künftigen Datenstrategie des Bundes an, die eine «dauerhafte Transparenz in der OKP [ ...] dank eines gemeinsamen und aufeinander abgestimmten Vorgehens der Akteure» erreichen wolle. So würde die gegenseitige Transparenz der Daten mögliche Synergien aber auch Doppelspurigkeiten sichtbar machen und aufzeigen, wo es noch an relevanten Daten fehle. Zudem liesse sich dadurch auch die Governance deutlich verbessern.
In der Sommersession 2024 beschloss der Ständerat, das Postulat im Zuge der Behandlung des Berichts über die Motionen und Postulate 2023 als erfüllt abzuschreiben.