Mehrwert für Forschung und Gesellschaft durch datenbasierte Ökosysteme im Gesundheitswesen (Mo. 21.3021)

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Eine Kommissionsmotion der WBK-NR über den Mehrwert für Forschung und Gesellschaft durch datenbasierte Ökosysteme im Gesundheitswesen wurde in der Sommersession 2021 vom Nationalrat behandelt. Dort argumentierte Kommissionssprecher Christoph Eymann (ldp, BS), dass das Schweizer Gesundheitssystem im internationalen Vergleich zu wenig digitalisiert sei. Darunter litten Effizienz und Qualität von Gesundheitsversorgung und Forschung in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund solle mithilfe einer Arbeitsgruppe ermittelt werden, inwiefern Gesundheitsdaten verantwortungsvoll erhoben und genutzt werden können und wo bei datenbasierten Ökosystemen in der Schweiz weiterhin Defizite bestehen.
Der Bundesrat wendete in seiner Stellungnahme ein, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens bereits Thema mehrerer Vorstösse und Berichte sei (bspw. Po. 18.4102; Po. 15.4225). Weiter arbeite das SPHN bereits daran, unter Berücksichtigung von ethischen und sozialen Bedenken eine nachhaltige Dateninfrastruktur aufzubauen. Zudem seien bereits mehrere Pilotprojekte zur Erfüllung der Forderungen der Motion aufgegleist worden. Infolgedessen bat der Bundesrat, vorerst die Ergebnisse dieser laufenden Abklärungen abzuwarten und die Motion abzulehnen.
Der Nationalrat folgte dieser Bitte des Bundesrats nicht und nahm die Motion seiner WBK mit 177 zu 5 Stimmen (bei 1 Enthaltung) an, wobei die wenigen Gegenstimmen aus der SVP-Fraktion stammten.

In der Wintersession 2022 beriet der Ständerat als Zweitrat eine Kommissionsmotion der WBK-NR über den Mehrwert von datenbasierten Ökosystemen im Gesundheitswesen durch die Einsetzung einer multidisziplinären Arbeitsgruppe. Die WBK-SR stellte in ihrem Kommissionsbericht klar, dass eine Verbesserung der Erhebung und der Nutzung von Gesundheitsdaten wichtig sei, weshalb man sich «griffigere Massnahmen» wünsche und dementsprechend bereits eine Kommissionsmotion lanciert habe, um ein Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten (Mo. 22.3890) auszuarbeiten. Beim aktuellen Erkenntnisstand sei die Einsetzung einer Arbeitsgruppe gemäss Kommissionssprecher Matthias Michel (fdp, ZG) nicht mehr nötig, stattdessen sollten sogleich die genannten gesetzlichen Grundlagen für Datenökosysteme geschaffen werden. Stillschweigend lehnte der Ständerat die Motion der WBK-NR ab.