Anfang Mai 2024 veröffentlichte der Bundesrat den Bericht über die im Jahr 2023 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Dieser Bericht umfasst alle Verträge, welche die Schweiz 2023 «ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat». Ebenso beinhaltet der Bericht jeden Vertrag, dem die Schweiz 2023 beigetreten ist oder der im Berichtsjahr einstweilig anwendbar war. Nicht im Bericht enthalten sind hingegen die Verträge, die dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet wurden. Fast die Hälfte aller Verträge siedelten sich im Bereich Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe an. Als nächstes werden die beiden Räte Kenntnis vom Bericht nehmen.

Dossier: Bericht zu den abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträgen

Der Nationalrat nahm in der Herbstsession 2024 Kenntnis vom Bericht über die im Jahr 2023 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Fabian Molina (sp, ZH) und Christine Bulliard-Marbach (mitte, FR) dankten der Verwaltung für ihre Arbeit und informierten über den Bericht, der 503 Verträge enthielt, die hauptsächlich im Wirkungsbereich des EDA und des WBF lagen.

Dossier: Bericht zu den abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträgen

In der Wintersession 2024 war es am Ständerat, vom Bericht über die im Jahr 2023 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge Kenntnis zu nehmen, was er denn auch tat.

Dossier: Bericht zu den abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträgen