Der Voranschlag 1993 des Bundes sah zuerst einen Aufwandüberschuss von CHF 2.47 Mrd. in der Finanzrechnung vor, während in der Erfolgsrechnung ein Defizit von CHF 3.45 Mrd. erwartet wurde. Nachdem jedoch einerseits das Parlament die Erhöhung des Treibstoffzolls von 25 auf 20 Rappen pro Liter herabgesetzt und dem Beschluss die Dringlichkeit abgesprochen hatte und andererseits unvorhergesehene zusätzliche Ausgaben entstanden waren, musste der vom Bundesrat genehmigte Entwurf zum Voranschlag 1993 revidiert werden. In der Finanzrechnung wurde gemäss den überarbeiteten Zahlen ein Defizit von CHF 4.31 Mrd. erwartet. Das Ausgabenwachstum lag mit 8,3% weit über dem optimistisch geschätzten Zuwachs von 5% des nominellen Bruttoinlandproduktes, während der Einnahmenzuwachs nur auf 1,5% geschätzt wurde. Die Bundesstaatsquote würde gemäss der überarbeiteten Fassung 11,2% betragen. Eine hohe Zuwachsrate von 11,6% verzeichnete das ausgabenstärkste Aufgabengebiet der sozialen Wohlfahrt. Die Ausgaben für Finanzen (Passivzinsen und Emissionskosten) erreichten einen Rekordwert von CHF 3'280 Mio., was einen Zuwachs von 42,5% gegenüber dem Vorjahr bedeutet.
- Schlagworte
- Datum
- 22. Oktober 1992
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 92.064
- Quellen
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- AB NR, 1992, S. 2297 ff.
- L'Hebdo, 8.10 und 22.10.92
von Matthias Rinderknecht
Aktualisiert am 09.05.2019
Aktualisiert am 09.05.2019