Medikamentenverschwendung stoppen (Mo. 22.4245)

Als PDF speichern

Ende Mai 2024 beugte sich der Nationalrat über die Motion Humbel (mitte, AG) mit dem Titel «Medikamentenverschwendung stoppen». Diese wollte den Bundesrat mit der Ausarbeitung eines Berichts über die «Art und das Ausmass der Medikamentenverschwendung» betrauen, wobei auch Massnahmen dagegen vorgelegt werden sollen. Da Ruth Humbel zum Zeitpunkt der Behandlung nicht mehr Parlamentsmitglied war, präsentierte Thomas Rechsteiner (mitte, AI), welcher den Vorstoss übernommen hatte, der grossen Kammer das Anliegen. Er gab zu bedenken, dass in der Schweiz alleine im Jahr 2022 4'800 Tonnen Altmedikamente im Wert von fast CHF 4 Mrd. Franken entsorgt worden seien. Da allerdings keine umfassenden Angaben bezüglich Menge, Art, Ablaufdatum, Haltbarkeit, Restinhalt, Verschreibungspflicht und Krankenversicherungsleistungen dieses Abfalls existierten, soll der geforderte Bericht Auskunft über die konkreten Daten liefen, so dass in einem zweiten Schritt Reduktionsmassnahmen wie etwa Packungsgrössenanpassungen entwickelt werden könnten. Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider erklärte, dass sich der Bundesrat zwar der Ernsthaftigkeit des Problems bewusst sei, dass sie die Motion jedoch zur Ablehnung empfehle. Dies, weil zur Vorbeugung der Medikamentenverschwendung bereits Massnahmen existierten und Projekte – darunter die Strategie Gesundheit 2030 – gegenwärtig liefen. Nichtsdestotrotz nahm der Nationalrat den Vorstoss mit 170 zu 12 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) an.

Als Zweitrat befasste sich der Ständerat in der Wintersession 2024 mit der Motion Humbel (mitte, AG) «Medikamentenverschwendung stoppen», mit der einerseits die Art und der Umfang dieser Verschwendung aufgezeigt und andererseits Massnahmen dagegen unterbreitet werden sollten. Erich Ettlin (mitte, OW) erklärte im Namen der SGK-SR, dass diese deutlichen Handlungsbedarf erkannt habe. Um dem Problem wirkungsvoll zu begegnen, seien insbesondere Massnahmen zur Reduktion der Überversorgung und eine Förderung der Therapietreue notwendig. Gesundheitsministerin Baume-Schneider sprach sich wie zuvor im Nationalrat gegen die Motion aus. Dennoch nahm der Ständerat die Motion einstimmig an.