Umgang mit Altautomobilen (Mo.10869)

Als besonders heikles Abfallproblem erweist sich immer mehr die Beseitigung der Autowracks. Der Bericht einer Studiengesellschaft schlug die Errichtung von drei Grossverwertungsanlagen und von Sammelplätzen vor. Sowohl in der Ostschweiz als auch in der Nordwestschweiz und der Westschweiz wurde an regionalen Lösungen für die Verwertung von Altautos gearbeitet. Nationalrat Keller (fdp, TG) reichte eine Motion ein, mit der er den Bundesrat aufforderte, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Gebührenerhebung sowie für ein Verbot wilder Ablagerungen von Altautomobilen abzuklären und eine Vorlage zu unterbreiten.

Die Landesregierung zeigte sich zurückhaltend gegenüber der Aufforderung, die Beseitigung der Altautomobile einheitlich zu regeln und damit zur Lösung eines der dringendsten Abfallprobleme beizutragen; sie verwies auf die bereits von verschiedenen Kantonen getroffenen Massnahmen. Gegen Jahresende nahm in Waltenschwil (AG) eine erste Autozerhackanlage den Betrieb auf; der Bau eines entsprechenden Werks in der Ostschweiz verzögerte sich durch Einsprachen gegen den befürchteten Betriebslärm und infolge der Konkurrenz zweier Unternehmer, die sich um die Beteiligung der interessierten Kantone bewarben.

Frage der Beteiligung der öffentlichen Hand an Autoverschrottungsanlagen

Umstritten war die Frage, ob sich die öffentliche Hand an Autoverschrottungsanlagen zu beteiligen habe. Ausser einem Gemeinschaftsprojekt von neun ostschweizerischen Kantonen stand auch ein westschweizerisches zur Diskussion.

Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Altautobeseitigung

Steigende Schrottpreise führten zu einer Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Altauto-Beseitigung. In Schwarzenbach (SG) wurde auf privater Basis eine Shredder-Anlage gebaut, welche die bestehenden Unternehmen in Kaiseraugst und Walterswil (AG) konkurrenzieren wird.

Verpflichtung der Autosammelstellenhalter alle schrottreifen Autos gratis entgegenzunehmen und umweltgerecht zu verwerten

Zehn Ostschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein unterzeichneten einen Vertrag mit der Vereinigung der Autosammelstellenhalter der Ostschweiz. Diese verpflichteten sich, künftig alle schrottreifen Autos gratis entgegenzunehmen und umweltgerecht zu verwerten. Im Gegensatz zu früher diskutierten Projekten erforderte diese rein privatwirtschaftliche Lösung keinerlei Beiträge seitens der Automobilisten oder der Steuerzahler.