Eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen aus dem Jahr 2011, deren Behandlung bereits zweimal verschoben worden war, verlangte die Abschaffung der Ehestrafe bei den AHV-Renten. In der Herbstsession 2016 gelangte sie in den Ständerat. Der Text des Vorstosses verlangte vom Parlament, das Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung so zu ändern, dass Diskriminierungen gegenüber Ehepaaren, insbesondere bei den AHV-Altersrenten, aufgehoben werden. Die SGK-SR beantragte ihrem Rat einstimmig, dem Anliegen keine Folge zu geben. Der Kommissionssprecher verwies auf die Reform der Altersvorsorge 2020, im Zuge derer der Rentenplafonds für Ehepaare von 150 auf 155 Prozent einer Individualrente angehoben werden sollte, und die im Februar 2016 an der Urne abgelehnte Volksinitiative der CVP „gegen die Heiratsstrafe". Der Rat folgte diskussionslos und gab dem Vorstoss keine Folge.
- Date
- 26 septembre 2016
- Type
- Initiative d’un canton
- n° de l'objet
- 11.313
- Acteurs
- Sources
- Afficher
de Flavia Caroni
Modifié le 14.06.2017
Modifié le 14.06.2017