Keine Session extra muros im Kanton Wallis 2013

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Um nach der Abstimmung über die Zweitwohnungsinitiative den „Alpengraben“ wieder etwas aufzuschütten, schlug eine Parlamentarische Initiative Buttet (cvp, VS) eine Session extra muros im Kanton Wallis vor. Dieser Kanton sei von der Weber-Initiative am meisten betroffen und eine Session in einer Bergregion könnte als Zeichen der Solidarität wirken. Die Initiative wurde von den Räten im Berichtjahr zwar noch nicht behandelt, die Mehrheit des Büros lehnte den Vorstoss jedoch ab. Zwar seien die drei bisherigen Sessionen extra muros in Genf (1993), Lugano (2001) und Flims (2006) für die Förderung des Verständnisses der Sprachregionen ein Erfolg gewesen, die beträchtlichen Zusatzkosten, der Aufwand der einzelnen Parlamentsmitglieder und die teilweise kritische Beurteilung der Presse und der Bevölkerung stünden aber in keinem Verhältnis zur wahrscheinlich geringen Wirkung des Vorhabens.

Die von einer parlamentarischen Initiative Buttet (cvp, VS) geforderte Session extra muros im Kanton Wallis, in jenem Kanton also, der am stärksten unter der Zweitwohnungsinitiative zu leiden habe, sollte als Zeichen für Solidarität wirken. Trotz Antrag des Büros des Nationalrates, dieser Initiative keine Folge zu geben, hiess die grosse Kammer das Begehren gut. Mit einem Zufallsmehr von 79 zu 77 Stimmen schlug die Majorität der anwesenden Volksvertreter – eine Mehrheit aus SP, Grünen und CVP – die Warnungen vor hohen Mehrkosten in den Wind, um den „Alpengraben“ wieder aufzuschütten. Der Entscheid wurde allerdings im Herbst in der kleinen Kammer korrigiert. Auch hier kam er knapp mit 19:16 Stimmen zustande. Neben den Kosten wurde argumentiert, dass Sessionen bisher nur aufgrund von Renovationsarbeiten extra muros durchgeführt worden seien. Zudem müssten – einmal Ja gesagt – aus Solidaritätsgründen ganz viele andere Regionen auch berücksichtigt werden. Die Lust auf Sitzungen ausserhalb von Bern wurde damit allerdings scheinbar nicht gestillt, reichte doch Ständerat Robert Cramer (gp, GE) im Berichtjahr eine noch nicht behandelte parlamentarische Initiative ein (13.450), die eine Session extra muros – nota bene im Kanton Wallis – verlangt, um das 200-jährige Jubiläum des Beitritts der Kantone Genf, Neuenburg und Wallis zur Schweiz zu feiern.