Ausarbeitung eines politischen Leitbildes

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Ein parlamentarischer Vorstoss für die Ausarbeitung eines politischen Leitbildes für die Schweiz in einem gewandelten europäischen Kontext wurde von Ständerat Rhinow (fdp, BL) in Form eines Postulats eingereicht. Der von 30 Standesvertretern unterschriebene Text fordert den Bundesrat auf, die Stellung der Schweiz in bezug auf ihre Position in Europa und in der Welt neu zu definieren und einen breiten Dialog über die Identität unseres Landes, über die tragenden und verbindenden, überlieferten und neuen Werte, über Optionen und Ziele unseres Landes sowie die Wiederbelebung der gegenseitigen Verständigung in Gesellschaft und Politik zu initiieren. Der Bericht zu einem Postulat Ott (sp, BL) mit ähnlicher Zielsetzung, 1987 eingereicht, sollte im Verlaufe des Jahres 1991 dem Parlament vorgelegt werden.

Gegen den Willen der Regierung überwies der Ständerat Rhinows (fdp, BL) Postulat «Leitbild Schweiz». Darin wird der innere Zustand des Landes als desolat sowie ohne gemeinsame Sprache bezeichnet und ein neuzeitlicher Entwurf einer der Zukunft gewachsenen Schweiz gefordert.