In der Januarsession 1992 gründeten National- und Ständeräte aller bürgerlicher Parteien eine parlamentarische Gruppe «Drogenpolitik». Als Präsidentin und Co-Präsident wurden Aubry (fdp, BE) und Morniroli (lega, TI) gewählt. Ziel der neuen, rund 50 Mitglieder umfassenden Gruppierung ist die Unterstützung einer nationalen Drogenpolitik auf der Basis des geltenden Betäubungsmittelgesetzes und der verschiedenen UNO-Konventionen. Die Gruppe warnte denn auch verschiedentlich vor einer Liberalisierung der Drogenpolitik, welche die Schweiz zum «Platzspitz Europas» werden liesse, und sprach sich gegen jeden Versuch mit einer medizinisch indizierten Abgabe von Heroin aus.
- Schlagworte
- Datum
- 30. Januar 1992
- Prozesstyp
- Positionspapier und Parolen
- Akteure
- Quellen
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- NZZ, 1.2. und 22.7.92; SGT, 15.4.92; JdG, 28.10.92.
von Marianne Benteli
Aktualisiert am 03.02.2024
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