Erstbesuch von Bundespräsident Berset in Österreich

Anfang 2023 reiste Bundespräsident Alain Berset zum traditionellen Erstbesuch nach Österreich, um sich mit einer hochrangigen Delegation des Nachbarlandes für bilaterale Gespräche zu treffen. Die beiden Seiten hoben die positive Kooperation im Rahmen der 2021 vereinbarten strategischen Partnerschaft in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation, Migration, Verkehr, Sicherheit und Agenda 2030 hervor. Hinsichtlich der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU bedankte sich der Bundespräsident für die Bemühungen Österreichs, bei der Erarbeitung einer für beide Seiten vorteilhaften Lösung. Des Weiteren wurden der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und das Engagement beider Länder zugunsten der ukrainischen Bevölkerung thematisiert. Auch die europäische Migrationspolitik, die Klimapolitik und die Zusammenarbeit der beiden Länder in der UNO und der OSZE wurden besprochen.

Am zweiten Tag des Besuchs traf sich Bundespräsident Berset mit einer Vertretung der OSZE, um über die europäische Sicherheitsarchitektur und die gegenwärtigen Herausforderungen für die Organisation in der Ukraine und auf dem Balkan zu sprechen.

Präsidialbesuch von Alain Berset in Botsuana und Mosambik

Anfang Februar 2023 kündigte der Bundesrat einen Präsidialbesuch von Alain Berset in Botsuana und Mosambik an.

In Botsuana traf sich Bundespräsident Berset mit Präsident Mokgweetsi Eric Keabetwse Masisi, um über den Ausbau der Beziehungen der beiden Länder zu sprechen. Diese Intensivierung entsprach gemäss Medienmitteilung des Bundesrats der aktuellen Subsahara-Afrika-Strategie der Schweiz. Berset unterzeichnete unter anderem eine Absichtserklärung für eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und sprach über die angedachte Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und der Zollunion des Südlichen Afrikas, insbesondere die darin vorgesehenen Nachhaltigkeitsklauseln. Zudem kündigte er an, 2023 mehrere Reisen nach Afrika durchführen zu wollen und betonte die Absicht der Schweiz, die Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und Regionalorganisationen auszubauen.

Die anschliessende Reise nach Mosambik diente unter anderem der Vorbereitung einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zum Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten, welche Berset Mitte Mai 2023 präsidieren sollte. Dementsprechend besuchte der Bundespräsident den terrorgeplagten Norden des Landes, um sich vor Ort im Austausch mit Behörden, internationalen Organisationen und NGOs über das Thema zu informieren. In den bilateralen Gesprächen mit Präsident Filipe Jacinto Nyusi ging es um den Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie um Sicherheits- und Menschenrechtsgrundsätze für die Bergbau-, Öl und Gas-Industrie. Da auch Mosambik 2023/24 Mitglied des UNO-Sicherheitsrats ist, wurde die Zusammenarbeit in diesem Gremium diskutiert, unter anderem zum Thema Wasser und zum Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen in Konfliktgebieten.

Aussenminister Cassis reist in die USA und nach Kuba

Im Januar reiste Bundesrat Cassis ein erstes Mal im Kalenderjahr 2023 in die USA, um sich mit seinem amerikanischen Pendant Anthony Blinken zu treffen. Mit diesem sprach er über die Prioritäten der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat und inwiefern die beiden Länder sich für eine Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit im Sanktionsbereich einsetzen könnten. Ein zweiter Schwerpunkt bildeten die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA. Cassis teilte mit, dass der Bundesrat die Zusammenarbeit mit den USA an seine Amerikas-Strategie 2022-2025 angleichen wolle. Zudem wurden auch Fragen in den Bereichen Bildung, Forschung und neue Technologien diskutiert.

Wenige Monate später, im April 2023, reiste Aussenminister Cassis im Anschluss an einen Besuch in Kuba erneut in die USA. In Kuba zog der Aussenminister Bilanz über die vergangenen zwei Jahrzehnte Entwicklungszusammenarbeit und erklärte den schrittweisen Rückzug der Schweiz aus Kuba bis 2024. Dieser Rückbau entspreche der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024, wie das EDA in der entsprechenden Medienmitteilung bekannt gab. Auch die Menschenrechtssituation auf der Insel und die wirtschaftlichen Herausforderungen für Schweizer Investoren thematisierte Bundesrat Cassis. Danach reiste er nach Washington D.C., wo er am 12. und 13. April an der Frühjahrstagung der WBG und des IWF, sowie dem dritten Ministertreffen der Weltbank zur Unterstützung der Ukraine teilnahm, welches sich mit dem mittelfristigen Wiederaufbau des Landes befasste. Der Bundesrat verkündete anlässlich dieses Treffens, dass die Schweiz im Rahmen der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 weitere CHF 1.5 Mrd. für die Ukraine bereitstellen werde. Gemeinsam mit den bereits für 2023 und 2024 vorgesehenen CHF 300 Mio. werde man der Ukraine in den kommenden sechs Jahren insgesamt CHF 1.8 Mrd. zukommen lassen. Der Aussenminister nutzte seinen Aufenthalt in Washington, um sich mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der WBG und Ländervertretungen der Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen auszutauschen. Abschliessend besuchte Cassis das Generalkonsulat in Chicago und zog Bilanz über die 2019 erfolgte Wiedereröffnung der diplomatischen Vertretung in der Stadt zur Unterstützung von Schweizer Unternehmen in der Region.

Präsidialbesuch in der Demokratischen Republik Kongo

Der Präsidialbesuch von Bundespräsident Berset in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) Mitte April 2023 stand ganz im Zeichen der Friedensförderung und der Entwicklungszusammenarbeit. Die Reise in die DRK war die zweite, die der Bundespräsident im Vorfeld der Mitte Mai stattfindenden Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten unternahm. Zuvor war er im Februar 2023 bereits nach Mosambik gereist, um sich vor Ort mit Behörden unterschiedlicher staatlicher Ebenen, internationalen Organisationen und NGOs auszutauschen.
Die dominierenden Themen des Arbeitstreffens mit Präsident Félix Tshisekedi waren nebst den bilateralen Beziehungen die politische Stabilität, die Sicherheitslage des Landes und das Wohlergehen der Bevölkerung. Der Bundespräsident zeigte sich besorgt über die humanitäre Lage im Osten der Republik Kongo und bot Unterstützung für die regionalen Friedensprozesse an. Auch die MONUSCO (Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo), einer der grössten friedenssichernden Einsätze der UNO, war Bestandteil des Programms. Da sich auch die Schweiz an diesem Einsatz beteiligte, traf sich Berset mit Schweizer Einsatzkräften vor Ort. Des Weiteren besuchte der Bundespräsident ein Lager für Binnenflüchtlinge und traf sich mit regionalen Behörden, Schweizer Partnerorganisationen und Menschenrechtsaktivisten.

Bundespräsident Berset trifft deutschen Bundespräsidenten Steinmeier und Bundeskanzler Scholz in Berlin

Bundespräsident Berset reiste im April 2023 nach Berlin, um sich dort mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz zu treffen. Mit diesen unterhielt sich der Bundespräsident wenig überraschend über den Krieg in der Ukraine und warb für Verständnis für die Position der Schweiz bezüglich Kriegsmaterial-Wiederausfuhren. Man könne die Schweiz nicht dazu zwingen, gegen ihre eigenen Gesetze zu verstossen, zitierte die Aargauer Zeitung Berset. Gemäss NZZ hatten sich im Vorfeld des Besuchs verschiedene deutsche Politiker kritisch zur Rolle der Schweiz geäussert, dieser Kritik habe Bundeskanzler Scholz aber während des Treffens kaum Ausdruck verliehen. Stattdessen lobte der deutsche Bundeskanzler die Schweiz für die vollständige Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland und bemerkte im Allgemeinen eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Der Schweizer Bundespräsident habe sich eher darauf fokussiert, die Hilfeleistungen der Schweiz für die Ukraine in anderen Bereichen, wie beispielsweise den Guten Diensten, hervorzuheben, schrieb die NZZ. Das Treffen habe zwar länger gedauert als ursprünglich angekündigt, schrieb «Le Temps», doch die Differenzen über die Frage der Schweizer Neutralität und die Waffenwiederausfuhren seien bei der Pressekonferenz dennoch augenscheinlich gewesen.
Weitere Themen des Treffens waren gemäss Medienmitteilung des Bundesrats die Europapolitik der Schweiz und auch die Etablierung eines von Deutschland initiierten Klimaclubs. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU erwähnte Bundespräsident Berset die positive Dynamik, welche sich zuletzt in den Sondierungsgesprächen eingestellt habe. Es sei gelungen, ein gemeinsames Verständnis über den neuen Paketansatz des Bundesrats zu entwickeln. Nun seien noch die letzten offenen Fragen zu klären, um eine Basis für die Vorbereitung des Verhandlungsmandats festzulegen. Auch die Zusammenarbeit beider Länder auf internationaler Ebene wurde thematisiert. Diesbezüglich legte Bundespräsident Berset die Prioritäten der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat dar und informierte die deutsche Delegation über die bevorstehende Schweizer Ratspräsidentschaft.

Aussenminister Cassis zu Besuch in Italien und im Vatikan

Im April 2023 reiste Aussenminister Cassis für einen dreitägigen Arbeitsbesuch nach Italien und in den Vatikan. Im Vatikan weihte der Bundesrat den neuen Sitz der Schweizer Botschaft im Heiligen Stuhl offiziell ein und führte Gespräche mit dem Staatssekretär des Heiligen Stuhls, Kardinal Pietro Parolin, sowie dem Sekretär für staatliche Beziehungen des Heiligen Stuhls, Paul Richard Gallagher. Besprochen wurden die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, internationale Geschehnisse, sowie ihr Engagement für Frieden und Menschenrechte. Auch die Renovation der Kaserne der Schweizer Garde, an der sich der Bund und verschiedene Kantone beteiligten, kam zur Sprache.
Der anschliessende Besuch Cassis' in Italien war der erste seit dem Amtsantritt der neuen italienischen Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Cassis traf sich mit dem italienischen Aussenminister Antonio Tajani und tauschte sich mit diesem über die Beziehungen der beiden Länder, den in Italien ausgerufenen Notstand aufgrund der steigenden Migration, den Ukraine-Krieg, den Schweizer Einsitz im UNO-Sicherheitsrat und über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU aus. Mit Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti unterhielt sich Bundesrat Cassis zudem über ungeklärte finanzpolitische Fragen. Cassis zeigte sich erfreut darüber, dass Italien die Schweiz von ihrer seit 1999 existierenden schwarzen Liste betreffend die Besteuerung von natürlichen Personen streichen wollte. Die beiden Parteien unterhielten sich auch über die Ratifizierung des Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern.

Bundespräsident Berset vertrat die Schweiz an den Krönungsfeierlichkeiten in London

An den Krönungsfeierlichkeiten von König Charles III. und Königin Camilla im Mai 2023 in London wurde die Schweiz von Bundespräsident Alain Berset vertreten. Der Bundespräsident habe dem Paar im Namen des Gesamtbundesrats und der Schweizer Bevölkerung gratuliert und den beiden die besten Wünsche für eine lange und glückliche Regentschaft überbracht, teilte das EDI in einer Medienmitteilung mit.

Bundesrat Cassis reist vor Beginn der spanischen EU-Ratspräsidentschaft nach Madrid

Anfang Juni 2023 reiste Bundesrat Ignazio Cassis nach Madrid. Dort traf er sich mit dem spanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, die EU und Zusammenarbeit, José Manuel Albares. Die beiden Aussenminister besprachen die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, da Spanien in der zweiten Hälfte des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen sollte und damit zu einem wichtigen Partner für die Schweiz wurde. Weitere Themen zwischen dem EDA-Vorsteher und seinem spanischen Amtskollegen waren das Schweizer Engagement im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg, die Schweizer Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat und eine Bilanz des Schweizer Sicherheitsratsvorsitzes im Mai 2023.

Bundesrat Cassis Staatsbesuch im Königreich Marokko

Im Juni 2023 reiste Bundesrat Ignazio Cassis für einen Staatsbesuch in das Königreich Marokko, wo er von seinem marokkanischen Amtskollegen Nasser Bourita in Empfang genommen wurde. Die bilaterale Partnerschaft der beiden Länder habe sich seit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Kooperation in Wirtschaft, Wissenschaft und nachhaltiger Entwicklung im Dezember 2021 gut entwickelt, stellte der Schweizer Aussenminister fest. Unter anderem habe man 2022 am Rande der COP27 einen Vertrag über die Zusammenarbeit im Klimaschutz unterzeichnet und ein ebenfalls 2022 abgeschlossenes MoU habe zu mehreren Forschungskooperationen zwischen schweizerischen und marokkanischen Institutionen geführt. Auch das Handelsvolumen sei 2022 weiter gestiegen, unterdessen sei Marokko der drittgrösste Exportmarkt der Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent. Bundesrat Cassis und Aussenminister Bourita unterhielten sich auch über die jüngsten politischen Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika, unter anderem über den politischen Prozess in Libyen, die Krise im Sudan und die Herausforderungen der Sahelzone. Cassis sprach sich diesbezüglich auch für eine gegenseitig akzeptable Lösung im Konflikt um die Westsahara aus und appellierte an Marokko, glaubwürdige Bemühungen für einen politischen Kompromiss gegenüber den Autonomiebestrebungen in der Region an den Tag zu legen.

Aussenminister Cassis reist nach Slowenien

Ende August 2023 kündigte das EDA eine Auslandreise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Slowenien an. In Ljubljana unterzeichnete der Aussenminister das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Staaten, welches CHF 16 Mio. zugunsten Sloweniens vorsah. Diese Mittel ermöglichten die Finanzierung von Digitalprojekten zur Erhöhung der Energieeffizienz in der Energieplanung und zur Förderung erneuerbarer Energien, so das EDA. Der EDA-Vorsteher versprach anlässlich seines Besuchs auch eine finanzielle Unterstützung Sloweniens über CHF 200'000 für die Opfer der Überschwemmungen, welche das Land heimgesucht hatten. Er bot ausserdem das Know-How der Schweiz für den Wiederaufbau nach den zahlreichen Schäden an. Abschliessend nutzte Aussenminister Cassis seine Reise für eine Teilnahme am Bled Strategic Forum, einer internationalen Konferenz, die sich 2023 mit den Themen globale Sicherheit und Multilateralismus auseinandersetzte. Dort tauschte er sich unter anderem mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Südkorea, Slowenien und Kanada aus.

Intensivierung der Beziehungen zur Republik Moldau

Dossier: Staatsbesuche und öffentliche Besuche in der Schweiz seit 1990

Mitte Oktober 2023 nahm Aussenminister Ignazio Cassis an der vierten ministeriellen Konferenz der «Moldova Support Platform» in Chisinau teil; wenige Tage danach besuchte die Präsidentin Moldaus, Maia Sandu, die Schweiz zu einem offiziellen Besuch.
Die «Moldova Support Platform» ist ein von Deutschland, Frankreich und Rumänien initiiertes Gremium, mit welchem die Republik Moldau bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Krieges politisch, finanziell und technisch unterstützt werden soll. Die Republik Moldau stehe insbesondere aufgrund der Integration der zahlreichen ukrainischen Flüchtlinge sowie des Unterbruchs von Lieferketten vor immensen Herausforderungen. Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates unterstützt die Schweiz die Republik Moldau seit mehreren Jahren im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit; derzeit liegen die Schwerpunkte in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsmarkt, lokale Regierungsführung sowie Gesundheit. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine habe sich die Zusammenarbeit mit Moldau nochmals intensiviert: Der politische Dialog wurde verstärkt und das Kooperationsprogramm wurde um den Bereich der humanitären Hilfe ergänzt.
Der Besuch Sandus in der Schweiz stand ebenfalls im Zeichen der Auswirkungen des Angriffkriegs auf die Ukraine. Weitere Diskussionspunkte waren die Zusammenarbeit der beiden Staaten auf internationaler Ebene – beispielsweise im Rahmen der Europäischen Politischen Gemeinschaft – sowie die Weiterentwicklung der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen.

Der Bundespräsident trifft den kanadischen Premierminister und unterzeichnet ein neues Filmabkommen

Anfang November 2023 reiste Bundespräsident Berset nach Kanada, wo er auf den kanadischen Premierminister traf und ein neues Filmabkommen unterzeichnete.
Mit Premierminister Justin Trudeau tauschte sich Alain Berset über die bilateralen Beziehungen, die Frankophonie, die internationale Politik sowie über den UNO-Sicherheitsrat aus. Das Filmabkommen zwischen der Schweiz und Kanada soll die Koproduktionsbedingungen zwischen den beiden Ländern aktualisieren. Damit sollen koproduzierte Filme, aber auch Serien einfacher finanziert und in den beiden Ländern besser vertrieben werden können.

Cassis in Ghana und Kamerun

Anfang November 2023 reiste Aussenminister Ignazio Cassis zu einem Arbeitsbesuch nach Ghana und nahm anschliessend an der 44. Ministerkonferenz der Frankophonie in Kamerun teil.
Der Arbeitsbesuch in Ghana, das ein Schwerpunktland der Strategie des Bundesrates für Subsahara-Afrika 2021–2024 ist, fand in einer sehr freundschaftlichen Atmosphäre statt, wie der Bundesrat in seiner Medienmitteilung erläuterte. Cassis ging auf die guten und vielfältigen Beziehungen der Schweiz und Ghanas ein. In Ghanas Hauptstadt Accra besuchte der Aussenminister eine Schokoladenfabrik, die im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit durch die Schweiz unterstützt wird. Des Weiteren sprach Cassis mit Staatspräsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo über die Sicherheitslage in Westafrika und in der Sahelzone. Auch der Einsitz und die Prioritäten der Schweiz und Ghanas im UNO-Sicherheitsrat waren Gesprächsthema. Ignazio Cassis würdigte schliesslich die Zusammenarbeit in der Klimapolitik, wo die Schweiz und Ghana im November 2020 ein Abkommen zur Anrechnung von CO2-Reduktionsmassnahmen unterzeichnet hatten.
Am Frankophoniegipfel in Yaoundé, der Hauptstadt Kameruns, hob der Schweizer Aussenminister die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Programme der OIF hervor. Diese Programme sollen Frieden, Stabilität und die nachhaltige Entwicklung im französischsprachigen Raum fördern. Schliesslich betonte Cassis auch die Relevanz guter Regierungsführung als Voraussetzung für politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung und wies auf die Rolle der neuen Technologien bei der Stärkung von öffentlichen Dienstleistungen hin.

Austausch von Bundespräsident Alain Berset mit Papst Franziskus in Rom

Alain Berset tauschte sich im November 2023 anlässlich seines Besuchs in Rom mit Papst Franziskus aus. Die Gespräche drehten sich um die Zusammenarbeit der Schweiz und des Heiligen Stuhls bei der Friedensförderung, etwa in Kolumbien oder in der Demokratischen Republik Kongo; in diesen beiden Ländern hatte Bundespräsident Berset jüngst Gespräche mit lokalen Vertreterinnen und Vertretern der katholischen Kirche zu den dortigen Friedensbemühungen geführt. Weitere Gesprächsthemen waren der Krieg in der Ukraine sowie im Nahen Osten. Auch der Klimawandel und seine Herausforderungen sowie die nächste UNO-Klimakonferenz in Dubai wurden diskutiert. Schliesslich war Bundespräsident Berset auch die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche der Schweiz, die jüngst publik geworden waren, ein wichtiges Anliegen. Er betonte, dass der Bundesrat eine zeitnahe und sorgfältige Aufarbeitung erwarte. Zudem müsse die katholische Kirche Massnahmen ergreifen, um solche Taten in Zukunft zu verhindern.

Gipfeltreffen im Rahmen des Pariser Friedensforums

Nach seinem Zusammentreffen mit Papst Franziskus im November 2023 in Rom reiste Bundespräsident Berset direkt weiter nach Paris. Dort nahm er zuerst an der 42. Generalversammlung der UNESCO teil. Dabei wurde vor allem über den Schutz der Gemeingüter in Krisenzeiten debattiert. Dieser Anlass war eng mit dem Pariser Friedensforum verknüpft, an dem der Bundespräsident ebenfalls teilnahm. Dieses stand unter dem Motto «Construire ensemble dans un monde de rivalité». Ebenfalls diskutiert wurde über den Klimaschutz, die globalen Ungleichheiten sowie über die Digitalisierung. Im Rahmen des Friedensforums fand darüber hinaus der «One Planet – Polar Summit» statt. Dieses internationale Gipfeltreffen widmete sich dem Schutz der Gletscher und der Polarregionen. Alain Berset hielt bei dieser Gelegenheit eine Rede über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gletscher im Alpenraum und betonte, dass alle Länder zusammenarbeiten müssen, um die CO2-Emissionen zu reduzieren.