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Der Aussenpolitische Bericht 2024 erschien im Februar 2025 und widmete sich in einem ersten Teil schwerpunktmässig den BRICS-Staaten, womit er die Forderungen des Postulats 23.3970 erfüllte. Das Kapitel zu den BRICS-Staaten ging auf die Entstehung und die Weiterentwicklung des losen Staatenbundes, auf ihre gemeinsamen Ziele (beispielsweise die Reform der UNO sowie der globalen Finanzinstitutionen) aber auch auf ihre Unterschiede, etwa in Bezug auf ihre geopolitischen Interessen oder auch auf die Gesellschaftspolitik, ein. Zudem beleuchtete der Bundesrat auch die Rolle der Staatengruppe hinsichtlich der Weltwirtschaft, aber auch bezüglich der globalen Sicherheitsarchitektur. Wichtig für die Schweiz sei insbesondere, die Beziehungen zu den aufstrebenden Volkswirtschaften innerhalb und ausserhalb von BRICS zu stärken sowie diese Staaten zu ermuntern, für Frieden und Sicherheit sowie für einen funktionierenden Multilateralismus Verantwortung zu tragen.
Im zweiten Teil des Berichts stellte der Bundesrat die aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz entlang der 28 Ziele der Aussenpolitischen Strategie 2024-2027 vor. Ins Auge fielen im Berichtsjahr unter anderem die Weiterentwicklung der Beziehungen zur EU, wo Ende Jahr der Mandatsentwurf für den so genannten Paketansatz verabschiedet wurde, aber auch die anhaltende humanitäre und diplomatische Unterstützung für die Ukraine, oder auch die Aktivitäten im Bereich der internationalen Klimapolitik, wo die Schweiz im Berichtsjahr insbesondere bei Projekten zur Emissionsreduktion mit Kenia und Mosambik mitgewirkt habe.

Aussenpolitischer Bericht 2024 (BRG 25.009)

Wie Fabian Molina (sp, ZH) im Ratsplenum der Frühjahrssession 2024 darlegte, sei weit bekannt, dass die Credit Suisse (CS) im Jahr 2013 «über sehr zweifelhafte und kriminelle Deals mit der mosambikanischen Regierung» eine Schuldenkrise in diesem Land verursacht habe. Wie beispielsweise das SRF ausführte, sei es im Rahmen von Anleihen, mit welchen die CS staatlichen Unternehmen in Mosambik Gelder zum Kauf von Schutzmaterialien für Küsten und Thunfischereibooten verschafft habe, unter anderem bei den Kreditbedingungen zu enormer Korruption gekommen. Mosambik habe durch diese Affäre einen enormen finanziellen Schaden erlitten, weil etwa der IWF dem Staat seine Unterstützung entzogen hatte. Vor dem Hintergrund dieses sogenannten «Thunfisch-Bonds»-Skandals und um zu verhindern, dass diese Ereignisse nach der Übernahme der CS durch die UBS in Vergessenheit geraten, habe er ein Postulat eingereicht, das den Bundesrat damit beauftragen soll, die Tätigkeiten der CS in Mosambik in einem Bericht umfassend aufzuarbeiten. Konkret müsse beleuchtet werden, welche wirtschaftlichen und politischen Folgen die illegale Vergabe von Grosskrediten von über 1 Mrd. Dollar für die Bevölkerung in Mosambik hatte. Ebenso sollen die Rolle der FINMA sowie ein allfälliger gesetzgeberischer Handlungsbedarf ermittelt werden, da es Anzeichen auf solche Machenschaften gegeben habe, die FINMA sich jedoch auf Rügen gegenüber der CS beschränkt habe. Im Kontext der Fusion der UBS und der CS soll weiter untersucht werden, wie das Risiko für den Bundeshaushalt im Rahmen des Fusionsvertrags ausgeschlossen und stattdessen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Nicht zuletzt soll eine Auslegung vorgenommen werden, wie sich die CS-Übernahme auf die Rechtslage des «Fall Mosambik» auswirke. Wie Finanzministerin Karin Keller-Sutter erklärte, lehne der Bundesrat das Postulat ab, da die FINMA bereits 2019 eine Untersuchung abgeschlossen und entsprechende Massnahmen ergriffen habe. Die FINMA sei dabei zum Schluss gekommen, dass die CS schwer gegen die Organisationserfordernis und die geldwäschereirechtliche Meldepflicht verstossen habe, legte der Bundesrat in seiner Stellungnahme dar. Als Konsequenz habe sie angeordnet, dass Kreditgeschäfte mit erhöhtem Risiko künftig auf Gruppenebene angehoben, beurteilt und dokumentiert werden müssen. Weiter habe die FINMA eine Prüfung weiterer Kreditgeschäfte mit (Garantien von) finanzschwachen und korruptionsanfälligen Staaten durch eine unabhängige dritte Partei veranlasst und der CS beim künftigen Abschluss solcher Geschäfte zusätzliche Auflagen auferlegt. Die Landesregierung sehe in diesem Fall deshalb keinen weiteren Handlungsbedarf. In der Frühlingssession 2024 vermochte das Postulat nicht über die Fraktionen der Grünen und der SP hinaus zu mobilisieren und wurde schliesslich mit 133 zu 60 Stimmen abgelehnt.

Risikoausschluss und Aufarbeitung der Verfehlungen der Credit Suisse in Mosambik (Po. 23.3464)
Dossier: Vorstösse als Folge der CS-Übernahme

Anfang Februar 2023 kündigte der Bundesrat einen Präsidialbesuch von Alain Berset in Botsuana und Mosambik an.

In Botsuana traf sich Bundespräsident Berset mit Präsident Mokgweetsi Eric Keabetwse Masisi, um über den Ausbau der Beziehungen der beiden Länder zu sprechen. Diese Intensivierung entsprach gemäss Medienmitteilung des Bundesrats der aktuellen Subsahara-Afrika-Strategie der Schweiz. Berset unterzeichnete unter anderem eine Absichtserklärung für eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und sprach über die angedachte Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und der Zollunion des Südlichen Afrikas, insbesondere die darin vorgesehenen Nachhaltigkeitsklauseln. Zudem kündigte er an, 2023 mehrere Reisen nach Afrika durchführen zu wollen und betonte die Absicht der Schweiz, die Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und Regionalorganisationen auszubauen.

Die anschliessende Reise nach Mosambik diente unter anderem der Vorbereitung einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zum Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten, welche Berset Mitte Mai 2023 präsidieren sollte. Dementsprechend besuchte der Bundespräsident den terrorgeplagten Norden des Landes, um sich vor Ort im Austausch mit Behörden, internationalen Organisationen und NGOs über das Thema zu informieren. In den bilateralen Gesprächen mit Präsident Filipe Jacinto Nyusi ging es um den Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie um Sicherheits- und Menschenrechtsgrundsätze für die Bergbau-, Öl und Gas-Industrie. Da auch Mosambik 2023/24 Mitglied des UNO-Sicherheitsrats ist, wurde die Zusammenarbeit in diesem Gremium diskutiert, unter anderem zum Thema Wasser und zum Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen in Konfliktgebieten.

Präsidialbesuch von Alain Berset in Botsuana und Mosambik
Dossier: Staatsbesuche im Ausland 2023

Im Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat seine Subsahara-Afrika-Strategie 2021-2024, eine der geografischen Folgestrategien zur Aussenpolitischen Strategie 2020-2023. Wie schon bei der MENA-Strategie handelte es sich um die erste Strategie für diese spezifische Region. Laut Strategie werde Subsahara-Afrika für die Schweiz in vielen Politikfeldern immer wichtiger, nicht nur bei der internationalen Zusammenarbeit, sondern auch in der Aussenwirtschafts- und Finanzpolitik, der Digitalaussenpolitik oder der Wissenschaftsdiplomatie. Angesichts der grossen Vielfalt an Ländern legte der Bundesrat unterschiedliche Prioritäten und besondere Ziele und Massnahmen für die fünf identifizierten geografischen Schwerpunkte (Sahel, Grosses Horn von Afrika, Grosse Seen, «wirtschaftliche Löwinnen», Regionalorganisationen) fest. Aus der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 leitete der Bundesrat vier generelle Schwerpunkte ab, denen er sich in der Region widmen will: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte; Wohlstand; Nachhaltigkeit sowie Digitalisierung: Die Schweiz wolle sich im Rahmen der Guten Dienste und der zivilen Friedensförderung für die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts in Konfliktsituationen einsetzen. Wohlstand solle über nachhaltiges Wirtschaftswachstum und über die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gefördert werden. Davon würden auch Schweizer Unternehmen profitieren. Durch bilaterale Abkommen könne man die Wirtschaftsbeziehungen mit den afrikanischen Staaten ausbauen und die Umsetzung der globalen Standards zur Bekämpfung von illegalen Finanzflüssen vorantreiben. Im Rahmen der Agenda 2030 werde man die Bekämpfung des Klimawandels und von dessen Folgen, leistungsfähige Gesundheitssysteme und den Zugang zu sauberem Wasser stärken. Und auch bei der digitalen Transformation sollen die Staaten – im Einklang mit den Zielen der Digitalaussenpolitik 2021-2024 – unterstützt werden, damit neue Technologien in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung eingesetzt werden können. Die Migrationsperspektive sei für die Schweiz ebenfalls essentiell. Da es sich dabei aber um ein themenübergreifendes Phänomen handle, stelle es keinen eigenen Schwerpunkt dar, erläuterte der Bundesrat in seinem Bericht.

Subsahara-Afrika-Strategie 2021-2024
Dossier: Aussenpolitische Strategien

Depuis 2016, la Suisse chaperonne le processus de paix au Mozambique. Dans le cadre de la mise en œuvre de l'accord de paix faisant suite à l'accord militaire passé entre le gouvernement et la Résistance nationale du Mozambique (Renamo), deux militaires suisses non armés seront déployés en mission de l'ONU au Mozambique. Déjà en 2018, un militaire suisse non armée participait à la mission d'observation internationale chargée de surveiller le respect de l'accord militaire. A présent, les officiers suisses collaboreront au programme de l’ONU soutenant le désarmement, la démobilisation et la réintégration des anciens combattants de la Renamo.

Mission de l'ONU au Mozambique

La conseillère fédérale Micheline Calmy-Rey a, de son côté, effectué également beaucoup de visites à l’étranger. Elle a débuté l’année sous revue par une visite à Dublin, où elle a rencontré son homologue irlandais Brian Cowen. Ce voyage s’inscrivait dans la traditionnelle visite à la nouvelle présidence de l’UE, où la Suisse va à chaque fois solliciter un soutien pour l’avancement des négociations bilatérales. Ces dernières étant au point mort en début d’année, la rencontre a été l’occasion pour la ministre des affaires étrangères d’expliquer la position de la Suisse. Toujours pour défendre la position de la Suisse dans les négociations bilatérales avec l’UE, la conseillère fédérale s’est rendue à Bruxelles au début du mois de février. Elle y a rencontré le président de la commission européenne (CE) Romano Prodi et le commissaire chargé des Relations extérieures Chris Patten. C’est par une halte à Pretoria (Afrique du Sud) que la cheffe du DFAE a entamé sa tournée en Afrique. Elle y a inauguré la nouvelle ambassade de Suisse. Après avoir visité les programmes d’aide au développement au Mozambique et rencontré le président Joaquim Chissano, la conseillère fédérale a effectué une visite officielle en Egypte, où elle a rencontré son homologue égyptien. L’Initiative de Genève et le processus de paix au Proche-Orient ont occupé une grande place dans les discussions. Lors d’une visite au Luxembourg, Micheline Calmy-Rey s’est entretenue avec son homologue luxembourgeois, ainsi que le premier ministre Jean-Claude Juncker et le ministre du Trésor et du Budget. Il s’agissait d’une nouvelle entrevue dans le cadre des négociations bilatérales avec l’UE. C’est encore cette dernière question qui a présidé à sa visite à Bruxelles et à Paris pour rencontrer ses homologues belge et français. Elle s’est ensuite rendue à Bamako (Mali), où elle a participé à la rencontre du «Réseau Sécurité Humaine». La Suisse y concentre entre autres son action sur le développement du droit international humanitaire et des droits de l’homme. Au mois de juin, la conseillère fédérale a effectué une visite de quatre jours au Soudan. Elle a tout d’abord visité les camps de réfugiés au Darfour, région de l’ouest du pays en proie à une violente guerre civile, et a ensuite rencontré le président Bashir et des représentants du gouvernement soudanais à Khartoum. Les discussions ont porté sur le conflit au Darfour et sur la situation humanitaire dramatique dans cette région. Elle a ensuite rencontré les chefs tribaux du Sud-Soudan, dont le chef du principal mouvement rebelle. Au mois d’août, Micheline Calmy-Rey s’est rendue à La Haye, aux Pays-Bas, pour une visite de travail à la présidence de l’UE. Elle y a notamment rencontré son homologue néerlandais pour évoquer la contribution de la Suisse à la cohésion des nouveaux pays membres de l’UE. En marge de l’Assemblée générale de l’ONU au mois de septembre à New York, la cheffe du DFAE a rencontré le secrétaire d’Etat américain Colin Powell. Les discussions ont porté sur le dossier du Proche-Orient et sur les réformes au sein de l’ONU. La conseillère fédérale lui a notamment rappelé la proposition de la Suisse de créer un Conseil des droits de l’homme. Première membre du gouvernement à se rendre au Sri Lanka, Micheline Calmy-Rey y a effectué une visite au début du mois d’octobre. Les questions migratoires, la politique d’aide au développement et la promotion de la paix en Asie ont été abordées avec la présidente et le premier ministre du pays, de même que les membres de l’opposition. Elle a offert le soutien de la Suisse dans les domaines du fédéralisme, de l’aide humanitaire et du déminage. En fin d’année, la conseillère fédérale s’est tout d’abord rendue aux obsèques officielles du Président de l’Autorité palestinienne Yasser Arafat au Caire. Elle a ensuite effectué une visite à Moscou, où elle a rencontré son homologue russe. Cette visite s’est déroulée sur fond de contentieux entre les deux pays, dus notamment aux suites de la catastrophe aérienne d’Überlingen et aux comptes suisses du groupe pétrolier russe Yukos. Les discussions ont porté sur les questions de crime organisé, de blanchiment d’argent et de terrorisme, ainsi que sur le cas de la Tchétchénie.

Micheline Calmy-Rey
Dossier: Staatsbesuche im Ausland 2004

La Suisse et le Mozambique ont signé un accord pour une aide budgétaire de CHF 30 millions pour la période 2004–2006. Partie d’un programme de soutien de 15 pays donateurs, ce montant doit permettre de relancer l’économie de ce pays et de lutter contre la pauvreté.

Aide budgétaire pour le Mozambique

Le Conseil fédéral a fait part de sa volonté d’augmenter la part du PNB dévolu à l’aide humanitaire de 0.34 pour cent en 2000 (3.2 pour cent des dépenses de la Confédération) à 0.4 pour cent à l’horizon 2010, soit une augmentation de CHF 80 à CHF 100 millions par année. Pour l’année 2000, CHF 1.5 milliards ont été alloués à la coopération au développement, à l’aide humanitaire et à la coopération avec les pays de l’Est. Durant l’année sous revue, la DDC a été présente dans 27 pays, consacrant 46 pour cent de ses fonds à la reconstruction dans les Balkans. Le reste a été utilisé en Afrique (16%), en Asie (11%), en Amérique latine (4%) et dans des organisations et institutions diverses (23%). Dans cette configuration, l’Inde arrivait en seconde position dans la liste des Etats où la Confédération s’investit le plus, avec CHF 33.8 millions d’aide au développement (après le Mozambique, CHF 35 millions). Lors de la conférence annuelle de la coopération au développement, la DDC et le secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) ont placé l’Inde en tête des débats, afin d’améliorer la participation suisse dans le pays.

Augmentation de la part du PNB dévolu à l’aide humanitaire

Afin de venir au secours des populations frappées par les inondations au Mozambique en début d’année, CHF dix millions ont été débloqués par la DDC: cinq millions à titre de l’aide humanitaire d’urgence, cinq autres prélevés sur le programme d’aide à long terme au Mozambique (environ CHF 22 millions par an). Cette somme a été réservée à la reconstruction de dispositifs sanitaires – hôpitaux et réseau d’eau potable. L’envoi d’experts a aussi permis de découvrir le danger des mines déterrées par les crues catastrophiques.

Aide en faveur des populations frappées par les inondations au Mozambique

Pour sa première visite officielle à l’étranger, le nouveau Conseiller fédéral et ministre des affaires étrangères Joseph Deiss s’est rendu lui à Vienne où il a rencontré son homologue autrichien Wolfgang Schüssel et le président Thomas Klestil. Lors des discussions, il fut notamment question du conflit dans les Balkans. Toujours au mois de mai, après avoir participé à un sommet ministériel sur la « sécurité humanitaire » en Norvège, Joseph Deiss s’est ensuite rendu en Allemagne où il s’est présenté à Joschka Fischer et en France, ou il a été reçu par le ministre des affaires étrangères Hubert Védrine. Ce dernier a salué le rôle joué par la Suisse au Kosovo. En juin, le chef du DFAE a effectué une visite d’une journée à Prague pour s’entretenir du conflit au Kosovo et des relations bilatérales entre les deux pays. Au mois de juillet, Joseph Deiss a été accueilli à Rome par son homologue italien Lamberto Dini. Les deux ministres ont abordé les sujets de l’évasion fiscale, des transports et de la réadmission des clandestins par l’Italie. Puis en octobre, Joseph Deiss s’est entretenu à Alger avec le président Bouteflika des relations bilatérales des deux pays. A son retour, il s’est envolé pour une tournée de huit jours en Afrique qui l’a mené successivement en Tanzanie, en Afrique du Sud et au Mozambique. Le chef du DFAE a également rendu visite à Londres au ministre des affaires étrangères de Grande-Bretagne pour discuter des affaires courantes. En décembre, il a effectué un voyage de deux jours en Russie où il s’est entretenu avec le ministre des affaires étrangères Igor Ivanov du conflit en Tchétchénie. A la suite de cette visite, Joseph Deiss a annoncé que la Suisse mettrait à disposition encore un million de francs pour les opérations du CICR et du HCR au Nord-Caucase, mais qu’elle refusait d’étendre l’expérience de Focus à ce conflit, comme les autorités russes l’avaient suggéré.

Visites du nouveau ministre des affaires étrangères Joseph Deiss
Dossier: Staatsbesuche im Ausland 1999

La Confédération n'a accordé en 1994 qu'un seul financement mixte d'un montant de CHF 67.75 millions (dont 27.1 millions à la charge de la Confédération). Celui-ci a été attribué pour un projet de centrale thermique aux Philippines. Des accords bilatéraux de désendettement ont, par ailleurs, été signés avec l'Equateur, la Côte d'Ivoire, le Honduras, le Mali, le Mozambique, la Zambie, le Sénégal et la Bolivie. Des aides à la balance des paiements ont, en outre, été accordées au Nicaragua, à la Bolivie, au Mozambique et au Burkina Faso.

Financement mixte, accords bilatéraux de désendettement et aides à la balance des paiements en 1994

Bien que l'aide au développement ait subi certaines coupes budgétaires, les engagements pris par la Confédération furent nombreux en 1993. Des accords de financements mixtes ont été conclus avec le Vietnam, la Thaïlande et le Pakistan. Plusieurs négociations sur des actions bilatérales de désendettement se sont déroulées en 1993; des accords de réduction de dette ont ainsi pu être conclus avec la Bolivie, le Honduras, le Nicaragua, le Pérou, la Jordanie, le Mozambique, la Tanzanie et la Zambie. Des aides à la balance des paiements ont également été octroyées à l'Ethiopie, au Vietnam, à Madagascar et à l'Ouganda. Enfin, des accords bilatéraux de consolidation et de rééchelonnement de dettes ont été signés avec le Brésil, le Honduras, la Guinée, le Mali et la Sierra Leone.

Accords de financements mixtes et négociations sur des actions bilatérales de désendettement par la Suisse

Dans le cadre du crédit de programme adopté en 1990 par les Chambres, différents accords de financements mixtes ont été conclus avec les six pays suivants: Chine (100 millions de francs), Côte d'Ivoire (34), Egypte (60), Inde (100), Indonésie (112) et Zimbabwe (50). La part de la Confédération s'élève au total à 200,5 millions de francs. L'utilisation croissante des moyens mis à disposition par les financements mixtes, observée en 1991, traduit à la fois l'amélioration des conditions appliquées ces dernières années ainsi que les besoins accrus de beaucoup de pays en développement en financements extérieurs accordés à des conditions favorables. Les contributions de la Confédération (295 millions de francs) accordées avant 1987 sous forme de prêts sans intérêt à treize pays en développement ont été transformées en dons. Cette conversion devrait permettre aux autorités helvétiques d'assurer l'égalité de traitement entre les anciens et les nouveaux financements mixtes.

Des aides à la balance des paiements pour un montant total de 40 millions de francs ont été accordées à la Bolivie, au Mozambique, au Nicaragua et au Rwanda. Différentes mesures de désendettement ont également été prises.

Dans le cadre du crédit de programme adopté en 1990 par les Chambres, différents accords de financements mixtes ont été conclus

Par rapport au troisième crédit en la matière, les moyens mis à disposition de la compensation des pertes de recettes d'exportation des pays producteurs de matières premières les plus pauvres ont été augmentés de près de 70%, afin de tenir compte de l'importance particulière de l'économie liée aux produits de base pour ces Etats. Cet accroissement permettra aux autorités fédérales d'élargir l'éventail des nations bénéficiaires et celui des marchandises retenues. En 1990, six pays africains jouirent de ce type de soutien.

Crédits de programme au titre de la coopération internationale au développement

Le début de l'automne vit le séjour, à Berne, du président du Mozambique, Joaquim Chissano. Ses discussions avec plusieurs conseillers fédéraux eurent trait à un plus fort engagement de la Confédération dans la reconstruction du pays après quinze années de guerre civile.

Le séjour, à Berne, du président du Mozambique