Arbeitsplatz- und Lohnsituation im Grenzgebiet im Zusammenhang mit dem starken Franken

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Die Währungssituation war auch im Parlament ein Thema. Ein Postulat Favre (fdp, NE) befasste sich mit der Arbeitsplatz- und Lohnsituation im Grenzgebiet im Zusammenhang mit dem starken Franken. Konkret sollte geklärt werden, inwiefern eine erhöhte Arbeitslosigkeit und/oder eine Verschlechterung der Lohnsituation zu beobachten sei und wie dieser begegnet werden könne, ohne die Personenfreizügigkeit infrage zu stellen. Obwohl der Bundesrat argumentierte, dass schon genügend Monitoringstellen zur Überwachung der Personenfreizügigkeit, der Arbeitsmarktsituation sowie zur Verhinderung von Lohndumping bestünden, wurde das Postulat vom Nationalrat mit 161 zu 28 Stimmen angenommen. Lediglich die Grünliberale Fraktion sowie grosse Teile der FDP-Fraktion lehnten das Postulat ab.

Dossier: Kurs des Schweizer Franken seit 2011

Lors de la session d’hiver, le Conseil national a en outre approuvé, par 161 voix contre 28, un postulat Favre(plr, NE) chargeant le Conseil fédéral d’examiner l’évolution du marché du travail frontalier et ses conséquences sur le niveau des salaires.

Dossier: Kurs des Schweizer Franken seit 2011

Der Berichte zum im Jahre 2011 überwiesenen Postulat Favre (fdp, NE; Folgen und Begleiterscheinungen des starken Frankens im Grenzgebiet) wurde im November 2013 vom Bundesrat verabschiedet.

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