Swissinfo/SRI wird reduziert

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Swissinfo/SRI, der Schweizer Auslanddienst, baute 35 von insgesamt 147 Vollzeitstellen ab. Im Rahmen seines Entlastungsprogramms hatte der Bund im Mai die Reduktion der Bundesbeiträge für das SRG-Auslandprogramm von 18 auf 5 Mio Fr. ab dem Jahr 2005 bekannt gegeben; ab 2006 sollen die Bundesbeiträge ganz wegfallen. Die SRG erwog daraufhin, die einschneidende Sparmassnahme mit einer Gebührenerhöhung auszugleichen, so wie dies der Bundesrat auch empfohlen hatte, stellte sich dann aber auf den Standpunkt, dass Gebührenzahlende nur zur Kasse gebeten werden könnten für etwas, das ihnen auch zugute komme. Swissinfo erfülle jedoch eine Aufgabe im Auftrag des Bundes – nämlich die Förderung der Präsenz der Schweiz im Ausland und der Verbindung zu den Auslandschweizern. Vom schliesslich beschlossenen Stellenabbau bei Swissinfo betroffen waren vor allem Journalistinnen und Journalisten in der englisch-, französisch-, italienisch- und deutschsprachigen Redaktion, wohingegen die arabischen, spanischen, portugiesischen, japanischen und chinesischen Angebote kaum berührt wurden. Im August trat unvermittelt und aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit der Direktion in Bezug auf Führungsverständnis und Umsetzung der publizistischen Vorgaben der Chefredaktor von Swissinfo, Peter Salvisberg, von seinem Posten zurück.

Swissinfo/SRI, der Auslanddienst des Schweizer Radios, stellte nach 70 Jahren Ende Oktober seine Kurzwellensendungen ein. Infolge von Sparmassnahmen und der Entwicklung der Kommunikationstechnologie waren diese in den letzten Jahren schrittweise durch Beiträge in Wort, Bild und Ton im Internet ersetzt worden. Die Schweiz ist mit dieser Umstellung nicht allein; andere kleine europäische Länder (Dänemark und Norwegen) haben sie bereits vollzogen oder planen sie (Belgien, Slowakei).

Die SRG kündigte an, dass sie Swissinfo, den Nachfolgedienst von Schweizer Radio International, aus Spargründen auf ein Minimum kürzen will. Übrig bleiben soll eine englischsprachige Redaktion von etwa 10 Mitgliedern, während der neunsprachige Nachrichtendienst wegfallen wird. Die landessprachlichen Dienste werden von den jeweiligen regionalen SRG-Unternehmen übernommen. Vehemente Proteste schlugen den Restrukturierungsplänen dieses Internet-Auslandsdienstes der SRG u.a. seitens der Auslandschweizerorganisation entgegen und auch das Parlament reagierte verärgert. Es sprach sich in der Detailberatung des RTVG für die Weiterführung des Auslanddienstes aus. Zudem wurde im Nationalrat entschieden, dass künftig der SRG 50% der Kosten dieses Angebots vom Bund zurückerstattet werden. In der Differenzbereinigung ging der Ständerat noch weiter und beschloss einen Mindestsatz von 50% für die Finanzierung dieses Programmangebots. Auch die aussenpolitischen Kommissionen beider Räte sowie die nationalrätliche Fernmeldekommission hatten sich für den Erhalt von Swissinfo ausgesprochen. Eine Motion Lombardi (cvp, TI) (Mo. 05.3222) forderte eine Verpflichtung der SRG, das Angebot weiterhin zu erbringen. Obwohl Bundesrat Leuenberger den Vorstoss zur Ablehnung empfahl, überwies der Ständerat die Motion.