Bundespräsidentin Amherd reist nach Estland und Norwegen

Die amtierende Bundespräsidentin Viola Amherd reiste Anfang Februar 2024 für offizielle Treffen nach Estland und Norwegen.
In Estland traf sie auf Staatspräsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas sowie Verteidigungsminister Hanno Pevkur. Ein zentrales Element der hervorragenden bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Estland sei die Zusammenarbeit im Rahmen des Schweizer Kohäsionsbeitrags an ausgewählte EU-Staaten, so die Medienmitteilung. Im Zuge des zweiten Schweizer Beitrags sollen insgesamt CHF 26 Mio. nach Estland fliessen und dort für Projekte in den Bereichen Migration/Integration und Biodiversität eingesetzt werden. Ein weiteres wichtiges Thema war auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Schweizer Bundespräsidentin insistierte, dass ein gemeinsames Engagement der Weltgemeinschaft notwendig sei, um einen gerechten und dauerhaften Frieden herzustellen. Die Schweiz werde ihren Teil dazu beitragen, beispielsweise indem sie plane, in Bälde eine Friedenskonferenz auszurichten. Am Ende des Aufenthalts in Estland besuchte Viola Amherd die Organisation «Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence», welche NATO-Staaten und weitere Länder, darunter die Schweiz, im Bereich der Cyberabwehr unterstützt.
Anschliessend traf sich Viola Amherd in Norwegen mit Premierminister Jonas Gahr Støre, mit welchem sie über die gute bilaterale Zusammenarbeit als auch über die Kooperation im Rahmen der EFTA sprach. Gemäss Medienmitteilung verbinden die Schweiz und Norwegen zahlreiche Anliegen, wie etwa die Förderung der Menschenrechte und des Klimaschutzes. Auch im Bereich Forschung und Entwicklung arbeiteten die beiden Staaten eng zusammen. Schliesslich war auch beim Besuch in Norwegen der Krieg in der Ukraine ein wichtiges Traktandum.

Aussenminister Cassis reist in die Region Asien-Pazifik

Anfang Februar 2024 reiste Aussenminister Ignazio Cassis in die Region Asien-Pazifik und besuchte dabei Indien, Südkorea, China und die Philippinen. Gemäss Medienmitteilung bilde dieser Raum einen Schwerpunkt für die Aussenpolitische Strategie 2024-2027.
Bei den Gesprächen in Indien stand die Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit im BFI-Bereich im Fokus. Zudem wurden Diskussionen über den Weg zu Frieden in der Ukraine geführt. Südkorea war 2024 – wie auch die Schweiz – nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat, weshalb sich die von Cassis geführten Diskussionen in diesem Staat allen voran um die globale Sicherheit drehten. In China stand die Wiederaufnahme des strategischen Dialogs im Mittelpunkt des Besuchs. Darüber hinaus waren auch der Investitionsschutz und die Modernisierung des 2014 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens wichtige Anliegen. Weitere bilaterale Themen waren der Menschenrechtsdialog sowie die Konflikte in der Ukraine, im Nahen Osten sowie auf der koreanischen Halbinsel. Auf den Philippinen schliesslich standen die Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen den Philippinen und den EFTA-Staaten, der Schweizer Beitrag zur Friedensförderung auf den Philippinen sowie die geopolitische Lage im Raum Asien-Pazifik auf der Traktandenordnung.

Bundespräsidentin Amherd reiste nach Rumänien

Rumänien war Anfang März 2024 das Ziel einer zweitägigen Reise von Bundespräsidentin Viola Amherd. Sie traf sich dort mit Präsident Klaus Iohannis, Premierminister Marcel Ciolacu sowie Finanzminister Marcel Bolos zu Gesprächen, die sich insbesondere um die Sicherheitslage in Europa und um die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen der beiden Länder drehten.
Viola Amherd betonte im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, bei welchem Rumänien als Nachbarstaat und als Schwarzmeer-Anrainer eine gewichtige Rolle zukommt, dass die Schweiz mit dem geplanten Friedensgipfel vom Juni 2024 einen Prozess anstossen möchte, der zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine führen solle. Des Weiteren besprachen die Repräsentantinnen und Repräsentanten der beiden Länder die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Schweiz werde Rumänien in diesem Zusammenhang in den Bereichen Wirtschaftswachstum, Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, Energieeffizienz, Stärkung der Sozialsysteme und Engagement der Zivilgesellschaft unterstützen, so die Medienmitteilung des Bundesrates. Schliesslich zeigte sich die Schweizer Bundespräsidentin erfreut, dass sich seit dem Vorliegen des Entwurfs für ein Verhandlungsmandat mit der EU eine positive Dynamik in den Beziehungen der Schweiz zur EU entwickelt habe.

Reise von Aussenminister Cassis nach Ostafrika

Mitte März 2024 tätigte Aussenminister Ignazio Cassis eine Reise nach Ostafrika. Diese führte ihn nach Äthiopien, Dschibuti sowie Kenia, wo der Schweizer Aussenminister jeweils auf die Staatspräsidenten sowie seine Amtskollegen traf. In Addis Abeba traf Cassis ausserdem auf den Kommissionspräsidenten der Afrikanischen Union Moussa Faki Mahamat.
In allen drei Ländern tauschte sich Ignazio Cassis zu den bilateralen Beziehungen, zum Friedensprozess in der Ukraine sowie zu geo- und sicherheitspolitischen Themen, wie etwa zum Konflikt im Sudan, aus.
In Äthiopien standen die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Migration im Fokus.
Der Besuch in Dschibuti, das im Übrigen zum ersten Mal offiziellen Besuch aus der Schweiz erhielt, stand insbesondere im Zeichen der regionalen und globalen Sicherheit sowie der Wissenschaftsdiplomatie. In diesem Rahmen besuchte Bundesrat Cassis auch ein Projekt zum Schutz von Korallen im vor Dschibuti gelegenen Roten Meer. Dieses internationale Projekt wird von der EPFL geleitet und von der Schweiz offiziell unterstützt.
Mit der letzten Destination Kenia unterhält die Schweiz seit 1964 diplomatische Beziehungen, entsprechend wurde dieses 60-Jahre-Jubiläum gewürdigt. Der Pressemitteilung des Bundesrats liess sich entnehmen, dass Kenia aufgrund der starken Wirtschafts- und Innovationskraft und der politischen Stabilität einen wichtigen regionalen Partner für die Schweiz darstellt.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Kroatien

Ignazio Cassis weilte im April 2024 zu offiziellem Besuch in Kroatien und traf dort auf seinen Amtskollegen Gordan Grlić Radman.
Im Zentrum der Gespräche standen die guten bilateralen Beziehungen der beiden Länder, die durch den zweiten Schweizer Beitrag an Kroatien als EU-Mitgliedstaat noch vertieft werden sollen. Bis 2029 will die Schweiz Kroatien mit insgesamt CHF 45.7 Mio. für Projekte in den Bereichen Wasser- und Abwassermanagement, Forschung und Innovation, Unterstützung der Zivilgesellschaft und Palliativmedizin unterstützen. Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche lag auf dem Krieg in der Ukraine. Wie in vielen vorangehenden internationalen Treffen auch, stellte die Schweizer Seite ihr Vorhaben vor, im Juni 2024 eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine durchzuführen. Aussenminister Cassis informierte Grlić Radman auch über die letzten Entwicklungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

Bundespräsidentin Viola Amherd besuchte im April 2024 Ungarn. Sie führte dort Gespräche mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér.
Ein erster Schwerpunkt der Gespräche lag auf den europapolitischen Entwicklungen der beiden Staaten. Während die Schweiz im März den Verhandlungsstart für das Vertragspaket mit der EU bekannt geben konnte, übernimmt Ungarn im Juli 2024 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. In diesem Zeitraum wird Ungarn zudem ein Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft organisieren. Die Schweiz unterstütze aktiv dieses Gefäss, welches die innereuropäische Zusammenarbeit erleichtern soll, so die Pressemitteilung des Bundesrats. Des Weiteren war im Rahmen der Besprechung der Sicherheitslage in Europa die von der Schweiz initiierte hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine ein wichtiges Thema. Bundespräsidentin Amherd bekräftigte dabei die Bitte an Ungarn, sich aktiv einzubringen. Schliesslich tauschten sich die beiden Seiten auch über die bilaterale Zusammenarbeit hinsichtlich des zweiten Schweizer Beitrags an die EU-Mitgliedstaaten aus. Die beiden Länder begrüssten die gute diesbezügliche Zusammenarbeit und sahen noch Potential für eine stärkere Vernetzung, beispielsweise im Bereich der Berufsbildung. Die Schweizer Delegation unterstrich in diesem Zusammenhang auch, dass bei der Umsetzung der Projekte verschiedenste Akteurinnen und Akteure, insbesondere aus der Zivilgesellschaft, einbezogen werden sollen.

Bundespräsidentin Amherd trifft in Rom Italiens Staatspräsident Mattarella und Ministerpräsidentin Meloni

Im Mai 2024 traf Bundespräsidentin Viola Amherd auf einer mehrtätigen Reise in Rom auf Italiens Staatspräsidenten Sergio Mattarella, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie im Anschluss auf Papst Franziskus. Die Gespräche mit dem Nachbarstaat drehten sich insbesondere um die guten bilateralen Beziehungen der beiden Staaten. Beide Seiten begrüssten den engen politischen, kulturellen sowie wirtschaftlichen Austausch. Der bundesrätlichen Medienmitteilung liess sich beispielsweise entnehmen, dass der bilaterale Handel mit ca. CHF 1 Mrd. pro Woche zu Buche schlägt. Einen Teil der bilateralen Beziehungen bildet auch die Zusammenarbeit in der Migrationspolitik, wo die Schweiz Italien im Rahmen der Auszahlung der 2. Kohäsionsmilliarde bei der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden unterstützt. Des Weiteren informierte Bundespräsidentin Amherd über die laufenden Entwicklungen der Schweizer Europapolitik. Auch die Sicherheitslage in Europa und insbesondere der Konflikt in der Ukraine kamen bei den Treffen zur Sprache. Viola Amherd wies in diesem Zusammenhang auf die Vorbereitungen zum hochrangigen Gipfel auf dem Bürgenstock hin. Italien informierte derweil seinerseits über seinen aktuellen Vorsitz der G7-Staaten. Anschliessend besuchte Bundespräsidentin Viola Amherd den Vatikanstaat. Die Gespräche mit Papst Franziskus sowie mit Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin drehten sich vor allem um die Friedensförderung der Schweiz und des Heiligen Stuhls. Schliesslich nahm die Schweizer Bundespräsidentin auch an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde teil.

Bundespräsidentin Viola Amherd besucht Deutschland

Mitte Mai 2024 besuchte Bundespräsidentin Viola Amherd in Deutschland den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie den Bundeskanzler Olaf Scholz. Viola Amherd und Olaf Scholz würdigten die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten. Die beiden Parteien diskutierten in diesem Rahmen insbesondere über den Güterverkehr auf dem Rhein-Alpen-Korridor, die Zusammenarbeit im Energiebereich und im Klimaschutz sowie über die Migrationspolitik. Betreffend die Europapolitik orientierte die Schweiz über die laufenden Verhandlungen mit der EU über ein neues Paket an Verträgen. Bei der Besprechung der sicherheitspolitischen Lage in Europa sprachen Amherd und Scholz auch über den Krieg in der Ukraine. In diesem Zusammenhang dankte Bundespräsidentin Amherd dem deutschen Kanzler für sein Engagement bei der Durchführung des Friedensgipfels auf dem Bürgenstock. Beim Austausch mit Bundespräsident Steinmeier kam die Rede schliesslich auch auf die Zusammenarbeit der beiden Länder in der UNO.

Bundesrat Cassis reist nach Ungarn und in den Westbalkan

Aussenminister Ignazio Cassis trat im Mai 2024 eine Reise nach Ungarn, Montenegro und Serbien an und sprach dort mit verschiedenen Magistraten dieser Länder.
In Ungarn traf er auf seinen Amtskollegen Péter Szijjártó, auf Europaminister Janos Bóka und auf Präsident Tamás Sulyok. Die Gespräche drehten sich gemäss Medienmitteilung insbesondere um europapolitische Themen: Demnach nähmen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle in den laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU ein. Mit dem Staatspräsidenten Tamás Sulyok sprach Ignazio Cassis vor allem über die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, wobei die Schweiz Ungarn im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Länder mit insgesamt CHF 87.6 Mio. unterstützt.
Bei ihrem Besuch in Montenegro traf die Schweizer Delegation auf Aussenminister Filip Ivanović, Premierminister Milojko Spajić und Präsident Jakov Milatović. Diese Treffen dienten dazu, die neue Regierung kennenzulernen und sich über die Situation im Westbalkan zu informieren.
In Belgrad traf Aussenminister Cassis schliesslich auf den serbischen Vize-Premierminister und Finanzminister Siniša Mali. Mit ihm sprach er über die Beziehungen zwischen den einstigen Kriegsparteien Serbien und Kosovo und über das Verhältnis der Westbalkanstaaten zu Europa und insbesondere zur EU. Ein Fokus wurde in den Diskussionen auch auf die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Serbien gelegt. Diese seien «dynamisch und vielfältig» und geprägt durch zahlreiche bilaterale Abkommen (etwa im Migrations- oder im Sozialversicherungsbereich) sowie durch eine gute Zusammenarbeit in verschiedenen multilateralen Gremien. Schliesslich unterstütze die Schweiz Serbien auch beim Integrationsprozess in die EU, etwa in den Bereichen Klimapolitik und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.

Reise von Ignazio Cassis nach Zentralasien

Die zentralasiatischen Länder Tadschikistan und Kirgisistan und somit zwei Schwerpunktländer der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit waren das Ziel einer Reise von Aussenminister Ignazio Cassis, welche er im Juli 2024 antrat. In der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe wohnte Cassis zusammen mit Finanzministerin Karin Keller-Sutter dem Treffen der Mitglieder der Schweizer Stimmrechtsgruppe der Bretton-Woods-Institutionen bei, welcher auch Tadschikistan und Kirgisistan angehören. Dabei wurde die gute Zusammenarbeit innerhalb dieser Gruppe gelobt. Des Weiteren traf Ignazio Cassis auch mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon sowie dem Aussenminister Sirodschiddin Muhriddin zusammen, um die bilateralen Beziehungen der beiden Länder zu besprechen. Ein Fokus lag dabei auf der Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung, wo die DEZA das Projekt «Reform des Zivilstandswesens» unterstützt. In Kirgisistan widmeten sich die beiden Staaten in ihren bilateralen Gesprächen Migrations- und Menschenrechtsfragen sowie auch der nachhaltigen Wasserversorgung, wo der Schweiz im Rahmen der so genannten Blue-Peace-Initiative eine bedeutende Rolle zukomme.

Bundesrat Ignazio Cassis bereist Lateinamerika

Im Juli 2024 begab sich Aussenminister Ignazio Cassis auf eine Reise nach Lateinamerika, die ihn nach Brasilien, Peru und Costa Rica führte. Im Zentrum der offiziellen Besuche standen in allen drei Destinationen die Umsetzung der Amerikas-Strategie 2022–2025 des Bundesrats, die globalen geopolitischen Herausforderungen sowie ein Follow-up zur Bürgenstock-Konferenz zum Frieden in der Ukraine.

Den ersten Stopp legte Cassis in Brasilia ein, wo er auf den brasilianischen Aussenminister Mauro Vieira traf. Zu reden gaben insbesondere die intensiven Handelsbeziehungen zwischen den beiden Staaten, wobei von beiden Seiten Unterstützung für den Abschluss der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur signalisiert wurde. Die fünftägige Reise wurde in Lima fortgesetzt, wo Cassis gemeinsam mit dem peruanischen Aussenminister Javier González-Olaechea eine Ausstellung zum 140-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen Schweiz-Peru eröffnete. Die beiden Aussenminister erklärten, dass sie die wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen wollten, und unterzeichneten sodann unter Beisein von Vertretenden des SECO sowie peruanischen Behörden ein Projekt zur Förderung der nachhaltigen städtischen Mobilität in Peru. Cassis sicherte González-Olaechea zudem die Schweizer Unterstützung zum Beitritt Perus zur OECD zu. Nicht zuletzt kam auch die Zusammenarbeit in den Bereichen der Justiz, Umwelt und Kultur zur Sprache. Im Rahmen des ersten Bundesratsbesuchs in Costa Rica stattete Cassis seinem Amtskollegen Arnoldo André Tinoco einen öffentlichen Besuch in San José ab. Die Gespräche drehten sich erstens um die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten – Costa Rica ist gemäss Medienmitteilung der wichtigste zentralamerikanische Handelspartner der Schweiz. Der Besuch führte zweitens dazu, dass die Verhandlungen zwischen den beiden Staaten für ein Doppelbesteuerungsabkommen wieder aufgenommen wurden, welches das FHA zwischen der EFTA und Panama sowie Costa Rica ergänzen soll. Beide Staaten bekräftigten drittens ihr gemeinsames Engagement für Demokratie, Frieden und Menschenrechte. In Peru und Costa Rica traf sich der Vorsteher des EDA anlässlich des anstehenden 1. August-Fests zudem mit der Schweizer Gemeinschaft vor Ort.

Bundespräsidentin Viola Amherd reist in die Mongolei und nach Japan

Anfang August 2024 reiste Bundespräsidentin Viola Amherd in die Mongolei und nach Japan. In Ulaanbaatar traf Amherd auf den mongolischen Staatspräsidenten Ukhnaagiin Khurelsukh sowie auf Premierminister Luwsannamsrain Ojuun-Erdene. Die Gespräche drehten sich vor allem um die Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen ab dem Jahr 2025, da die 20-jährige bilaterale Entwicklungszusammenarbeit Ende 2024 beendet wird. Des Weiteren wurden auch Fragen der internationalen Sicherheit sowie das Engagement der beiden Länder für den Multilateralismus besprochen.
In Japan standen die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen im Fokus. Bundespräsidentin Amherd betonte im Gespräch mit der japanischen Aussenministerin Yoko Kamikawa und dem Premierminister Fumio Kishida, dass die Schweiz Japan als wichtigen und stabilen Handelspartner schätze. Allerdings erhoffe sich die Schweiz, dass das bilaterale Freihandelsabkommen von 2009 bald modernisiert werden könne, da es im Warenhandel etwas an Dynamik fehle. Die beiden Seiten besprachen sich auch über die internationale Sicherheitslage. Die Schweizer Bundespräsidentin bedankte sich dabei für das Engagement Japans im Rahmen des Ukraine-Gipfels auf dem Bürgenstock. Weiter tauschten sich die Vertretenden der beiden Länder über die Lage auf der koreanischen Halbinsel und mögliche Massnahmen aus, um die dortigen Spannungen zu vermindern.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Rom

Ignazio Cassis weilte Ende November 2024 zu einem offiziellem Besuch in Rom. Zusammen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister Italiens, Antonio Tajani, eröffnete er bei dieser Gelegenheit das siebte Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien. Die beiden Amtskollegen priesen das Forum als wichtiges Mittel für die Förderung des Austauschs zwischen Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik. Die beiden Politiker sprachen am Rande des Forums auch über die bilateralen Beziehungen, über die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zum neuen Abkommenspaket sowie über weitere aktuelle Geschehnisse. Gemeinsam mit dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti würdigte die Schweizer Delegation wiederum die positive Entwicklung des bilateralen Handelsvolumens.
Ein wichtiger Teil des Besuchs galt auch der 14. internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe, an welcher der Schweizer Aussenminister teilnahm. Die Konferenz bringe Staaten, welche in dieser Frage gespalten sind, zu einem konstruktiven Austausch zusammen, so die Pressemitteilung der Schweiz.
Schliesslich führte Ignazio Cassis mit dem Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem Präsidenten des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) Gespräche über die Ernährungssicherheit und die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser.

Bundespräsidentin Amherd auf Staatsbesuch in Portugal

Mitte Dezember 2024 stattete Bundespräsidentin Viola Amherd dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa und dem Premierminister Luís Montenegro einen Staatsbesuch ab. Sie revanchierte sich dabei für den Besuch der beiden Amtsträger im Juni in der Schweiz, welcher kurz vor der Durchführung des Friedensgipfels für die Ukraine auf dem Bürgenstock zustande gekommen war. Die Schweizer Bundespräsidentin bedankte sich bei dieser Gelegenheit für die Teilnahme und den Einsatz Portugals an diesem Gipfeltreffen. Beide Staaten zeigten sich des Weiteren nach wie vor solidarisch und verbunden mit der von Russland angegriffenen Ukraine. Weiter befassten sich die beiden Seiten auch mit den engen und freundschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten. Dabei stand die grosse Bedeutung der portugiesischen Gemeinschaft (rund 260'000 Personen) in der Schweiz im Mittelpunkt. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sahen die beiden Delegationen Potential für einen verstärkten Austausch im Bereich erneuerbare Energien sowie im IT-Sektor. Viola Amherd informierte auch über die sich dem Ende neigenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein neues Vertragspaket. Schliesslich war auch die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG), deren letztes Treffen erst vor Kurzem stattfand, ein Gesprächsthema. Aus Schweizer Sicht stelle dieses Gefäss ein «wertvolles Forum für den Dialog in Europa» dar.