Angesichts dieser unnachgiebigen Haltung lancierten die betroffenen Rothenthurmer, unterstützt vom WWF, ein bereits ausgearbeitetes Volksbegehren. Es verlangt, dass Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung als Schutzobjekte zu erklären seien. Anlagen dürften hier nur erstellt werden, wenn sie der Aufrechterhaltung des Schutzzweckes oder der bisherigen landwirtschaftlichen Nutzung dienten. Nach dem 1. Juni 1983 erstellte Bauten müssten nach einer Annahme der Initiative zulasten der Erbauer abgebrochen werden.

Unter dem Druck der ausserordentlich rasch wachsenden Unterschriftenzahl für das Volksbegehren entstand vorübergehend ein Klima der Konzessionsbereitschaft. Noch sehr zurückhaltend deutete Bundesrat Georges-André Chevallaz in einer Ansprache vor der Solothurner Offiziersgesellschaft (OGS) an, dass er den berechtigten Naturschutzinteressen möglicherweise weiter als bisher entgegenkommen wolle. Nachdem die zuständige Ständeratskommission (MK-SR) einen Zusatzbericht über den militärischen Wert des geplanten Aufklärungsgeländes verlangt hätte, signalisierte der Vorsteher des EMD, dass er mit dem Bau dieses Waffenplatzteiles bis zur Abstimmung über die lancierte Initiative im Jahre 1987 oder 1988 zuwarten wolle.

Nebst diesen weitgehend unbestrittenen Geschäften war die Öffentlichkeit mit den Folgen der Beschlüsse des Vorjahres in Sachen Waffenplatz Rothenthurm beschäftigt. Angesichts der erstarrten Fronten verlagerte sich die Kontroverse zusehends auf die juristische Ebene. Durch eine Retouche am Projekt hatten die eidgenössischen Behörden vorerst erreicht, dass der Kasernenbau nicht mehr von der «Rothenturm-Initiative» zum Schutz der Hochmoore tangiert wird. Als Entgegenkommen gegenüber Naturschutzkreisen bereitete der Schwyzer Regierungsrat eine provisorische Planungszone vor, mit der bis zum Erlass eines definitiven Schutzplanes irreversible Veränderungen untersagt werden sollten. Parallel zu diesen beiden Konzessionen wurden jedoch konkrete Schritte zur Durchsetzung des Vorhabens unternommen. So setzten mit Jahresbeginn auch die Bauarbeiten an einer Zufahrtsstrasse zum Kasernenareal ein. Weiter wurde ein Enteignungsverfahren eingeleitet. Dabei beanspruchte das EMD eine «vorläufige Besitzeinweisung» der Parzellen, die für den Kasernenbau benötigt werden. Damit will es verhindern, dass es die möglicherweise langwierigen rechtlichen Auseinandersetzungen über die Entschädigungshöhe abwarten muss. Die Betroffenen wehrten sich gegen beides mit rechtlichen Schritten. Im Falle der Zufahrtsstrasse bestätigte das zuständige Bezirksgericht den superprovisorisch verfügten Baustopp. Nach der Anfechtung des Urteils, gelang es der Schwyzer Regierung und dem EMD, einen Vergleich abzuschliessen, der eine Weiterarbeit ermöglichte. Vonseiten des Rothenthurmer Gemeinderates und des WWF wurde danach versucht, sämtliche Bauarbeiten zu stoppen. Das Bundesgericht (BGer) lehnte jedoch die Beschwerde ab. Es bekräftigte, dass das EMD keine ordentliche Baubewilligung benötige, wenn die Bauarbeiten der Landesverteidigung diene.

In der Folge verlangte die Bauherrschaft, nicht nur auf dem Kasernenareal bauen, sondern durch das ganze Moorgebiet eine Versuchswegstrecke einrichten zu können. Damit wollte sie Auskünfte über technische Schwierigkeiten beim Bau im Moor erhalten. Innerhalb der federführenden «Arbeitsgemeinschaft gegen den Waffenplatz Rothenthurm» (AWAR) führte dieses Vorgehen zu Spaltungserscheinungen. Die AWAR bekräftigte, weiterhin nur mit legalen Mitteln arbeiten zu wollen, um wenigstens das geplante Aufklärungsgelände zu verhindern. Dies führte dazu, dass sich ein radikaler Teil unter dem Namen «Bürgeraktion Rothenthurm» abspaltete und direkte Aktionen auf gewaltfreier Ebene ankündigte. Nebst einer Protestkundgebung gegen die eingeleitete Waldrodung wurde bis Jahresende jedoch nur die Lancierung einer Initiative zum Schutz vor Enteignungen in Aussicht gestellt.

Um das Waffenplatzprojekt Rothenthurm wurde weiterhin in einem juristischen Kleinkrieg gerungen, wie ihn das EMD bei entsprechenden Vorhaben noch nie hatte durchfechten müssen. Den Gegnern ging es vor allem um Zeitgewinn, damit vor der Volksabstimmung über ihre Initiative keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden könnten. Nachdem das Bundesgericht (BGer) in einer Reihe von Verfahrensfragen zu ihren Ungunsten entschieden hatte, schützte es im Sommer einen Entscheid der zuständigen Eidgenössischen Schätzungskommission (ESchK), die das Gesuch des EMD um eine vorzeitige Besitzergreifung von einem Teil des beanspruchten Geländes abgelehnt hatte. Massgebend war dafür die Tatsache, dass die vom Enteigner beabsichtigten Bauten – Kaserne und Versuchswegstrecke – den Moorboden so stark beschädigen würden, dass er im Fall einer späteren Verhinderung des Projekts nicht mehr wiederherzustellen wäre. Die Fortsetzung der Arbeiten wurde damit erheblich eingeschränkt. Schon zuvor hatte das EMD sämtliche gegen die Enteignung erhobenen Einsprachen abgewiesen. Das Bundesgericht bestätigte ihm die formelle Befugnis dazu, worauf die Waffenplatzgegner gegen die materielle Rechtmässigkeit der Enteignung, also gegen deren Zweck, Beschwerde einreichten.

Im Herbst nahm der Bundesrat zur Volksinitiative Stellung, welche die Moore unter besonderen Schutz stellen will und in einer rückwirkenden Übergangsbestimmung den Abbruch allfälliger militärischer Bauten im Rothenthurmer Hochmoor verlangt. Er beantragte, das Begehren abzulehnen, zugleich aber durch eine Gesetzesrevision den Bundesschutz der Biotope zu verstärken.

Als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «zum Schutz der Moore» (Rothenthurm-Initiative) unterbreitete der Bundesrat dem Parlament eine Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes, welche einen Ausbau der Bestimmungen über den Biotopschutz beinhaltet. Indem nicht nur Moore, sondern ganz allgemein die Lebensräume bedrohter Tier- und Pflanzenarten wirksamer geschützt werden sollen, geht die NHG-Revision zwar weiter als die Initiative. Jedoch hielt die Regierung mit dem Hinweis auf das unabdingbare militärische Bedürfnis in ihrer Botschaft am Projekt des Waffenplatzes in Rothenthurm (SZ) fest, obwohl dieses bedeutsamste Hochmoorgebiet der Schweiz ins Bundesinventar schützenswerter Landschaften von nationaler Bedeutung (BLN-Inventar) aufgenommen worden war.

Die im Zusammenhang mit der Volksinitiative «Zum Schutz der Moore» (Rothenthurm-Initiative) eingeleitete Teilrevision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) wurde sowohl in der Vernehmlassung als auch in den parlamentarischen Beratungen begrüsst. Während die Notwendigkeit eines verstärkten Biotopschutzes im Interesse der Landschafts- und Arterhaltung unbestritten war, stiess die Rothenthurm-Initiative, welche den integralen Schutz der Moorlandschaften und damit auch einen Verzicht auf den geplanten Waffenplatz verlangt, mehrheitlich auf Ablehnung. Mit 31 zu 3 Stimmen sprach sich der Ständerat gegen das Volksbegehren aus und stimmte der NHG-Revision ebenso klar zu. Dabei änderte die kleine Kammer den Schlüssel zur Aufteilung der Beitragsleistungen an die Schutzaufgaben zugunsten der Kantone.

Le projet de la place d'armes prévue à Rothenthurm est empêtrée dans une bataille juridique depuis 1983. En juillet, le Tribunal fédéral (TF) a admis partiellement les nombreux recours déposés par les opposants au projet et a conséquemment annulé les décisions d'expropriation prononcées l'année précédente par le DMF. La première Cour de droit public a en effet estimé à l'unanimité que les renseignements fournis par le DMF en cours de procédure s'étaient révélés bien trop insuffisants pour pouvoir apprécier objectivement l'impact de l'ensemble du projet sur l'environnement, privant ainsi les principaux intéressés des moyens nécessaires de faire valoir leurs droits lors de la procédure d'opposition à l'expropriation. En conclusion, le Tribunal fédéral en a déduit que le droit d'être entendu garanti aux opposants avait été violé et a renvoyé le dossier au DMF pour une nouvelle instruction plus complète. Il a en outre invité celui-ci à tenir compte de toutes les données statistiques nouvelles, ainsi que des exigences de la nouvelle loi sur l'environnement. Ce verdict a été salué tant du côté des promoteurs que du côté des opposants à la place d'armes. Les premiers se sont félicités de voir la plus haute instance juridique du pays admettre implicitement la nécessité d'une place d'armes à Rothenthurm, alors que les seconds ont considéré celui-ci comme une première leçon pour le DMF. Parallèlement, le Conseil des Etats a suivi la recommandation du Conseil fédéral au sujet de l'initiative populaire «Pour la protection des marais» dite «Initiative de Rothenthurm». La chambre des cantons a pris très nettement position contre ce projet de texte constitutionnel qui vise indirectement à empêcher la construction d'une place d'armes à Rothenthurm. Elle a par contre approuvé la proposition du gouvernement de réviser partiellement la loi sur la protection de la nature et du paysage afin de renforcer tout de même la protection des marais et du biotope. La commission du CN s'est prononcée contre l'initiative et pour la révision de la loi fédérale.

Durant la session de printemps, le Conseil national s'est penché sur l'examen de l'initiative populaire «Pour la protection des marais – Initiative de Rothenthurm» qui vise à sauvegarder les marais et les marécages d'une beauté particulière et présentant un intérêt national ainsi qu'à interdire la construction d'une partie de la place d'armes de Rothenthurm (SZ). Une disposition transitoire de ce projet de texte constitutionnel (Cst.) prévoit en outre qu'il y aura lieu de démanteler toute installation ou construction et de remettre dans son état d'origine tout terrain modifié lorsque ces ouvrages ou modifications ont été entrepris après le 1er juin 1983. Malgré une importante minorité, composée des socialistes, de l'extrême gauche, des écologistes et d'une majorité d'indépendants et d'évangéliques, le Conseil national s'est finalement rallié au Conseil des Etats et a recommandé, par 115 voix contre 56, le rejet de ladite initiative sans lui opposer de contre-projet. En revanche, il a souscrit à la révision de la Loi sur la protection de la nature et du paysage (LNP) conçue par le Conseil fédéral comme contre-projet indirect à l'initiative et destinée à réduire son impact. Aux termes de ce nouveau texte, la Confédération déterminera les biotopes d'importance nationale qui méritent d'être protégés.

Die als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «zum Schutz der Moore – Rothenthurm-Initiative» vorgeschlagene Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) im Sinne einer Verstärkung des botanischen und zoologischen Biotopschutzes wurde von den Räten einstimmig verabschiedet. Das verstärkte rechtliche und finanzielle Engagement des Bundes im Bereich des Biotopschutzes war auch im Nationalrat unbestritten. Demgegenüber empfahl die grosse Kammer – wie im Vorjahr der Ständerat – die Rothenthurm-Initiative gegen die Opposition der Linken und Grünen Volk und Ständen zur Ablehnung.

Tout au long de la campagne qui a précédé le scrutin populaire, la sensibilité de l'opinion face aux atteintes de l'environnement n'a cessé de se renforcer. Mais les milieux hostiles à l'initiative ont ignoré ce courant écologique et ont délibérément militarisé la question en présentant l'initiative comme une dangereuse manœuvre destinée à affaiblir la défense nationale. Pour D. Raymond, responsable de l'information de la Société suisse des officiers (SSO), les promoteurs de l'initiative auraient dissimulé leurs véritables intentions derrière des options à la mode. Et de poursuivre en indiquant qu'il est incontestable que les milieux qui ont lancé l'initiative vont se retrouver pour approuver l'introduction d'un service civil et pour certains, la suppression de l'armée. Avis d'ailleurs partagé par le conseiller national François Jeanneret, membre du comité suisse contre l'initiative, pour qui ce nouvel article constitutionnel, sous le couvert de la protection des sites naturels, ne serait en fait qu'une attaque contre la présence de l'armée en Suisse centrale. D'autres arguments ont été évoqués par les opposants comme le réel besoin de disposer d'une place d'armes, le fait que les hauts-marais n'étaient guère menacés par les activités militaires et que l'initiative devenait superflue depuis l'acceptation par les Chambres de la nouvelle LPN.

Quant aux défenseurs de l'initiative populaire, ils ont créé un groupe de travail chargé de définir la conception de la campagne. Principale ligne directrice de la tactique choisie, ne pas jeter l'anathème sur l'armée ni remettre en cause cette institution. Les initiants se sont d'ailleurs toujours défendus de vouloir porter atteinte à la défense nationale et ont dit ne rechercher que la préservation de certains terrains agricoles et surtout d'un milieu naturel unique. Le public-cible choisi se recrutait parmi les électeurs sans affiliation politique, les jeunes, les femmes et les citadins économiquement privilégiés. Pour obtenir le plus grand nombre de voix possible et pour dépasser le cercle traditionnel de la gauche et des écologistes, il a décidé d'éviter toute remise en cause globale de l'armée, mais n'a cependant pas manqué de contester le degré de ses droits sur la nature. Il a également recommandé de poursuivre dans la région de Rothenthurm l'agitation douce utilisée jusqu'ici. Il a jugé pertinent de donner des informations concrètes et positives et de jouer sur l'émotion et, paradoxalement, sur la prise de conscience patriotique, les adversaires n'ayant pas non plus manqué de faire observer que l'armée était elle aussi le garant d'une protection efficace de l'environnement.

A la surprise générale, le peuple et la majorité des cantons se sont prononcés en faveur de l'initiative de Rothenthurm qui a obtenu 1'153'448 de oui (58%) contre 843'555 de non (42%). Seuls trois cantons, Valais, Thurgovie et Schwyz ont rejeté l'initiative. L'acceptation a été particulièrement nette en Suisse romande puisque quatre cantons romands se situent parmi les sept les plus favorables. Pour le DMF, le résultat du scrutin signifie qu'il devra abandonner le terrain d'exploration projeté dans la zone marécageuse. Comme Arnold Koller l'a souligné, il est très peu vraisemblable que l'armée renonce à l'aménagement d'une place d'armes à Rothenthurm, un projet redimensionné et conforme aux exigences écologiques devrait voir le jour.


Initiative populaire pour la protection des marais – «Initiative de Rothenthurm». Votation du 6 décembre 1987

Participation: 47.7 pour cent
Oui: 1'153'448 (57.8%) / 20 cantons
Non: 843'555 (42.2%) / 3 cantons

Mots d'ordre:
– Oui: PSS, PES, AdI*, POCH, PST; USS; LSPN
– Non: PRD, PDC*, UDC, PLS, PEP, AN; UCAP, USAM, USP; SSO
* Recommandations différentes des partis cantonaux


L'analyse VOX réalisée à l'issue du scrutin a montré que l'acceptation de l'initiative de Rothenthurm ne saurait être interprétée comme un désaveu de l'armée car la protection de l'environnement a constitué le motif de décision le plus important. Celui-ci a joué un rôle décisif pour 63 pour cent des partisans de l'initiative, tandis que 20 pour cent ont déclaré que leur vote était dirigé en premier lieu contre l'installation d'une place d'armes à Rothenthurm. Seuls 5 pour cent ont reconnu avoir voté oui pour affirmer leur opposition à l'armée. Le succès de l'initiative pour la protection des marais peut être attribué au fait qu'elle ne comportait pas de matière à alimenter des conflits; l'armée n'ayant pas beaucoup d'intérêts en jeu, la question de la défense nationale n'a donc pas joué le rôle déterminant que souhaitaient lui conférer les opposants, a poursuivi l'analyse Vox. L'initiative a non seulement été acceptée par les milieux de gauche, mais également par des milieux bourgeois et traditionnellement conservateurs, ce qui permet d'étayer la thèse selon laquelle les partisans de l'initiative ont d'abord fait valoir un souci écologique et non un réflexe antimilitariste.

Die neuen Bestimmungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) über einen umfassenden Biotopschutz, die nicht zuletzt mit Blick auf die Bekämpfung der Rothenthurm-Initiative ausgearbeitet worden waren, traten auf den 1. Februar in Kraft. Sie regeln den Schutz und den Unterhalt von Lebensräumen wie Mooren, Auen und Trockenstandorten und verlangen, dass in intensiv genutzten Gebieten mit naturnaher und standortgemässer Vegetation für ökologischen Ausgleich zu sorgen ist. Dabei entstehende Nutzungseinschränkungen oder Mindererträge werden durch die öffentliche Hand abgegolten. Für die Biotope von nationaler Bedeutung ist der Bund zuständig, für diejenigen von regionaler und lokaler Bedeutung sowie für die Massnahmen des ökologischen Ausgleichs sind die Kantone verantwortlich. In den nächsten zehn Jahren wird mit Gesamtaufwendungen von CHF 120 Mio. für den Biotopschutz gerechnet, wobei mehr als zwei Drittel auf den Bund entfallen.

Mit dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen über den Biotopschutz haben die Arbeiten an den Inventaren der gefährdeten Lebensräume für Pflanzen und Tiere (Moore, Auen, Feuchtgebiete und Trockenstandorte) verstärkte Priorität erhalten. Die Inventare werden für die Grundeigentümer verbindlich sein – im Unterschied zu den Objekten des auf einen anderen NHG-Artikel abgestützten «Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung» (BLN), das keinen direkten rechtlichen Schutz bewirkt, sondern lediglich als Instrument der Richtplanung auf Bundesebene dient. Das BLN ersetzt und ergänzt stufenweise das Inventar der privaten «Kommission zur Inventarisierung der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung» (KLN), das im Frühling nach 30-jähriger Arbeit abgeschlossen wurde. Den Grundstein für dieses Werk hatten der Schweizerische Bund für Naturschutz (SBN), der Schweizer Heimatschutz (SHS) und der Schweizer Alpenclub (SAC) angesichts der Bedrohung zahlreicher Landschaften durch Kraftwerkprojekte in den 50er Jahren gelegt, als es noch keinen Verfassungsartikel über Natur- und Heimatschutz oder eine speziell zuständige Bundesstelle gab.