Elections cantonales à l'exécutif Saint-Gall Thurgovie Schaffhouse Schwyz 1976

Dossier: Kantonale Wahlen - St. Gallen
Dossier: Kantonale Wahlen - Schwyz
Dossier: Kantonale Wahlen - Schaffhausen

Les élections à l'exécutif acquièrent, selon les situations régionales, des significations différentes. De la simple confirmation à l'épreuve de force, en passant par les rivalités personnelles, le registre des possibilités est étendu.

Plusieurs cantons n'ont fait que reconduire leur gouvernement; ce fut le cas de Saint-Gall et de la Thurgovie. Il en alla de même, malgré la présence de candidats d'opposition, d'ailleurs peu soutenus, dans les cantons de Schaffhouse et de Schwyz.

Elections cantonales en Thurgovie 1980

Dossier: Kantonale Wahlen 1980

En Thurgovie l'élection du gouvernement fut disputée et elle donna lieu à des tensions au sein du PS. Pour succéder à A. Abegg, son représentant, le parti désigna son président U. Schmidli. Cette solution de compromis déplut aux milieux syndicaux, qui présentèrent un contre-candidat. Bien que celui-ci se pliât à la discipline du parti, le PRD refusa de soutenir Schmidli, ce qui ne l'empêcha pourtant pas d'être élu.

Les élections parlementaires, qui eurent lieu trois semaines plus tard, reflétèrent la tendance à la polarisation puisque tant les radicaux que les socialistes ont légèrement amélioré leurs positions face aux deux groupes les plus forts du canton, à savoir les paysans et les démocrates-chrétiens.

Elections cantonales Thurgovie 1984

Dossier: Kantonale Wahlen 1984

En Thurgovie, ce furent les socialistes qui subirent les pertes les plus importantes lors du renouvellement du Grand Conseil. Ils occupent désormais le dernier rang des quatre partis gouvernementaux. Les gagnants furent avant tout les «verts» qui, à la différence du canton de Saint-Gall, appartiennent ici à la Fédération des partis écologistes et non à la tendance dite «alternative». De même, l'AN (en Thurgovie: «Nationalrepublikanische Aktion») a regagné un mandat, attribué à H. Zwicky, président central de l'Action nationale. Les femmes, tout comme dans le canton voisin du sud, ont porté à 10% le nombre de leurs sièges. L'élection du gouvernement, qui a été organisée six mois auparavant, n'a suscité également que peu de tension: tous les conseillers d'Etat en fonction furent réélus et un candidat d'opposition écologiste n'a pas été en mesure de s'imposer.

Composition du gouvernement : 2 PRD, 1 UDC, 1 PDC, 1 PS.

Kantonale Ersatzwahlen Schaffhausen Thurgau 1986

Dossier: Kantonale Wahlen - Schaffhausen
Dossier: Kantonale Wahlen 1986

Ersatzwahlen für die Exekutive wurden in zwei Kantonen durchgeführt. In Schaffhausen war die Wahl von Peter Briner (fdp) für den zurückgetretenen freisinnigen Finanzdirektor Kurt Amsler unbestritten, nachdem die SVP auf eine Kampfkandidatur verzichtet hatte.

Erstmals seit 20 Jahren kam es im Thurgau nach dem Rücktritt von Erich Böckli (fdp) zu einer Kampfwahl um die Exekutive, wobei die FDP und die SVP gegeneinander antraten. Als wählerstärkste Partei des Kantons erhob die SVP mit Hermann Bürgi Anspruch auf einen zweiten Regierungssitz, während die FDP ihre Doppelvertretung mit Brigit Hänzi zu verteidigen versuchte und gleichzeitig die erste Frau in der Kantonsregierung stellen wollte. Nachdem der auch von CVP, EVP und SP unterstützte Bürgi im ersten Wahlgang das absolute Mehr nur knapp verfehlt hatte, wurde er in der zweiten Runde mit klarem Vorsprung gewählt. Der SVP-Sieg veränderte nicht nur die 45jährige Thurgauer «Zauberformel» (bisher 2 FDP, 1 SVP, 1 CVP, 1 SP), sondern veranlasste die SVP auch zum Bruch der seit dem Ersten Weltkrieg mit der FDP bestehenden Fraktionsgemeinschaft im Grossen Rat.

Regierungsratswahlen Thurgau 1988

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 1988

Noch selten sorgten die Regierungsratswahlen im Kanton Thurgau für so wenig Gesprächsstoff wie 1988. In einer reinen Bestätigungswahl wurden die fünf Bisherigen auf einer gemeinsamen Liste der Regierungsparteien SVP, FDP, CVP und SP wiedergewählt. Das beste Resultat erzielte Hermann Bürgi, mit dem die SVP 1986 bei einer Ersatzwahl einen zweiten Regierungssitz erobert und damit der traditionellen freisinnigen Doppelvertretung in der Exekutive ein Ende bereitet hatte.

Kantonale Parlamentswahl Thurgau 1988

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 1988

Ebenfalls in Fraktionsstärke zog die Autopartei in den Grossen Rat des Kantons Thurgau ein. Sie war in allen Bezirken angetreten und eroberte mit 8,9 Prozent der Stimmen gleich 10 Sitze im 130-köpfigen Thurgauer Parlament. Mit 5 Sitzgewinnen und neu 11 Mandaten gelang auch der Grünen Partei (GPS), die ihren Wähleranteil auf 9 Prozent verdoppelte, ein spektakulärer Sprung nach vorne. Der Wahlsieg der Grünen auf der einen und der Autopartei auf der andern Seite machte die zunehmende Polarisierung in der Umweltpolitik deutlich. Die grossen Verlierer waren die bürgerlichen Parteien, die zusammen 10 Sitze einbüssten (CVP und SVP je 4, FDP 2), jedoch immer noch knapp zwei Drittel aller Mandate besetzen. Demgegenüber kam die SP mit einem Sitzverlust davon und konnte damit ihre Position als viertstärkste Fraktion festigen. Ebenfalls ein Mandat verlor die EVP, während der LdU (-2 Sitze) und die Nationalrepublikanische Aktion (NRA, -1 Sitz) nicht mehr im Grossen Rat vertreten sind.

Regierungsratswahlen Thurgau 1992

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 1992

Die vor den Thurgauer Grossratswahlen stattfindende Wahl der Regierung brachte keine Anderung in der parteipolitischen Zusammensetzung. Für den altershalber zurücktretenden Erziehungs- und Gesundheitsdirektor Haffter (fdp) wurde der FDP-Fraktionspräsident im Grossen Rat, Hermann Lei, der als einziger kandidierte, gewählt. Damit übernahm zum dritten aufeinanderfolgenden Mal ein freisinniger Gemeindeammann von Weinfelden einen Regierungssitz. Die vier übrigen Räte, Bürgi und Fischer von der SVP, Schmidli (sp) sowie Stähelin (cvp) wurden alle bestätigt.

Kantonale Wahlen Thurgau 1992

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 1992

Bei den Thurgauer Grossratswahlen konnte die Auto-Partei entgegen den Erwartungen trotz leicht gestiegenem Wähleranteil keine zusätzlichen Sitze erobern. Die bisherigen Kräfteverhältnisse im 130köpfigen Parlament erfuhren insgesamt eine Bestätigung. Eine grössere Verschiebung erfolgte zugunsten der SP, welche drei Sitze von den seit 1980 verlorenen sieben Mandaten zurückgewann (inklusive eine Vertreterin der Gruppierung "Frauen ins Parlament"). Bei den bürgerlichen Parteien ergaben sich nur geringe Verschiebungen; während die FDP ihre 23 Mandate halten konnte, verloren die CVP und die SVP je einen Sitz. Die Grüne Partei musste ein Mandat abgeben, wobei eine Vertreterin der Gruppierung "Die andere Liste" sich der GP angeschlossen hat. Gegenüber dem letzten Wahljahr erhöhte sich der Frauenanteil von 13,8% auf 16,2%.

Ersatzwahl Regierungsrat Thurgau 1994

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 1994

Bei den Ersatzwahlen in den Thurgauer Regierungsrat konnte sich im Rennen um den freiwerdenden Sitz von Hanspeter Fischer (svp) erst im zweiten Durchgang Bauernsekretär Roland Eberle (svp) durchsetzen. Die von der EVP portierte Odette Butz Huggenberger verpasste den Regierungssitz um rund 3'000 Stimmen.

Regierungsratswahlen Thurgau 2000

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2000

Der Wahlkampf im Thurgau löste keine grossen Wogen aus. Die vier an der Regierung beteiligten Parteien – SVP (2 Vertreter), CVP (1), FDP (1) und SP (1) – verzichteten auf Sprengkandidaturen. Für die SVP und die FDP stellten sich die Bisherigen Roland Eberle (svp, Departement für Justiz und Sicherheit), Hans Peter Ruprecht (svp, Bau und Umwelt) und Hermann Lei (fdp, Inneres und Volkswirtschaft) zur Wiederwahl. Bernhard Koch (cvp), Stadtammann aus Bischofszell, wurde als Nachfolger für den in den Ständerat gewählten Philipp Stähelin nominiert; der Arboner Bezirksgerichtspräsident Claudius Graf-Schelling (sp) für die krankheitshalber zurückgetretene Vreni Schawalder ins Rennen geschickt. Als Aussenseiter bewarben sich der Schweizer Demokrat Willy Schmidhauser und der Parteilose Fritz Reusser. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 45,7% wurde die Thurgauer Zauberformel erwartungsgemäss bestätigt und Koch wie auch Graf-Schelling mit den Bisherigen bereits im ersten Wahlgang gewählt.

Kantonsratswahlen Thurgau 2000

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2000

Zur Wahl ins 130 Sitze zählende Thurgauer Kantonsparlament stellten sich 526 Männer und 255 Frauen auf 13 Listen. 30 Bisherige verzichteten auf eine Wiederwahl. Wie in den meisten Kantonen war die Kandidatenzahl im Vergleich zu 1992 und 1996 rückläufig. Konstant blieb der Anteil kandidierender Frauen von einem Drittel. Keine Liste aufgestellt hatte die rechtskonservative Katholische Volkspartei. Dagegen mischten die Schweizer Demokraten im Bezirk Weinfelden wieder mit. Als Neulinge stellten die EDU und das Schweizer Bürgervotum eigene Listen auf.

Die Wahl führte zu einem Wiedererstarken der traditionellen Regierungsparteien und zu einer Schwächung der kleinen Rechts- und Linksparteien. Die Freiheitspartei verlor sechs ihrer sieben Sitze. Eine grössere Korrektur mussten auch die Grünen einstecken. Sie verloren drei ihrer elf Sitze. Dagegen legte die SVP mit vier Sitzgewinnen auf 42 Mandate zu und konnte ihre Position als stärkste Fraktion ausbauen. Die CVP (+2) erreichte nach einer drei Amtsperioden dauernden Schwächephase erstmals wieder eine Fraktionsstärke von 27 Sitzen. Ebenfalls zwei Sitzgewinne verbuchen konnten die Sozialdemokraten. Ihre Fraktionsstärke (22 Sitze) hat sich damit derjenigen der FDP (24) genähert. Die EVP mauserte sich mit fünf resultierenden Mandaten (+1) zur eigenständigen Fraktion und der EDU gelang mit einem Sitz der Einzug ins Parlament. Zu den grössten Gewinnerinnen zählten die Frauen, die ihre Sitzzahl um neun auf 33 steigern konnten. Die Frauenquote beträgt neu 25,4% gegenüber 18,5% vor vier Jahren.

Ersatzwahl Regierungsrat Thurgau 2002

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2002

Im Zusammenhang mit dem finanziellen Debakel der Mittelthurgaubahn trat Regierungsrat Hermann Lei (fdp) im Sommer mit sofortiger Wirkung zurück. Für seine Nachfolge nominierten die FDP-Delegierten den Anwalt und Fraktionschef der gemeinsamen FDP-SVP-Fraktion im Frauenfelder Gemeinderat, Kaspar Schläpfer. Im parteiinternen Auswahlverfahren unterlagen die ehemalige Ständeratskandidatin und Kantonsrätin Ursula Brasey und Staatsschreiber Rainer Gonzenbach. Darauf gab Brasey den Verzicht auf eine wilde Kandidatur und gleichzeitig ihren Rückzug aus der Politik bekannt. Die Grünen, die Brasey unterstützt hätten, traten mit Kantonalpräsidentin Silvia Schwyter an. Kurz vor Ablauf der Meldefrist bewarb sich auch der Schweizer Demokrat Willy Schmidhauser für das Amt. Bei den Wahlen am 22. September erreichte Kaspar Schläpfer (fdp) zwar mit 38,5% am meisten Stimmen, verfehlte jedoch das absolute Mehr deutlich; Silvia Schwyter (gp) erreichte 35,0%, Willy Schmidhauser (sd) 26,4%. Aus dem zweiten Wahlgang vom 24. November ging der FDP-Kandidat siegreich hervor (45,3% der Stimmen); die Grüne erreichte mit 35,3% der Stimmen einen Achtungserfolg im bürgerlich dominierten Kanton. Fast ein Fünftel der Stimmen wurde leer eingelegt oder trug die Namen nicht kandidierender Dritter. Mit der Wahl Kaspar Schläpfers bleibt die Thurgauer Zauberformel 2 SVP, 1 CVP, 1 FDP, 1 SP bestehen; die Regierung ist weiterhin ein reines Männergremium.

Regierungsratswahlen Thurgau 2004

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2004

Die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Thurgau gerieten zur reinen Formsache, da neben allen bisherigen Exekutivmitglieder nur zwei völlig Unbekannte antraten und sich die Regierungsparteien zudem wechselseitig unterstützten. Dass der Exekutive weiterhin keine Frau angehören sollte, quittierten die Grünen mit Stimmfreigabe. Das beste Resultat erzielte wie im Jahr 2000 Finanzdirektor Roland Eberle (svp), gefolgt von Baudirektor Hans Peter Ruprecht (svp), Erziehungsdirektor Bernard Koch (cvp), Volkswirtschaftsdirektor Kaspar Schläpfer (fdp) und Justizdirektor Claudius Graf-Schilling (sp). Wie bereits vor vier Jahren verzeichneten auch diese Regierungsratswahlen einen hohen Anteil an leeren und ungültigen Stimmen, die auf einen gewissen Protest hindeuteten. Die Wahlbeteiligung lag bei 32,1% – mit durchschnittlich sieben Prozentpunkten deutlich niedriger als bei den gleichzeitig stattfindenden nationalen Sachabstimmungen.

Kantonsratswahlen Thurgau 2004

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2004

Für die Gesamterneuerungswahlen traten nur die vier Regierungsparteien SVP, SP, CVP und FDP in allen acht Bezirken an. Die ebenfalls im Kantonsrat vertretenen Grünen und die EVP kandidierten je in sieben Bezirken, die EDU in fünf. Die SD nahmen nicht an den Wahlen teil, gaben jedoch Empfehlungen zugunsten einzelner Personen ab. Die fast von der parteipolitischen Bühne verschwundene Freiheitspartei trat ebenfalls nicht mehr an. Die Listenverbindungen zwischen den einzelnen Parteien gestalteten sich vielfältig: SVP und FDP hielten fast lückenlos an ihrer traditionellen Allianz fest, nur in Kreuzlingen traten die drei grossen bürgerlichen Parteien getrennt an. Die CVP verstärkte im Gegensatz zu 2000 statt in fünf nur noch in zwei Bezirken den Bürgerblock, und in Diessenhofen spannte sie erstmals mit der SP zusammen. Traditionell verbanden sich die Grünen mit der SP, in Münchwilen hingegen mit der EVP. Letztere hatte nicht weniger als vier verschiedene Partner: zweimal die CVP, in Kreuzlingen die Grünen sowie die EVP-nahe Lokalliste und in Weinfelden die EDU. Sowohl die SVP als auch die Grünen gingen mit je fünf zusätzlichen Sitzen als Gewinnerinnen aus den Kantonsratswahlen hervor: Die SVP konnte ihre Vertretung im 130-köpfigen Grossen Rat auf 47 Abgeordnete ausbauen und wurde damit doppelt so stark wie die zweitplatzierte SP mit 23 Mitgliedern (+1). Historische Bedeutung hatte der Sitzgewinn in Münchwilen, weil sich die SVP in den katholischen Stammlanden erstmals vor der CVP platzieren konnte. Während der Sieg der SVP nicht unerwartet ausfiel, kam der Zuwachs der Grünen für Thurgauer Verhältnisse einer Überraschung gleich: Neu sind sie mit 13 Kantonsräten vertreten. Verliererinnen der Wahlen waren die FDP und die CVP: Die Christlichdemokraten mit nur mehr 22 Sitzen mussten einen Verlust von fünf Mandaten hinnehmen, obschon sie lediglich 1,8% der Wählerstimmen verloren. Die Freisinnigen schnitten wählerstimmenmässig noch schlechter ab als die CVP, verloren aber nur vier Sitze und stellen neu 20 Kantonsräte. In der EVP-EDU-Fraktion verlor die EVP zwar einen ihrer fünf Sitze, doch sicherte die Wiederwahl des EDU-Vertreters dem Bündnis den Fraktionsstatus. Die Frauen konnten ihre Vertretung von 33 auf 40 Parlamentarierinnen erhöhen (30,8%).

Ersatzwahl Regierungsrat Thurgau 2006

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2006

Nachdem Finanzdirektor Roland Eberle (svp) seinen Rücktritt auf Ende Mai angekündigt hatte, wurden im Februar 2006 die fälligen Ersatzwahlen zum Thurgauer Regierungsrat abgehalten. Die Kandidatur von Jakob Stark (svp) wurde nicht nur von wirtschaftlichen Verbänden sondern auch von den meisten Parteien, darunter selbst die SP, unterstützt. Seine einzige Konkurrentin um den frei werdenden Sitz war die parteilose Gabi Coray; diese fand aufgrund ihrer fehlenden politischen Erfahrung nicht einmal bei Frauenverbänden Rückhalt. Keine Überraschung war daher der Wahlausgang mit 23'948 Stimmen zugunsten von Jakob Stark gegenüber lediglich 7066 für Gabi Coray, ebenso wenig wie die geringe Beteiligung von 25%. Die SVP blieb damit mit ihren 2 Sitzen die stärkste Partei in der Thurgauer Regierung (2 SVP, 1 CVP, 1 FDP, 1 SP).

Regierungsratswahlen Thurgau 2008

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2008

Bei den Regierungsratswahlen im Kanton Thurgau traten vier Bisherige erneut an: Claudius Graf-Schelling (sp), Bernhard Koch (cvp), Kaspar Schläpfer (fdp) und Jakob Stark (svp). Hans Peter Ruprecht (svp) trat zurück. Für seine Nachfolge nominierte die SVP die 35-jährige Monika Knill. Es war die erste Nomination einer Frau für den Regierungsrat durch die Thurgauer SVP. Knill wurde auch von CVP, SP und FDP zur Wahl empfohlen. Die Entwicklungen auf nationaler Ebene (Abwahl von Bundesrat Blocher, Gang der SVP in die Opposition) hatten kaum Einfluss auf die Wahlen im Kanton Thurgau. Entsprechend wurde kaum an Knills Wahl gezweifelt. Weitere Kandidierende waren Daniel Wittwer (edu) und Gabriela Coray („Partei gegen Politlügen Schweiz“). Erwartungsgemäss wurden bei den Wahlen die bisherigen Regierungsräte bestätigt und Knill neu in die Regierung gewählt. Die Parteienzusammensetzung der Thurgauischen Regierung blieb, wie seit 22 Jahren, unverändert. Knill ist nach Vreni Schawalder (sp, 1996-2000) erst die zweite Frau, die einen Sitz in der Thurgauer Exekutive erreichte. Das beste Wahlergebnis erzielte Kaspar Schläpfer (fdp) mit 31'560 Stimmen. Von den Gewählten erhielt Claudius Graf-Schelling (sp) am wenigsten Stimmen (23'982), er wurde von der neu gewählten Knill (25'480) übertrumpft. Daniel Wittwer (edu) lag in allen Bezirken auf dem sechsten Platz und erreichte insgesamt 16'545 Stimmen, Gabriela Coray holte 7573 Stimmen. Die Wahlbeteiligung war mit 29,2% tief.

Kantonsratswahlen Thurgau 2008

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2008

Für die Parlamentswahlen im Kanton Thurgau kandidierten 807 Personen auf 60 Listen, darunter 261 Frauen. Die SVP, die auf einen Wähleranteil von 36,4% kam (+3,6 Prozentpunkte), gewann vier Sitze hinzu (neu 51 Sitze). Sie holte mehr als doppelt so viele Mandate wie die zweitstärkste Partei, die CVP (unverändert bei 22 Sitzen, 15,9% Wähleranteil). Die FDP erreichte mit einem Stimmenanteil von 14,5% (-1,2 Prozentpunkte) noch 18 Sitze (-2). Dies ist eine historisch tiefe Zahl. Die SP musste sechs Sitze abgeben (neu 17) und lag bei 12,8% Wähleranteil (-2,8 Prozentpunkte). Sie ist damit im Parlament so schlecht vertreten wie seit über 50 Jahren nicht mehr. Die Grünen holten nur noch 11 (2004: 13) Mandate bei einem Wähleranteil von 9,0% (-0,7 Prozentpunkte). Zu den Gewinnerinnen der Wahlen gehörten die EVP mit neu 6 Sitzen (+2) und die EDU mit neu 3 Sitzen (+2). Die erstmals angetretenen Grünliberalen holten zwei Sitze. 25 Personen wurden neu in den Grossen Rat gewählt, 11 Bisherige wurden nicht wiedergewählt. Nur noch 36 Frauen erreichten ein Mandat, dies sind 27,7% der Gewählten (2004: 30,8%). Der Frauenanteil im Parlament nahm damit erstmals seit 1972 ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,7%.

Regierungsratswahl Thurgau 2012

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2012

Wie im Kanton Schaffhausen werden auch im Kanton Thurgau die Gesamterneuerungswahlen für die Exekutive und die Legislative nicht zeitgleich abgehalten; die Regierung wurde fünf Wochen vor dem Parlament gewählt. Viel Staub wirbelte die Regierungsratswahl nicht auf. Die fünf amtierenden Mitglieder – Monika Knill (svp), Claudius Graf-Schelling (sp), Bernhard Koch (cvp), Kaspar Schläpfer (fdp) und Jakob Stark (svp) – traten wieder an. Ihre Wiederwahl galt als unbestritten, da einzig der Kantonalpräsident der im Grossrat nicht vertretenen Schweizer Demokraten Willy Schmidhauser als Herausforderer antrat. Aus der bei den Nationalratswahlen erfolgreichen Allianz zwischen GLP, BDP, EVP und EDU – dank der Listenverbindung hatte die GLP einen Thurgauer Nationalratssitz erobert – trat niemand an. Auch die Grünen verzichteten auf eine Kampfkandidatur. Der Verzicht wurde auch damit begründet, dass eine Kleinpartei gegen geschlossen auftretende Regierungsparteien keine Chance hätte. Tatsächlich waren die vier Regierungsparteien bereits bei den letzten Wahlen gemeinsam aufgetreten, entschieden sich allerdings auch aufgrund der damaligen Kritik bei den 2012 anstehenden Erneuerungswahlen jeweils für eine eigenständige Kampagne.

Wenig überraschend wurden bei den Wahlen Mitte März die fünf Bisherigen bestätigt. Die Regierung agiere als Team und werde auch entsprechend wahrgenommen, so der Tenor unter den Wiedergewählten. Die einzige Frau und amtsjüngste in diesem Team, Monika Knill, erzielte das Spitzenresultat mit 36'514 Stimmen, gefolgt von Kaspar Schläpfer (36'278 Stimmen), der die gute Stimmung im Team hervorhob. Auch Bernhard Koch (36'258 Stimmen) wies ein Glanzresultat auf. Dies hatte im Vorfeld der Wahlen nicht erwartet werden können, stand der CVP-Regierungsrat doch aufgrund seiner Asylpolitik in der Kritik. Jakob Stark erhielt 35'314 Stimmen. Auch Claudius Graf-Schelling übersprang mit 31'253 Stimmen das absolute Mehr (19'077 Stimmen) deutlich. Die geringe Wahlbeteiligung von 29,5%, die respektable, wenn auch letztlich chancenlose Stimmenzahl von 12'131 Stimmen für den Herausforderer Willy Schmidhauser und die hohe Anzahl leerer Stimmen (36'171 Zeilen blieben leer) trübten als Protestnote die Freude unter den Wiedergewählten.

Grossratswahlen Thurgau 2012

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2012

Im Kanton Thurgau hatte eine Bezirksreorganisation zu einer Verringerung der Anzahl an Wahldistrikten geführt. Statt in acht wurden nur noch in fünf Bezirken die total 130 Sitze vergeben, für die sich im Berichtjahr 917 Personen (30,5% Frauen) für elf unterschiedliche Parteien und Gruppierungen bewarben. Das war rund ein Achtel mehr als 2008. Von den Bisherigen traten 108 Personen erneut an. Die Linke trat in allen Wahlkreisen geeint auf: SP (bisher: 17 Sitze) und GP (11 Sitze) gingen überall Listenverbindungen ein. Die EDU (3 Sitze) und die EVP (6 Sitze) verbanden sich ebenfalls überall ausser im Bezirk Frauenfeld. Obwohl die FDP (18 Sitze) und die SVP (51 Sitze) einen bürgerlichen Schulterschluss propagierten, präsentierten sie nur in drei Bezirken eine gemeinsame Liste. Auch die neue Mitte – die erstmals antretende BDP und die noch kleine GLP (2 Sitze) – trat in allen Bezirken gemeinsam auf, zweimal zusammen mit der CVP (22 Sitze). In Frauenfeld verband sich die CVP zudem mit der EVP. Neben den arrivierten Parteien traten auch die Junge CVP und die Juso in einzelnen Bezirken an.

Bei den Wahlen wurde der jahrzehntelange Aufstieg der SVP gestoppt. Die Partei hatte seit 1992 ihren Wähleranteil von 21.7% auf 36.4% und die Sitzzahl von 32 auf 51 Sitze gesteigert. Die Wahlen 2012 bedeuteten jedoch für die Volkspartei eine eigentliche Zäsur, verlor sie doch nicht weniger als zehn Sitze (neu 41 Sitze) und fast 6 Prozentpunkte an Parteistärke (neu: 30,5%). Die Verantwortlichen suchten die Gründe für das schlechte Abschneiden im aggressiven Stil der nationalen Partei, der nicht zur kantonalen SVP passe, im Rücktritt zahlreicher Zugpferde, in der Wahlkreisreform und im erstmaligen Antritt der neuen Mitte. Tatsächlich hatte die BDP auf Anhieb fünf Mandate gewonnen (4,8%) und die GLP konnte ihre Sitzzahl auf sechs verdreifachen (5,9%). Auch die EDU, die drei Mandate hinzugewinnen konnte (neu: 6 Sitze, 4,6%) dürfte der SVP Wählerinnen und Wähler abgegraben haben. Die beiden Sitzverluste der GP (neu: 9 Sitze, 7,7%) dürften hingegen auch auf die Gewinne der GLP zurückzuführen sein. Allerdings blieb das linke Lager dank dem doppelten Sitzgewinn der SP (neu: 19 Sitze, 13,4%) gleich gross wie vor den Wahlen. Während die FDP bei leichten Wählerverlusten ihre 18 Sitze halten konnte (neu: 14,2%), musste die CVP einen Sitz abgeben (neu: 21 Sitze, 14,2%). Ebenfalls einen Sitzverlust hatte die EVP zu beklagen (neu: 5 Sitze, 4,7%). Da neu alle neun Parteien im Grossen Rat Fraktionsstärke hatten, wurden längere Ratssitzungen befürchtet. Zudem wurde die noch wenig klare Positionierung der BDP debattiert. Prognostiziert wurden lebhaftere und längere Diskussionen, aber auch breiter abgestützte Entscheide. Zum zweiten Mal in Folge ging der Frauenanteil im Thurgauer Parlament zurück. Nach den Wahlen 2012 sassen noch 35 Frauen (26,9%) im Grossen Rat (2008: 27,7%). Das Parlament wurde hingegen leicht verjüngt. Mit 30,8% Wahlbeteiligung wurde ein neuer Negativrekord verzeichnet (2008: 33,9%). Die geringe Partizipationsrate wurde mit der Häufung von Wahlen – sechs Monate vorher fanden die Nationalrats- und fünf Wochen vorher die Regierungsratswahlen statt – aber auch mit dem ungünstigen Termin in den Frühlingsferien zu erklären versucht.

Ersatzwahl Regierungsrat Thurgau 2014

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2014

Weil er im Januar 2014 das Pensionsalter erreichte, hatte sich der amtierende Regierungsrat Bernhard Koch (cvp) entschieden, zwei Jahre vor Ende seiner vierten Amtsperiode zurückzutreten. Dieses Vorgehen wurde von der BDP kritisiert: Regierungsräte seien für vier Jahre gewählt, ein frühzeitiger Rücktritt sei nicht sauber. Die Kritik wurde vor allem auch deshalb laut, weil mit Claudius Graf-Schelling (sp) und Kaspar Schläpfer (fdp) zwei weitere Regierungsräte laut über einen vorzeitigen Rücktritt nachdachten. Von den anderen drei Regierungsparteien FDP (1 Sitz), SP (1 Sitz) und SVP (2 Sitze) hatte die CVP jedoch nichts zu befürchten, da diese den christlichdemokratischen Sitz nicht streitig machten. Allerdings krebste dann auch die BDP zurück, da die CVP mit Carmen Haag eine valable Kandidatin ins Rennen schickte. Weil auch die Grünen auf eine Kandidatur verzichteten, wurde Haag schliesslich nur von der parteilosen Gabi Coray bedrängt. Coray ist im Kanton Thurgau kein unbeschriebenes Blatt. Seit 2005 hatte sie für diverse Wahlen kandidiert, darunter gar für den Bundesrat bei der Wahl des Nachfolgers für Hans-Rudolf Merz 2010. Das beste Resultat hatte Coray bei einer Regierungsratsersatzwahl 2006 erzielt, als sie 22% aller Stimmen erhielt.
Bei den Wahlen vom 9. Februar hatte Coray dann allerdings keine Chance. Sie erhielt zwar 7'811 Stimmen, lag damit aber weit hinter den 43'539 Stimmen, die Carmen Haag auf sich vereinen konnte. Coray erhielt sogar noch weniger Stimmen als leer eingelegt worden waren (9'364). Nicht weniger als 4'662 Stimmen fielen auf Vereinzelte, was neben den zahlreichen leeren und den 1'314 ungültigen Stimmen einerseits als Zeichen des Protests gegen die dünne Auswahl gewertet wurde. Andererseits wurde aber auch gemutmasst, die vielen leeren und ungültigen Stimmen seien darauf zurückzuführen, dass viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eher wegen der gleichzeitig stattfindenden eidgenössischen Abstimmungen (Masseneinwanderungsinitiative, Abtreibungsfinanzierung und Fabi) an die Urne gegangen waren. Haag trat ihr Amt am 1. Juni an. Sie ist erst die dritte Thurgauer Regierungsrätin. Erstmals sassen in der Thurgauer Exekutive damit zwei Frauen – neben Carmen Haag auch Monika Knill (svp). Haags Wunsch, das Departement für Justiz und Sicherheit zu übernehmen, wurde nicht erhört. Sie wurde zur Vorsteherin des Departements für Finanzen und Soziales, das sie von ihrem Vorgänger übernahm, bestimmt. Mitte Oktober kündigte wie erwartet Claudius Graf-Schelling (sp) seinen vorzeitigen Rücktritt an.

Elections des gouvernements des cantons de Schwytz, Uri et Thurgovie 2016

Dossier: Kantonale Wahlen - Schwyz
Dossier: Kantonale Wahlen - Uri
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2016

Pour l’élection majoritaire du gouvernement uranais dans les vingt circonscriptions électorales, trois des sept anciens membres du gouvernement n’ont pas déposé de candidature. Les motifs justifiant leur non-participation sont, pour Josef Dittli (plr), son élection au Conseil des Etats le 18 octobre 2015, pour le socialiste Markus Züst, sa démission du gouvernement et, pour Beat Arnold (udc), sa nomination au Conseil national. Les trois membres du PDC – Beat Jörg, Heidi Z’Graggen et Urban Camenzind – se représentent, ainsi que la PLR Barbara Bär. Outres ces candidatures, l’UDC propose deux nouveaux candidats – Alois Arnold-Fassbind et Petra Simmen –, le Parti libéral radical trois candidats – Toni Epp, Urs Janett et Roger Nager – et le Parti socialiste la candidature de Dimitri Moretti. Barbara Bär avait tout de suite été désignée lors du premier tour de l’Assemblée des délégués PLR. A l’issue de l’Assemblée, Urs Janett et Toni Epp ont aussi été choisis comme candidats officiels. Roger Nager a décidé de poser sa candidature, sans soutien de son parti en décembre 2015. La candidature de Petra Simmen a été critiquée lors de la campagne, car jugée comme moralement et éthiquement problématique. Si elle est élue, elle pourrait être à la tête de la direction de la sécurité. Son élection pourrait alors placer son mari, chef du Schwerverkehrszentrum Uri, sous ses ordres. L’UDC décide, malgré cette critique rédigée dans le Neue Urner Zeitung du 12 décembre 2015 par le rédacteur Bruno Arnold, de la présenter, tout comme Alois Arnold-Fassbind.
Au premier tour, avec une participation de 61,6% et une majorité absolue de 7'599 voix, les quatre anciens membres sont réélus – en tête Beat Jörg (11'138 voix), suivi de Urban Camenzind (10'424 voix), de Heidi Z’Graggen (9'847 voix) et de Barbara Bär (8'497 voix). Roger Nager est également élu avec 7'841 voix. Bien qu’il n’était pas le candidat officiel du Parti libéral radical, son élection a permis à ce dernier de conserver le siège laissé vacant par Josef Dittli.
Pour le deuxième tour, encore deux sièges sont à attribuer. Le PLR repropose Urs Janett, tout comme le PS Dimitri Moretti et l’ UDC Petra Simmen. Avec une participation de 40,9% sont élus, le 10 avril 2016, Urs Janett avec 7'248 voix et Dimitri Moretti avec 4'994 voix. La candidate UDC, avec 4'593 voix, n’était pas très loin du candidat socialiste. Les socialistes ont réussi à garder leur siège, contrairement à l’UDC, qui a perdu son siège au profit du PLR. L’UDC, après six ans au gouvernement, en a été congédié. L’UDC fait face, suite à la nomination de Beat Arnold au Conseil national, à la difficulté de trouver des candidats potentiels. Le PS, qui a souvent brandit l’argument du respect de la concordance, a réussi à maintenir son siège.

Comme dans d’autres cantons, le gouvernement thurgovien est renouvelé en février. Quatre anciens membres du gouvernement se représentent pour un mandat supplémentaire, à savoir Monika Knill (udc), Jakob Stark (udc), Carmen Haag (pdc) et Cornelia Komposch-Beuer (ps). Kaspar Schläpfer (plr) quitte le gouvernement et deux nouveaux candidats entrent en course. Le Parti libéral radical propose Walter Schönholzer et les Vert'libéraux Ueli Fisch.
Lors de la campagne, l’UDC a déclaré son soutien au candidat PLR et aux anciens membres ayant choisi de se représenter. Lors de la journée du PS, le Parti a seulement invité le candidat Walter Schönholzer pour qu’il se présente à l’électorat. L’autre candidat Ueli Fisch n’a pas été convié, sachant que les socialistes n’allaient pas le soutenir. Ueli Fisch déplora cela, il aurait souhaité avoir, comme son adversaire, l’opportunité de se présenter aux membres du PS. Le PS, se sentant en danger suite à la candidature du candidat vert'libéral, prend chaque candidature pour un siège au gouvernement comme une attaque personnelle. Cependant, les socialistes sont persuadés qu'Ueli Fisch n’a aucune chance d'obtenir un siège, ils soutiennent donc le candidat PLR, afin de maintenir la concordance actuelle. Le PBD est d’avis que les deux nouveaux candidats feront l’affaire. Le Parti évangélique, lui, recommande le candidat PLR. Les Verts, bien que jugeant les deux nouveaux candidats aptes à remplacer le Conseiller d'Etat sortant Kaspar Schläpfer, ont décidé de soutenir les Vert'libéraux. Lors d’une soirée de débat, en présence de tous les candidats, les anciens conseillers d’Etat se sont mutuellement soutenus. Les citoyens ont exprimé leur difficulté à différencier les deux nouveaux candidats, au profil plutôt proche. Toujours dans la campagne, les Vert'libéraux ont fait savoir leur mécontentement envers les autres partis, qui se recommandent en petits caractères entre eux sur les affiches publicitaires.
Avec une participation à 44.6% et une majorité absolue de 28'409 voix, la Conseillère d’Etat Carmen Haag,entrée en fonction en juin 2014, obtient le meilleur score avec 53'967 voix. Elle est suivie par Monika Knill avec 52'586 voix et Jakob Stark avec 49'745 voix. Cornelia Komposch-Beuer arrive derrière avec 46'446 voix, Walter Schönholzer avec 45'634 voix et Ueli Fisch avec 31'432 voix. Par conséquent, Walter Schönholzer est élu. Ueli Fisch ne siégera pas au gouvernement, même s'il a également obtenu la majorité absolue. La composition du gouvernement reste donc inchangée, toujours avec une orientation bourgeoise.

Juste avant les élections du gouvernement cantonal schwytzois, le canton s'est doté d'une nouvelle Constitution cantonale le 3 mars 2016. Le mode électoral pour cette élection n'a pas été modifié. Ainsi, les membres ont-ils été élus au système majoritaire. Afin de conserver le siège laissé libre par Kurt Zibung, le PDC a proposé, en plus de son conseiller d'Etat actuel Othmar Reichmuth, Andreas Meyerhans et Michael Stähli comme candidats. Le PS et les Verts ont proposé Birgitta Michel Thenen (verts) et Paul Furrer (ps). La gauche souhaitait récupérer son siège, perdu il y a quatre ans, en proposant une liste verte-rouge, sa part d'électeurs étant d’environ 20%. Le but était ainsi de favoriser le retour de la concordance au sein du gouvernement. L’ancien député UDC au pouvoir législatif, Roland Urech (sans parti), s'est quant à lui présenté sur une liste libre, sans lien avec son ancien parti. Son combat était axé autour de la stabilisation des finances du canton. Pour les partis PLR et UDC, les anciens membres du gouvernement ont choisi de se représenter: Petra Steimen-Rickenbacher(plr) et Michel Kaspar (plr), André Rüegsegger (udc) et Andreas Barraud (udc). Quant à l’UDC, elle proposait un nouveau candidat en vue de conserver le siège laissé libre par Walter Stählin, à savoir René Bünter. Selon les résultats des élections fédérales, l'UDC pouvait prétendre à trois sièges au gouvernement. Les deux partis, UDC et PLR, ont repris, sur leur liste respective, les candidats de l’autre parti pour former un front bourgeois. Le PLR a justifié ce lien avec l'UDC par la volonté de préserver la majorité bourgeoise, ayant estimé que la section cantonale du PDC se positionnait plutôt à gauche.
Avec une très faible participation de 37,2% et une majorité absolue à 14'104 voix, les deux anciens membres du gouvernement du parti PLR obtiennent le meilleur score, Petra Steimen-Rickenbacher avec 26'616 voix et Michel Kaspar avec 26'478 voix. André Rüegsegger et Andreas Barraud obtiennent respectivement 23'464 et 23'257 voix, le PDC Othmar Reichmuth 20'569 voix, René Bünter 19'225 voix et, finalement, Michael Stähli 15'439 voix. Ainsi la composition du gouvernement est-elle maintenue: trois UDC, deux PLR et deux PDC. Le candidat PDC Andreas Meyerhans a également obtenu la majorité absolue avec 14'424 voix, plus aucun siège n’était cependant disponible. Les candidats de la liste verte-rouge n'ont quant à eux pas réussi à atteindre la majorité absolue, Paul Furrer a obtenu 8'550 voix et Birgitta Michel Thenen 8'474 voix.

Election du parlement thurgovien 2016

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2016

Les 130 membres du parlement cantonal thurgovien sont nommés selon le système proportionnel. Pour remédier au problème des différences de poids des voix des électeurs engendré par une telle méthode, les circonscriptions électorales ont été agrandies en 2011, évitant ainsi l'introduction du système du double Pukelsheim (initiative rejeté le 15 mai 2011). Ainsi, la méthode de répartition des sièges demeure celle du système Hagenbach-Bischoff, selon lequel la population résidente est divisée par le nombre de mandats à distribuer. De cette opération résulte un quotient, arrondi au chiffre entier inférieur. La population résidente de chacun des cinq districts est ensuite divisée par ce quotient, afin d’obtenir le nombre de mandat auxquels les districts ont droit. S'il y a encore des mandats à attribuer, ces derniers sont distribués selon la méthode des plus grands restes.
Pour le renouvellement du parlement cantonal, 914 personnes s'étaient portées candidates, réparties sur un total de 50 listes. Sur les 130 députés, 114 se représentaient pour un mandat supplémentaire. La part des femmes était de 31.4%, soit 287 femmes. Comme dans d’autres cantons (St-Gall par exemple), le souci est à l'augmentation de la part des femmes en politique. Malgré une augmentation par rapport à 2012, la tendance montre une diminution des candidatures féminines. Autre point à soulever, à la suite de changements en terme de population résidente, le nombre de mandats attribués aux différents districts a été modifié: le district de Frauenfeld (auparavant 33 mandats) a perdu un mandat au profit du district de Kreuzlingen, qui a alors obtenu 23 mandats. Alors que lors des élections fédérales, le PLR n’avait pas souhaité s'associer à l’UDC, tel ne fut pas le cas pour les élections au parlement cantonal, pour lesquelles la motivation première était d’assurer le reste des mandats. Cependant, le choix de s'allier ou non à l’UDC revenait en définitive aux partis des différents districts. L’objectif du PLR était de viser la deuxième place en terme de force au parlement cantonal, soit de gagner quatre sièges supplémentaires. Lors des dernières élections cantonales, il y avait eu une alliance verte-rouge dans cinq districts. Cette fois-ci, cette alliance est renouvelée que dans trois districts. Les Verts ne veulent plus être utilisés pour favoriser le PS (ils voient qu’un candidat Vert a plus de chance lorsqu’il est lié avec les Vert'libéraux), et ne sentent plus soutenu par le PS pour les thèmes qui leurs sont à cœur.
Après dépouillement des résultats, les gagnants sont l’UDC, avec le gain de trois sièges supplémentaires (44 sièges au total), le PLR, avec deux sièges supplémentaires (20 sièges au total) et les Vert’libéraux, qui gagnent un siège de plus (sept sièges au total). Du côté des perdants, le PS perd deux sièges (plus que 17 sièges au total), le PDC un siège (20 sièges au total), le PBD deux sièges (trois sièges au total) et l’Union démocratique fédérale un siège (cinq au total). Le parti évangélique a maintenu ses cinq sièges, tout comme les Verts également leurs neuf sièges. Ainsi, l’UDC demeure le parti majoritaire, au parlement comme au gouvernement. Le PLR, avec vingt sièges, prend la deuxième place et arrive au même niveau que le PDC. Les partis politiques du centre sont les grands perdants, en particulier le PBD, qui a rencontré des problèmes de mobilisation de sa base, et le PDC, dépassé par l'UDC dans la région catholique d’Hinterthurgau. La participation est toujours en baisse (30.4%). Ceci peut s'expliquer par le fait qu'il y a eu la même année, les élections communales, celle du gouvernement et du parlement cantonal. En 2013, il avait été question de regrouper les élections cantonales du gouvernement et du parlement, afin d'augmenter la mobilisation. Abandonnée par le parlement cantonal, la proposition pourrait refaire surface.

Regierungsratswahlen Thurgau 2020

Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2020

Am 15. März 2020 fand im Kanton Thurgau der Super-Wahlsonntag statt: Zum ersten Mal wählte die Thurgauer Stimmbevölkerung die kantonale Regierung und das Kantonsparlament am selben Tag. Von der probeweisen Zusammenlegung der beiden Wahlen erhofften sich die Behörden eine höhere Stimmbeteiligung. Für die Gesamterneuerungswahl der Thurgauer Regierung stellten sich aus dem bisherigen Gremium Erziehungs- und Kulturdirektorin Monika Knill (TG, svp), Baudirektorin Carmen Haag (TG, cvp), Justiz- und Sicherheitsdirektorin Cornelia Komposch (TG, sp) sowie Innen- und Volkswirtschaftsdirektor Walter Schönholzer (TG, fdp) zur Wiederwahl. Der bisherige Finanz- und Sozialminister Jakob Stark (TG, svp) war 2019 in den Ständerat gewählt worden und trat deshalb nicht zur Wiederwahl an. Zur Verteidigung ihres vakanten Sitzes nominierte die SVP den Romanshorner Grossrat, Public Affairs-Leiter und Unternehmer Urs Martin (TG, svp). Der Kandidat sei «im Kantonsparlament zu einer der prägenden Figuren herangewachsen» und erfahre aufgrund seiner Konsensfähigkeit auch von der politischen Konkurrenz viel Zuspruch, berichteten die Thurgauer Zeitung (TZ) und SRF. Anders als die sonst häufig in Exekutiven gewählten «weichen SVP-ler» (TZ) sei Martin klar rechtsbürgerlich und gelte als Hardliner der SVP. Er falle durch einen provokativen Stil auf, welcher stärker der Zürcher SVP als der als moderat geltenden Thurgauer SVP entspreche; mit seiner Kandidatur gehe die Partei also ein Risiko ein, so die Presse.

Da der in den Medien als aussichtsreichster Herausforderer gehandelte Grossrat Ueli Fisch (TG, glp) noch im Dezember 2019 eine Kandidatur ausgeschlossen hatte, nominierten die Grünen – unter Zugzwang und mit dem Argument, «dass es nicht sein könne, dass für eine Vakanz nur eine Person kandidiere» (SGT) – die Kesswiler Kantonsrätin, Ingenieurin und Raumplanerin Karin Bétrisey (TG, gp). Damit hoffe die Partei, dass sie «die grüne Welle in den Thurgau bringen und alle mitreissen» könne, so Bétrisey, welche sich als ehemalige Grünliberale gemäss Medien eher am liberalen Flügel der Grünen positioniere und deshalb auch auf Stimmen aus der Mitte hoffe. Ende Januar 2020 machte Ueli Fisch schliesslich eine Kehrtwende und gab ebenfalls seine Kandidatur bekannt. Es brauche noch eine weitere Kandidatur, «die auch Stimmen in der Mitte und sogar teilweise rechts der Mittel holen kann», begründete der Vater der erfolgreichen kantonalen Initiative für das Öffentlichkeitsprinzip seinen «Rückzieher vom Rückzieher» (TZ, SRF). Während sich grundsätzlich alle vier Regierungsratsparteien für die Konkordanz aussprachen, erkannten die FDP, die CVP und die SVP auch konkret den Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz an und drückten damit ihre Unterstützung für Urs Martin aus. Die Sozialdemokraten unterstützten hingegen ausschliesslich die bisherigen Regierungsratsmitglieder und erachteten überdies ihren eigenen Sitz durch die Kandidatur der Grünen als potenziell gefährdet, berichtete die Thurgauer Zeitung.
Gemäss Erwartung der Thurgauer Zeitung sollten die Regierungsratswahlen relativ spannungsfrei ablaufen: Seit 1986 habe die Zauberformel in der kantonalen Exekutive – mit zwei SVP- und je einem FDP-, CVP- und SP-Sitz – bestand, zudem habe diese Regierungszusammensetzung die Sitzzahl der Parteien im Thurgauer Grossen Rat auch nach den Wahlen 2016 weiterhin repräsentiert. Im Thurgau sei es mittlerweile praktisch Tradition, dass die Sitze der Regierungsparteien, die gegenseitig jegliche Konfrontation mieden, unangefochten blieben. Die vier Bisherigen hätten die Wahl demnach praktisch auf sicher, während auch Martin den Wahlkampf trotz den beiden Herausfordernden gelassen angehen könne, prognostizierte die Zeitung. Fisch kritisierte hingegen diese «Kuschel-Konkordanz» (TZ): In keinem anderen Kanton präsentierten sich die bisherigen Regierungsratsmitglieder mit einer gemeinsamen Kampagne.

Nach einem ruhigen Wahlkampf schafften am Wahlsonntag alle bisherigen Regierungsratsmitglieder ungefährdet die Wiederwahl. Carmen Haag (42'069 Stimmen) führte die Stimmrangfolge mit knapp 3'000 Stimmen Vorsprung an, gefolgt von Monika Knill (39'067 Stimmen), Cornelia Komposch (37'776 Stimmen) und Walter Schönholzer (34'016 Stimmen). Die Nachfolge für den scheidenden SVP-Regierungsrat Jakob Stark trat der im Vorfeld der Wahlen als Favorit gehandelte Urs Martin (26'421 Stimmen) an. Das absolute Mehr von 23'202 Stimmen schaffte zwar auch Ueli Fisch (25'557 Stimmen), er schied als Überzähliger allerdings aus. Als einzige Kandidatin erreichte Karin Bétrisey mit 16'289 Stimmen das absolute Mehr nicht. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SVP und der GLP, welches schliesslich mit nur 864 Stimmen Differenz entschieden wurde, sei wohl auf die Vorbehalte der bürgerlichen Kreise in Bezug auf Urs Martins Politikstil zurückzuführen, folgerte die Thurgauer Zeitung. Fisch lastete seinen misslungenen Angriff auf den SVP-Sitz derweil unter anderem den Grünen an: Diese hätten früh genug von seinen Erwägungen zur Kandidatur gewusst und hätten in Anbetracht dessen, dass er der massiv stärkere Kandidat gewesen sei, noch auf ihre Kandidatur verzichten können.
Mit Blick auf die Wahlbeteiligung brachte der Super-Wahlsonntag schliesslich nicht den erhofften Erfolg: Die Wahlbeteiligung lag mit 32.4 Prozent deutlich unter derjenigen von 2016 (44.6%; -12.2 Prozentpunkte). In der Tat hatte die Thurgauer Zeitung bereits vor dem Wahlsonntag berichtet, dass der «Superwahltag verpufft, bevor er stattfand»: Die Zahl der brieflich eingegangenen Wahlcouverts habe sich nicht wesentlich von derjenigen der vorhergehenden Wahlen unterschieden und aufgrund der Corona-Pandemie sei auch an der Urne kein grosser Ansturm mehr zu erwarten gewesen.

In der kommenden Legislatur bleiben die SVP und die Frauen damit im Thurgauer Regierungsrat auch weiterhin in der Mehrheit. Eine Neuerung gab es allerdings: Die Zauberformel der Regierung bilde die Kräfteverhältnisse des Kantonsparlaments künftig nicht mehr vollständig ab, denn die Grünen hätten in diesen Wahlen die SP in der Legislative überholt, lautete das abschliessende Fazit der Thurgauer Zeitung.

Wahlen Thurgau

Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2020

Am 15. März 2020 stand der «Super-Sunday» im Kanton Thurgau an, wie er von den Medien bezeichnet wurde: Zum ersten Mal fanden die Regierungsrats- und die Grossratswahlen am selben Tag statt. Auf die 130 Sitze des Grossen Rates bewarben sich insgesamt 988 Kandidierende, was einem Plus von 74 im Vergleich mit den Wahlen 2016 entsprach. Mit 363 weiblichen Kandidierenden war der Frauenanteil um 5.3 Prozentpunkte auf 36.7 Prozent gestiegen. Von den Kantonsrätinnen und Kantonsräten der laufenden Amtszeit traten 118 zur Wiederwahl an, darunter auch die beiden amtsältesten Mitglieder Max Brunner (TG, svp) und Max Vögeli (TG, fdp), welche bereits seit 1992 im Rat sassen. In den fünf Thurgauer Bezirken wurden insgesamt 51 Wahllisten eingereicht, wobei im ganzen Kanton 13 verschiedene Listen vorlagen.
Mit 44 Sitzen im Grossen Rat war die SVP bisher die mit Abstand stärkste Partei in der Thurgauer Kantonslegislative, gefolgt von der FDP und der CVP mit je 20 Sitzen, der SP mit 17 Sitzen, den Grünen mit 9 Sitzen, der GLP mit 7 Sitzen, der EDU und EVP mit jeweils 5 und schliesslich der BDP mit 3 Sitzen. Im Februar prognostizierte die Thurgauer Zeitung (TZ) basierend auf den eidgenössischen Wahlen im Oktober 2019, dass die SVP wohl mit Verlusten rechnen müsse. Umgekehrt stellte sie die Frage in den Raum, ob die Grüne Welle auch im Ostschweizer Kanton Eingang finden werde.

«Von der grünen Welle zum Tsunami», betitelte das Thurgauer Tagblatt nach dem Wahlsonntag den Wahlerfolg der Grünen. Die Partei konnte auf Kosten der SP stark an Wählerstärke (+3.8 PP; neu: 11.2%) zulegen und so einen Gewinn von sechs Sitzen verbuchen. Sie kam damit neu auf 15 Mandate im Grossen Rat. Mit Blick auf die Sitzzahl reihte sie sich damit künftig sogar vor der SP ein. Ihre Stärke ausbauen konnten auch die Grünliberalen; im Vergleich zu 2016 legten sie um 5.2 Prozentpunkte auf 7.5 Prozent zu, was sich in einen Sitzgewinn und neu 8 Parlamentssitze übersetzte. Im Nachgang der Wahlen zeigte sich der Parteipräsident der GLP allerdings enttäuscht, weil das Ziel von 10 Sitzen im Parlament verfehlt worden war. Auch die EVP konnte zulegen: Mit einem zusätzlichen Sitz verfügte sie künftig über 6 Mandate – trotz leichten Verlusts bei der Wählerstärke, die neu 4.8 Prozent betrug (-0.2 PP). Die SVP konnte entgegen den Prognosen ihre Stärke weitgehend halten und büsste lediglich 0.2 Prozentpunkte ein. Sie kam somit noch immer auf eine Wählerstärke von 32.4 Prozent. Trotz der minimalen Abnahme im Wähleranteil gewann auch sie zwei Sitze hinzu und konnte dadurch ihre Vormacht mit neu 46 Sitzen noch weiter ausbauen. Künftig wird die SVP also mehr als einen Drittel der Sitze auf sich vereinen.
Grosse Verliererin der Parlamentswahlen 2020 war die SP, welche unter die Räder des «grünen Vormarsches» gekommen war und drei Sitze eingebüsste, so das Fazit der TZ. Sie kam neu auf eine Wählerstärke von 11.6 Prozent (-1.5 PP) und wird in der kommenden Legislatur noch 14 Grossrätinnen und Grossräte stellen. Sowohl die CVP als auch die FDP verloren zwei Mandate im Grossen Rat und kamen neu auf je 18 Sitze. Während die FDP in Bezug auf den Wähleranteil mit 13.7 Prozent weiterhin an zweiter Stelle steht (-2.0 PP), konnte die CVP ihren Anteil um 0.2 PP leicht auf 13.6 Prozent erhöhen und blieb somit in Bezug auf die Wählerstärke auf Platz drei. Die EDU konnte keine Sitzgewinne verzeichnen und wird auch künftig fünf Mandate aufweisen (-0.2 PP; neu: 4.4%). Ein bitteres Ende nahm der Wahlsonntag schliesslich für die BDP, welche drei Sitze verlor und in der kommenden Legislatur nicht mehr im Grossen Rat vertreten sein wird. Die GLP verlor somit ihre Fraktionspartnerin, werde allerdings künftig eine eigene Fraktion bilden, so ihr Parteipräsident im Gespräch mit der TZ.
Positiv ging der Wahlsonntag für die Frauen aus: Das Parlament werde in der kommenden Legislatur so weiblich sein wie noch nie, schrieb die TZ. 41 Politikerinnen schafften die Wahl ins Kantonsparlament, womit ihr Anteil neu bei 31.5 Prozent lag (2016: 26%).
Da die Wahlbeteiligung bei den Thurgauer Wahlen 2016 mit 30.4 Prozent den schweizweiten Minusrekord erreicht hatte, war der «Super-Sonntag» auch mit der Hoffnung eingeführt worden, für eine grössere Partizipation zu sorgen. Der gewünschte Effekt trat bei den Wahlen 2020 allerdings nicht ein: Mit einem Plus von 2.6 Prozentpunkten stieg die Beteiligung nur leicht auf 32.6 Prozent an. Auch im Vergleich zu den Nationalratswahlen (42.4%) blieb sie also auf tiefem Niveau.

Thematisiert wurde in der Folge unter anderem der Effekt des Panaschierens: Am stärksten vom Panaschierstimmenaustausch profitiert hatte die SVP, da sie überdurchschnittlich viele Panaschierstimmen erhielt, die Wählenden ihrer eigenen Listen aber nur wenige Stimmen an andere Parteien abgaben. Während sich einerseits ein starker Strom von der FDP zur SVP zeigte, wählten zugleich auch viele hauptsächlich CVP-Wählende einzelne Kandidierende der FDP, wie die Auswertungen der Dienststelle für Statistik ergaben. Eine enge Panaschierbeziehung bestand ausserdem zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen.

Für Schlagzeilen sorgte im Nachgang der Kantonsratswahlen 2020 der Vorwurf von Wahlbetrug. Nachdem die GLP, welche sich um einen Sitz betrogen fühlte, Beschwerde eingereicht hatte, brachte die Nachzählung im Wahlbüro der Stadt Frauenfeld Unregelmässigkeiten ans Licht. Nach weitergehenden Abklärungen zeigte sich schliesslich, dass eine Diskrepanz zwischen den vorhandenen Wahlzetteln und der am Wahlsonntag festgehaltenen Zahl für GLP und SVP vorlag. Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass rund hundert unveränderte Wahlzettel der GLP vernichtet und mit druckfrischen Wahlzetteln der SVP ersetzt und zusätzlich weitere hundert Wahlzettel der GLP auf den Stapel der SVP gelegt worden seien, lautete das Fazit der Thurgauer Staatskanzlei. Aufgrund der am Wahlsonntag festgehaltenen Zahlen stünde der GLP ein zusätzlicher Sitz auf Kosten der SVP zu, weshalb Severine Hänni (TG, svp) um ihren neu erlangten Sitz zittern musste und Marco Rüegg (TG, glp) noch auf einen Sitz hoffen konnte. Knapp zwei Wochen nach dem Wahlsonntag reichte die Staatskanzlei schliesslich Strafanzeige wegen Verdachts auf Wahlfälschung gegen Unbekannt ein. Anlässlich der ersten Sitzung des neuen Kantonsparlaments am 20. Mai 2020 hätte eigentlich die Wahl genehmigt werden sollen. Da sich der Verdacht inzwischen aber erhärtet hatte, genehmigte der Grosse Rat lediglich 129 von 130 Kantonsrätinnen und Kantonsräten. Ein Ratsmitglied, dessen Wahl bestritten sei, dürfe nicht an den Ratsverhandlungen teilnehmen, der umstrittene Stuhl müsse deshalb bis nach Vorliegen der Strafuntersuchungen leer bleiben, begründete das Büro des Grossen Rats den Entscheid. Ende Juni 2020 beantragte das Büro dem Parlament schliesslich, den noch nicht genehmigten Sitz der GLP und somit Marco Rüegg zuzusprechen, da der Wahlbetrug in der Zwischenzeit kriminaltechnisch erwiesen worden sei und sich das Strafverfahren seit Mitte Juni gegen eine namentlich bekannte Person richte. Der Grosse Rat stimmte diesem Antrag am 1. Juli 2020 zu, vereidigte Rüegg nachträglich und korrigierte so den Wahlbetrug der Wahlen vom 15. März. Die GLP stellte somit neu neun Kantonsrätinnen und Kantonsräte, während die Zahl der Mandate bei der SVP auf 45 sank.